Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum, der den Ländlichen Raum attraktiv und lebenswert halten soll, setzt seine Arbeit in der neuen Legislaturperiode fort. Er ist ein Qualitätsmerkmal und Erfolgsgarant für eine vorausschauende Strukturpolitik.
„Die Menschen in Baden-Württemberg sollen überall optimale Rahmenbedingungen vorfinden, unabhängig von ihrem Wohnort. Dazu gehören beispielsweise eine gute Erreichbarkeit der Güter und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs sowie bezahlbares Wohnen in Orten mit einer lebendigen Gemeinschaft und einladenden Ortskernen, einem aktiven Vereinsleben und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Denn so abwechslungsreich wie die Kulturlandschaft in Baden-Württemberg, so vielfältig ist auch der Ländliche Raum und die Menschen, die in ihm leben. Diese Vielfalt zeichnet uns aus und macht den Ländlichen Raum attraktiv und lebenswert. Und so machen die Themen des Ländlichen Raumes auch nicht vor Ressortgrenzen halt. Daher erarbeiten alle Fachministerien der Landesregierung im Rahmen des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum gemeinsam optimale Lösungsansätze, um den Herausforderungen, vor welchen die ländlichen Räume stehen, zu begegnen. Mit der erneuten Konstituierung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum können wir die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Legislaturperiode fortsetzen“, erklärte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk anlässlich der konstituierenden Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum.
Erfolgreiche Arbeit fortsetzen
Die Einsetzung des Kabinettsausschusses erfolgte auf Grundlage des Koalitionsvertrages (PDF) für die 17. Legislaturperiode. Ständige Mitglieder des Kabinettsausschusses sind alle Ressorts sowie die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung. Den Vorsitz des Kabinettsausschusses hat Minister Peter Hauk. Damit wird die erfolgreiche Arbeit des ressortübergreifenden Gremiums fortgesetzt. „Gemeinsam konnten wir bereits in den vergangenen fünf Jahren wegweisende Projekte für eine zukunftsfeste Weiterentwicklung des Ländlichen Raumes umsetzen. Für die Entwicklung passgenauer Konzepte orientiert sich der Kabinettsausschuss an den Lebenswirklichkeiten im Ländlichen Raum. Ein enger Austausch mit den Menschen, Institutionen und kommunalpolitisch Verantwortlichen des Ländlichen Raumes ist für den Erfolg zukunftsfähiger Ansätze unerlässlich“, betonte Minister Hauk.
Die konkrete Bearbeitung von Themen, Konzepten und Modellen wird in interministeriellen Arbeitsgruppen stattfinden. In diesen Arbeitsgruppen werden innovative Konzepte erarbeitet und die bereits erfolgreich laufenden Modellprojekte der vergangenen Legislaturperiode ausgebaut. In der ersten Sitzung wurden daher interministerielle Arbeitsgruppen für die Bereiche Wirtschaft, Pflege und Gesundheit, Bildung, Kultur sowie Resiliente Ländliche Räume eingesetzt. „Gemeinsam wollen wir nachhaltige Lösungen für komplexe Zukunftsfragen und Herausforderungen des Ländlichen Raumes erarbeiten. Wir wollen die wichtigen Themen und Fragestellungen, die den Ländlichen Raum als politischen Querschnittsbereich direkt betreffen, innerhalb der Landesregierung verknüpfen und mit durchdachten und pragmatischen Lösungsansätzen voranbringen. Ein weiterer Schwerpunkt wird es sein, die bereits angestoßenen Projekte und Maßnahmen des Kabinettsausschusses fortzuführen und wirkungsvoll weiterzuentwickeln. So wollen wir beispielsweise die lokalen Online-Marktplätze mit unseren Erkenntnissen aus den Modellkommunen in die Fläche bringen“, so Hauk.
Mit den Menschen ins Gespräch kommen
„Um den Zukunftsfragen des Ländlichen Raumes erfolgreich begegnen zu können, soll unsere Strategie auch möglichst viele Menschen einbinden. Daher wollen wir in verschiedenen Veranstaltungsformaten mit den Menschen ins Gespräch kommen und zu verschiedenen Themen des Ländlichen Raumes den direkten Austausch suchen“, erklärte Hauk.
Kabinettsausschüsse sind bedeutende Instrumente der Landesregierung, um zentrale, ressortübergreifende und komplexe Fragestellungen zu bearbeiten. Im Zentrum des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum steht das Staatsziel der Förderung von gleichwertigen Lebensverhältnissen, Infrastrukturen und Arbeitsbedingungen im gesamten Land. Dieser Verfassungsauftrag soll mit dem Kabinettsausschuss mit Leben gefüllt werden. Zur Umsetzung dieses Zieles schlägt der Kabinettsausschuss dem Ministerrat erforderliche Maßnahmen vor oder legt diese im Rahmen seines Aufgabenbereiches fest. Hierzu gehören beispielsweise die Vergabe von Modellprojekten, die Entwicklung zukunftweisender Konzepte, das Anstoßen von Bundesratsinitiativen oder das Einsetzen von interministeriellen Arbeitsgruppen auf Arbeitsebene zur Bearbeitung von Einzelthemen.
Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum: Abschlussbericht 2016 – 2021
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