Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat zum Inkrafttreten der zweiten Welle der Bürgergeldreform zum 1. Juli 2023 die Bedeutung der Qualifizierung für den Schritt ins Erwebsleben betont.

Zum Inkrafttreten der zweiten Welle der Bürgergeldreform sagte Arbeits- und Wirtschafsministerin Dr. Nicole-Hoffmeister Kraut in Stuttgart: „Damit der Schritt in Arbeit gelingt, müssen wir die Menschen im Sozialleistungsbezug ermutigen und befähigen, sich zu qualifizieren. Ab Juli werden unter anderem die Hinzuverdienstgrenzen verbessert, damit steht vielen Menschen mehr Geld als bisher zur Verfügung. Und das ist ein positiver Anreiz, Arbeit aufzunehmen oder auszuweiten.“ Richtig seien zudem die neuen Einkommensregelungen für junge Menschen. „Gerade junge Menschen, die schwierige Startbedingungen haben, müssen wir besonders motivieren. Da senden wir jetzt die klare Botschaft: Arbeiten lohnt sich und zahlt sich wortwörtlich aus“, betonte die Ministerin.

Neue Anreize für Qualifizierung

Wichtig seien zudem neue Anreize für Qualifizierung. „Qualifizierungen erhöhen meist die Chancen auf eine Arbeitsmarktintegration. Unsere Wirtschaft sucht händeringend nach qualifizierten Mitarbeitenden. Daraus kann also eine Win-Win-Situation entstehen“, erklärte die Wirtschaftsministerin. „Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass eine Aus- oder Weiterbildung nicht für alle Menschen sofort in Betracht kommt. Wer etwa noch Schwierigkeiten mit der Sprache hat oder sehr lange nicht gearbeitet hat, braucht zunächst andere Unterstützungsmaßnahmen. Hier sind unsere Jobcenter breit aufgestellt und können individuell helfen“, führte Hoffmeister-Kraut aus. Ein erfolgsversprechendes, neues Instrument sei dabei das ganzheitliche Coaching. „Diese Erfahrung haben wir bereits mit unserem Landesprogramm gemacht. Mit einer engen, individuellen Begleitung lassen sich große Fortschritte erzielen“, hob die Ministerin hervor.

Ausreichende Mittelausstattung angemahnt

Das beste Gesetz helfe aber nichts, wenn der Bund bei den Mitteln für die Jobcenter nicht nachlege. Hoffmeister-Kraut hat daher bereits mehrfach eine ausreichende Mittelausstattung angemahnt. „Unsere Jobcenter sind aktuell in einer schwierigen Situation. Sie betreuen durchschnittlich 20 Prozent mehr Menschen als Anfang des letzten Jahres, da seit Kriegsbeginn viele Menschen aus der Ukraine zu uns geflüchtet sind. Gleichzeitig müssen die Jobcenter die Bürgergeldreform schultern und haben zusätzliche Aufgaben vom Bund erhalten. Ich erwarte daher von der Bundesregierung, dass sie unsere Jobcenter nicht im Regen stehen lässt, sondern mehr Mittel freigibt. Die Reform muss bei den Menschen ankommen und Qualifizierungen gibt es nicht zum Nulltarif“, stellte Hoffmeister-Kraut klar.