Gesellschaftliches Bündnis gegen den braunen Mob , gefährliche Rechtsextremisten

Broadmark / Pixabay Archivbild : Anti Nazis Demo

Gesellschaftliches Bündnis gegen den braunen Mob

Seit Jahresbeginn wurden über fünfhundert Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. Die Hassattacken gegen Flüchtlinge reißen nicht ab, braune Hetze breitet sich ungehindert im Internet und auf der Straße aus. Es ist beschämend, dass Innenminister De Maizière und SPD-Chef Gabriel erst nach dem Mordanschlag auf die deutsche Politikerin Henriette Reker endlich AfD, NPD und Pegida als das bezeichnen, was sie sind: gefährliche Rechtsextremisten, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE.

Das ist ein Staatsversagen gegenüber dem braunen Mob. Ungehindert konnten geistige Brandstifter agieren. Ein Jahr lang marschierten die als “besorgte Bürger” verharmlosten Pegida-Anhänger durchs Land und bereiteten den Nährboden für die allgegenwärtige rechtspopulistische und rassistische Hetze und Gewalt.

Wir brauchen ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen den braunen Mob. Auch die Bundesregierung muss ein Signal setzten, dass rechte Hetze und Gewalt nicht mehr geduldet werden und endlich entschlossen dagegen vorgehen. Online in den sozialen Netzwerken und auch auf der Straße: Flüchtlinge müssen geschützt und Straftäter unnachgiebig verfolgt werden.

Statt Bevölkerung und Flüchtlinge gegeneinander auszuspielen, brauchen wir ein umfassendes Sofortprogramm für den sozialen Zusammenhalt, das Flüchtlingen und allen Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zugutekommt. Neben einem sozialen Wohnungsbauprogramm muss massiv in Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit und Integration investiert werden. Man sollte Flüchtlinge nicht nur als eine logistische Herausforderung sehen, sondern auch als Chance für eine andere, soziale Politik in diesem Land.

Es gibt zudem viele Menschen, die dem braunen Terror nicht weichen: Heute demonstrieren unter dem Motto “Herz statt Hetze” Dresdner BürgerInnen, Initiativen, Gewerkschaften und Parteien gegen Pegida. DIE LINKE ist mit dabei, neben Katja Kipping werden zahlreiche Unterstützer, Mitglieder, Funktions- und Mandatsträger dem Protest Ausdruck verleihen.