Jena (ots)
Am 20. August führte die Partei Alternative für Deutschland in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum „LISA“ eine Wahlkampfveranstaltung im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen durch. Unter anderem war die Teilnahme des Herrn MdL Höcke geplant. Die Veranstaltung wurde durch ein breites Protestbündnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet.
Zur Absicherung der Veranstaltung sowie der Versammlungen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Polizeieinsatz durch. Hierbei galt es nicht nur die Sicherheit aller Teilnehmer der Wahlkampfveranstaltung zu gewährleisten, sondern auch die Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen und zu ermöglichen. Zudem galt es die Einschränkungen für die Bevölkerung, vor allem im Straßenverkehr, so gering wie möglich zu halten.
Seitens der Gegenproteste, die in der Spitze mit circa 2.000 Teilnehmern besucht waren, kam es zu mehreren Sitzblockaden sowie auch strafbaren Handlungen. Die polizeilichen Maßnahmen wurden darauf orientiert und differenziert abgestimmt. Insgesamt sind 12 Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit aufgenommen worden. Die Teilnahme des Herrn MdL Höcke musste aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort kurzfristig abgesagt werden.
Zur Bewältigung des Einsatzes erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung vom Landeskriminalamt Thüringen, der Thüringer Bereitschaftspolizei, der Autobahnpolizeiinspektion Thüringen sowie den Landespolizeiinspektionen Gera, Nordhausen, Suhl sowie dem Bildungszentrum der Thüringer Polizei.
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