Landeswahlleiterin Cornelia Nesch teilte mit, dass der Landeswahlausschuss am 24. Januar 2025 in Stuttgart von 21 eingereichten Landeslisten für Baden-Württemberg folgende 16 Landeslisten zugelassen hat (2021: 24 von 26).
Folgende 16 Landeslisten wurden zugelassen:
Der Landeswahlausschuss musste auf vier zugelassenen Landeslisten insgesamt sechs Bewerber streichen, da für sie nicht die erforderlichen Zustimmungserklärungen und Versicherungen an Eides statt zur Parteimitgliedschaft und/oder Wählbarkeitsbescheinigungen vorlagen. Eine Bewerberin ist nach Einreichung der Landesliste verstorben. Die Parteien erscheinen in der oben dargestellten Reihenfolge auf den Stimmzetteln in den einzelnen baden-württembergischen Wahlkreisen.
Nicht zugelassen wurden folgende fünf Landeslisten:
Die Landeslisten dieser Parteien wurden zurückgewiesen, da für sie nicht alle notwendigen Unterlagen frist- und formgerecht bei der Landeswahlleiterin eingereicht wurden.
Über mögliche Beschwerden gegen die Nichtzulassung von Landeslisten entscheidet der Bundeswahlausschuss am 30. Januar 2025. An demselben Tag wird der Landeswahlausschuss über mögliche Beschwerden gegen Entscheidungen der Kreiswahlausschüsse über die Zulassung von Wahlkreisvorschlägen entscheiden.
Die endgültig zugelassenen Landeslisten- und Wahlkreisbewerber werden voraussichtlich ab 3. Februar 2025 in das Internetangebot des Innenministeriums eingestellt.
Bilder: Titel Symbolbilder Baden-Württemberg by Pixabay.com / Baden-Württemberg.de
