EU-Terminvorschau vom 9. bis 17. Juni 2018

Berlin (ots) – Samstag. 9. Juni

Charlevoix/Kanada: Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk beim G7-Gipfel

Im kanadischen Charlevoix treffen sich die Staatschefs von Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und den USA zu einem Gipfeltreffen https://g7.gc.ca/. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk vertreten die EU. Mehr Informationen finden Sie auch auf der Website http://ots.de/1Ej6pd des Europäischen Rats.

Amman: EU-Außenbeauftragte Mogherini besucht Jordanien (bis 10.06.)

Federica Mogherini wird sich u.a. mit König Abdullah II. treffen und über die jüngsten Entwicklungen in der Region und die Unterstützung der EU sprechen. An der deutsch-jordanischen Universität in Madaba wird die EU-Außenbeauftragte eine Rede vor Absolventen aus Syrien und Jordanien halten, deren Studium durch EU-Programme unterstützt wurde. Europe by Satellite http://ots.de/b6xCVl wird Videomaterial zum Besuch zur Verfügung stellen.

Montag, 11. Juni

Bonn: Vortrag von Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans

Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, hält einen öffentlichen Gastvortrag zum Thema „Werte, Normen, Interessen – was hält Europa zusammen?“ Der Vortrag findet im Rahmen des Seminars von Bundesaußenminister a.D. Sigmar Gabriel statt, der derzeit als Gastdozent an der Universität Bonn lehrt. Die Veranstaltung ist öffentlich. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Beginn: 15 Uhr, Ort: Hörsaal IV des Universitäts-Hauptgebäudes, Regina-Pacis-Weg 3, 53113 Bonn. Zuvor wird sich Timmermans um 14 Uhr mit Sigmar Gabriel zu einem Meinungsaustausch treffen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.uni-bonn.de/neues/147-2018 der Universität Bonn.

Bonn: EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel beim Global Media Forum (bis 13.06.)

Die EU-Digitalkommissarin hält beim Global-Media-Forum http://dw-global-media-forum.com/ der Deutschen Welle von 10.30 bis 11 Uhr eine Keynote-Rede zum Thema „Digitalization in Europe – how does Europe meet the challenges?“ Die Rede von Mariya Gabriel kann auf der Website des GMF http://dw-global-media-forum.com/ live verfolgt werden. Dort finden Sie auch das Programm und weitere Informationen.

Hannover: EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel auf der CeBIT (bis 15.06.)

EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel wird zu Gast bei der CeBIT sein, der weltweit größten Messe für Informationstechnik. Am Montag hält sie eine Rede bei der Eröffnung der CeBIT und trifft sich mit Bundeswirtschaftsminister Altmaier. Sie nimmt am Dienstag von 12.20 bis 13 Uhr an einer Podiumsdiskussion https://www.cebit.de/sprecher/mariya-gabriel/8914 zur Digitalen Transformation mit dem Titel „Aiming for European leadership in digital technologies“ teil und trifft sich mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil und macht einen Hallenrundgang gemeinsam mit Bundesforschungsministerin Karliczek. Weitere Informationen zur CeBIT und den Referenten finden Sie auf dieser Website https://www.cebit.de/en/conference/speaker/#G.

Potsdam: Europa-Forum mit EU-Haushaltskommissar Oettinger

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hält beim Europa-Forum der Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam zum Thema „Die Europäische Union der Zukunft – Herausforderungen nach innen und außen“ eine Keynote-Rede. Zeit: 18 bis 20 Uhr, Ort: Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam, Breite Straße 2 a-c, 14467 Potsdam. Weitere Infos und Anmeldung hier http://ots.de/TBLOlv.

Mannheim: EU-Kommissarin Thyssen besucht ESF-Förderprojekt

Marianne Thyssen, die EU-Kommissarin für Soziales und Beschäftigung, besucht gemeinsam mit der EU-Parlamentarierin Ingeborg Grässle das ESF-geförderte Projekt „Förderband“. Es bereitet Alleinerziehende auf eine Teilzeitausbildung vor, indem es junge Mütter berät und betreut, die ihre schulische oder berufliche Ausbildung aufgrund der Schwangerschaft abbrechen oder unterbrechen mussten und den Einstieg in eine Ausbildung planen. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/QOXVid.

Berlin: Preisverleihung „Exzellente Europabildung“ an Berliner Schulen

Bei der Zertifikatsverleihung „Exzellente Europabildung“ werden sieben Berliner Schulen für ihre herausragenden Leistungen bei der Entfaltung der Europäischen Dimension am ihrem Standort ausgezeichnet. Sandra Scheeres, die Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, wird ein Grußwort sprechen und die Zertifikate in einer feierlichen Zeremonie überreichen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 15 bis 17.30 Uhr (Einlass: 14.15 Uhr). Informationen und Anmeldung richten Sie per Mail an Birgit Schumacher, birgit.schumacher@senbjf.berlin.de.

Bonn: Journalistenworkshop des Europäischen Parlaments

Das Europäische Parlament in Berlin lädt zu einem kostenlosen Journalistenworkshop ein, der über die Arbeit des Europäischen Parlaments informieren soll und im Rahmen des Global-Media-Forums http://dw-global-media-forum.com/ stattfindet. Die Veranstaltung soll zeigen, wie europäische Themen sich auch auf regionaler/lokaler Ebene oder auf spezifische Themenbereiche auswirken und zum Gegenstand der Berichterstattung werden können. Zu den Referenten zählen: MdEP Sabine Verheyen (CDU, EVP-Fraktion), MdEP Sven Giegold (Bündnis’90/DIE GRÜNEN, Grüne/EFA), Maximilian Hofmann (Büroleiter im Studio der Deutschen Welle in Brüssel), Jörg Münchenberg (ehemaliger EU-Korrespondent des Deutschlandradio/-funk) und Judit Hercegfalvi (EP-Pressereferentin in Berlin). Zeit: 14 bis 17 Uhr, Ort: Deutsche Welle, Kurt-Schumacher-Straße 3, 53113 Bonn. Anmeldung bei Judit Hercegfalvi: presse-berlin@ep.europa.eu, Tel.: 030 2280 1080.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)

Zum Start der Sitzungswoche beschäftigt sich das Parlament u.a. mit der Clearingpflicht, mit Gemeinsamen Vorschriften für die Zivilluftfahrt und der Europäische Agentur für Flugsicherheit. Auch die Überwachung und Berichterstattung von CO2-Emissionen von neuen Schwerlastfahrzeugen stehen auf der Agenda. Die Tagesordnung können Sie hier http://ots.de/EgimPh einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/LjhI87 übertragen.

Luxemburg: Rat „Verkehr, Telekommunikation und Energie“

Der Rat der Fachminister und -ministerinnen wird das Paket „Saubere Energie“ http://www.consilium.europa.eu/de/policies/energy-union/ behandeln, das derzeit zwischen Rat und Parlament verhandelt wird. Außerdem geht es um neueste Entwicklungen der externen energiepolitischen Beziehungen und die Ausrichtung der EU-Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) https://www.acer.europa.eu/en/Pages/default.aspx. Details zu den einzelnen Tagesordnungspunkten des Treffens finden Sie hier http://ots.de/VXF02n. Um 16.30 Uhr wird es eine Pressekonferenz geben, die Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/Gz3WOb live überträgt.

Dienstag, 12. Juni

EU-weit: Bewerbungsstart für die Initiative #DiscoverEU

Interessierte, die am 1. Juli 18 Jahre alt sind, können sich für eine Entdeckungsreise durch Europa bewerben. Mit der Initiative DiscoverEU vergibt die Europäische Union diesen Sommer insgesamt 15.000 Travel-Pässe. Die Bewerber müssen u.a. fünf Quizfragen beantworten, die alle mit dem Europäischen Kulturerbejahr 2018 und den EU-Jugendinitiativen zusammenhängen. Die Gewinner treten zwischen dem 9. Juli und dem 30. September 2018 ihre Reise an und berichten dann als Botschafter über DiscoverEU. Weitere Infos gibt es auf dieser Website http://www.youdiscover.eu/ sowie auf Facebook https://de-de.facebook.com/youdiscoverEU/.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda finden Sie hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2018/06/11/.

Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger bei CDU-Wirtschaftrat

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird im Rahmen der vom Wirtschaftsrat Deutschland veranstalteten Tagung „Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Währungsunion – Zukunftsthemen anpacken, Marktkräfte stärken“ ab 14 Uhr an einem Roundtable-Gespräch zum Thema „Wachstum, Stabilität und Reformen für Europa“ teilnehmen. Das ganze Tagungsprogramm finden Sie auf der Website http://ots.de/kXZHTw des Wirtschaftsrats.

Berlin: Podiumsdiskussion zur EU-Arbeitslosenversicherung

Unter dem Titel „Selbst- und Rückversicherung gegen Arbeitsmarktschocks: Ein neuer Vorschlag für die Eurozone“ diskutieren ifo-Präsident Clemens Fuest und der SPD-Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker mit den Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus (CDU), Gerhard Schick (Bündnis 90/Die Grünen), sowie dem Professor für Volkswirtschaftslehre Sebastian Dullien. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Weitere Informationen stellt das ifo institute auf seiner Website http://ots.de/std8gf bereit.

Stuttgart: EU-Kommissar Günther Oettinger im Landtag

Bei einer öffentlichen Veranstaltung im Landtags Baden-Württemberg zur Zukunft der EU-Finanzen hält EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger zunächst einen Vortrag, nimmt an einer Podiumsdiskussion mit Jugendlichen teil und beantwortet Fragen aus dem Publikum. Ort: Landtag von Baden-Württemberg, Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart, Beginn: 19 Uhr. Mehr Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/WfFOgK.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)

Am Vormittag gibt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Parlament eine Erklärung zur Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels (28. und 29. Juni) ab. Die Abgeordneten werden über die Hauptthemen des Gipfels diskutieren. Dies sind Migration, Sicherheit und Verteidigung, der langfristige Haushalt der EU, die Brexit-Verhandlungen und die Reform der Eurozone. Die Abgeordneten werden die EU-Kommission über die Fortschritte bei der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vor dem Hintergrund der im Dezember vorgelegten Pläne und der jüngsten Entwicklungen befragen. Das Parlament erörtert weiterhin die Stärkung der Cyber-Abwehr der EU, einschließlich der Einrichtung eines schnellen Cyber-Reaktionsteams, der Förderung eines Erasmus-Austauschprogramms für junge Offiziere, der Durchführung von Cyber-Übungen und der engen Zusammenarbeit mit der NATO. Die Abgeordneten werden um 15 Uhr mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Folgen der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump diskutieren, das Atomabkommen mit dem Iran zu beenden, sowie über die Reaktionen der EU darauf. Die Tagesordnung können Sie hier http://ots.de/Mzc7eT einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/K3VWuj übertragen.

Mittwoch, 13. Juni

Leipzig: EU-Kommissar Tibor Navracsics bei Verleihung von Kulturerbe-Siegel

Bereits im März hat eine Jury die Musikerbe-Stätten in Leipzig zu einer der neun historischen Stätten gewählt, die in diesem Jahr das Europäische Kulturerbe-Siegel (European Heritage Award) erhalten. Dabei handelt es sich um einen Verbund von neun Musikstätten – Kirchen und Ausbildungsstätten, Konzerthäuser und Wirkungsstätten einzelner Komponisten -, die verschiedene Aspekte der Musikgeschichte der Stadt repräsentieren. Heute wird der Preis in Leipzig übergeben. Der für Kultur zuständige EU-Kommissar Tibor Navracsics nimmt an der Zeremonie teil. Mehr Informationen finden Sie hier http://ots.de/SpxbaK und hier http://ots.de/7nlLl2.

Berlin: Irlands stellvertretender Premierminister hält Humboldt-Rede zu Europa Das Walter-Hallstein-Institut der Humboldt-Universität zu Berlin lädt zur Humboldt-Rede zu Europa ein. Simon Coveney, stellvertretender Premierminister und Außenminister von Irland, spricht zum Thema: „Ireland, Germany and Europe – Shaping the EU post-Brexit“. Ort: Senatssaal im Hauptgebäude der Humboldt-Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin. Beginn: 15.30 Uhr, (Einlass: 15.00 Uhr), Eine Anmeldung kann auf dieser Website http://ots.de/YZRtKP erfolgen. Weitere Infos erhalten Sie auf der Website https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/oe/whi des Walter-Hallstein-Instituts.

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim „Tag der Immobilienwirtschaft“

Der für Haushalt und Personal zuständige EU-Kommissar hält im Rahmen des Jahreskongresses der deutschen Immobilienwirtschaft um 17.50 Uhr eine Keynote-Rede. Ort: Tempodrom, Möckernstraße 10, 10963 Berlin. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website http://ots.de/5q92oV des Zentralen Immobilien Ausschusses.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments (bis 14.06.)

Der niederländische Premierminister Mark Rutte ist der siebte in einer Reihe von EU-Staats- und Regierungschefs, der mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas debattiert. EU-Kommissionspräsident Juncker wird an der Debatte teilnehmen, die um 10 Uhr beginnt. Das EU-Parlament soll 46 seiner 751 Sitze verlieren, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlassen hat. Über ein entsprechendes Gesetz stimmen die Abgeordneten ab. Die Justizreform in Polen steht um 15 Uhr im Mittelpunkt einer Plenardebatte mit dem Ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans. Die Tagesordnung können Sie hier http://ots.de/xseemD einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/wLdOJn übertragen.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Verbot bestimmter Fangmethoden im Sylter Außenriff und in der Pommerschen Bucht

Der Deutsche Naturschutzring beantragte im Juli 2014 beim deutschen Bundesamt für Naturschutz die Untersagung von grundberührenden Methoden der Seefischerei sowie des Einsatzes von Stellnetzen in verschiedenen Natura-2000-Gebieten http://ots.de/fsBA4U. Es handelt sich um die FFH-Gebiete „Sylter Außenriff“ und „Pommersche Bucht mit Oderbank“ sowie das Vogelschutzgebiet „Pommersche Bucht“. Bei einigen der verwendeten Fangmethoden führen der Einsatz mobiler grundberührender Fangtechniken zu einer Beeinträchtigung von Riffen und Sandbänken und der Einsatz stationärer Kiemen- und Verwickelnetze (Stellnetzfischerei) zum Beifang von Schweinswalen und Seevögeln. Das Bundesamt lehnte die Anträge ab, da die begehrten Maßnahmen grundsätzlich in die ausschließliche Zuständigkeit der EU fielen. Der Deutsche Naturschutzring hat daraufhin Klage vor dem Verwaltungsgericht http://ots.de/k6bbLn erhoben, der den Gerichtshof um Auslegung der einschlägigen Unionsvorschriften ersucht. Weitere Informationen können Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-683/16 abrufen.

Donnerstag, 14. Juni

München: Kommissionspräsident Juncker besucht Bayerischen Landtag

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird um 17 Uhr im Bayerischen Landtag vor dem Plenum sprechen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm hatte im Rahmen eines Gesprächs mit Juncker vor drei Jahren in Brüssel zusammen mit Vertretern des Landtagspräsidiums die Einladung in den Bayerischen Landtag ausgesprochen. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten sehe man den Besuch als wichtiges Zeichen für ein Europa der Regionen und die Bedeutung der Landesparlamente auf europäischer Ebene. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/SPcL8b. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/ukPGWJ wird die Rede live übertragen.

Berlin: EU-Kommissarin Thyssen trifft Bundespolitiker

Die für Soziales und Beschäftigung zuständige EU-Kommissarin Marianne Thyssen ist heute zu politischen Gesprächen in Berlin. Sie trifft sich mit Familienministerin Giffey, Arbeitsminister Heil, der SPD-Vorsitzenden Nahles sowie mit Abgeordneten des Europaausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Soziales sowie mit Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Berlin: Podiumsdiskussion zum Thema „Ein öffentlich-rechtlichen Rundfunk“

28 nationale Presselandschaften, kaum europäische Medien – darunter leidet die Information von Bürgern vor den Europawahlen. Um dauerhaft den Frieden in Europa zu sichern, werden dringend europaweit unabhängige Medien mit Redaktionen benötigt, die sich länderübergreifend mit den wichtigsten Themen auseinandersetzen und die unabhängig von nationalen Interessen unzensiert aufklären. Zu diesem Thema diskutieren u.a. Daniel Kopp, Beweger und Initiator der DiB Initiative: „Ein Europäischer öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ und Prof. Johanna Hagerer, Universität Erlangen-Nürnberg. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Beginn: 19 Uhr, Anmeldungen können über diese Website http://ots.de/KG39tY erfolgen.

Pirmasens: „Mitreden! Zukunftsdebatte Europa“ mit Jochen Pöttgen

Jochen Pöttgen, der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn, diskutiert gemeinsam mit den Spitzen des rheinland-pfälzischen Landtags und Bürgerinnen und Bürgern aus Pirmasens die Frage, wie sich Entscheidungen auf europäischer Ebene konkret auf die Region auswirken. Mit dabei sind Landtagspräsident Hendrik Hering sowie seine Stellvertreter Hans-Josef Bracht und Astrid Schmitt. Die drei Landespolitiker sprechen auch von 11 bis 12.45 Uhr auf dem Pirmasenser Wochenmarkt mit Bürgerinnen und Bürgern. Ort der Abendveranstaltung: Forum Alte Post, Poststraße 2, 66954 Pirmasens. Beginn: 18 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/aJZ6TL des rheinland-pfälzischen Landtags sowie bei Jeannine Stephan, Tel. 06131 208-2323, E-Mail: Jeannine.Stephan@landtag.rlp.de.

Straßburg: Tagungswoche des Europäischen Parlaments

Das Parlament thematisiert u.a. die Überwachung der Anwendung des EU-Rechts 2016 und beschäftigt sich wie immer zum Abschluss der Sitzungswoche mit Menschenrechtsfragen. Die Tagesordnung können Sie hier http://ots.de/HFcTmB einsehen. Die Debatten des Tages werden von Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/tXgwcT übertragen.

Riga: Externes Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. Im Anschluss wird es um 14.30 Uhr eine Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi geben. Sie wird von Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/kUHNNI live übertragen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank.

Freitag, 15. Juni

Stuttgart: EU-Kommissar Oettinger bei der ZDK-Mitgliederversammlung

EU-Kommissar Oettinger hält eine Rede bei der Mitgliederversammlung des „Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe“. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.kfzgewerbe.de/verband/veranstaltungskalender.html des Verbands.

Sonntag, 17. Juni

Berlin: EU-Umweltkommissar Cañete beim Petersberger Dialog (bis 19. Juni)

EU-Umweltkommissar Miguel Arias Cañete nimmt am Petersberger Klimadialog IX teil. Der jährlich stattfindende Dialog bietet seit 2010 die Gelegenheit zum informellen zwischenstaatlichen Erfahrungsaustausch in der internationalen Klimapolitik. Weitere Informationen erhalten Sie hier https://www.bmu.de/veranstaltung/petersberger-klimadialog-ix/.

Pressekontakt:

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Pressestelle Berlin
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