Deutschland
Antworten von Abgeordneten: Blindes Vertrauen in WHO und IGV
22.10.2024 – 14:30 Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V. Berlin (ots) Mit einer Briefaktion an die Abgeordneten des […mehr]
Abgeordneten
Bundesländer
Antrag des Abgeordneten Bothe (AfD) wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung zu den Silvesterausschreitungen 2022/2023 zurückgewiesen
Pressemitteilung Nr. 9/24 Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat in seinem heute verkündeten Urteil den Antrag des Landtagsabgeordneten der Partei Alternative für […mehr]
Berlin
Erfolgloses Organstreitverfahren eines Abgeordneten der Fraktion der AfD wegen Verletzung seiner Konfrontationsobliegenheit
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit Beschluss vom 13. Dezember 2023 über den Antrag eines Abgeordneten entschieden, der Mitglied […mehr]
Berlin
Wahlkreisbüro eines Abgeordneten beschmiert – Berlin.de
Nr. 2132Gestern Vormittag wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Beleidigung in Moabit eingeleitet. Ein 38-jähriger Abgeordneter des Berliner Abgeordnetenhauses […mehr]
Deutschland
Deutsche Umwelthilfe ruft alle Abgeordneten zur Gegenwehr gegen geplante Entkernung …
21.09.2023 – 10:30 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wirft der Bundesregierung vor, mit der geplanten massiven […mehr]
Berlin
Mitarbeiter eines Abgeordneten bedroht, beleidigt und geschlagen
Nr. 0585Heute Vormittag wurde in Neukölln ein Mitarbeiter eines Mitglieds im Abgeordnetenhaus von Berlin von einem unbekannten Täter angegriffen. Nach […mehr]
Deutschland
Verkleinerung des Bundestages auf eine Regelgröße von 630 Abgeordneten
Wir Grüne im Bundestag arbeiten seit Jahren konstruktiv an einer Wahlrechtsreform auf der Grundlage unseres bewährten Verhältniswahlrechts mit den Personenwahlelementen. […mehr]
Baden-Württemberg
Schockierend! Abgeordneten wird Warmwasser abgeschaltet
Abschaltung der Durchlauferhitzer für Warmwasser in den Büros Essen (ots) NRW dreht Abgeordneten Warmwasser ab Im Zuge der Energiekrise müssen […mehr]
Deutschland
Bundestag zahlt Abgeordneten keine Senatorkarte der Lufthansa
Foto: Lufthansa-Maschine, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ältestenrat des Bundestages hat entschieden, den Bundestagsabgeordneten keine Senatorkarte der […mehr]
Bundesländer
Antrag der Abgeordneten Guth, Ahrends und Wirtz auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt
Antrag der Abgeordneten Guth, Ahrends und Wirtz auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt Antrag der Abgeordneten Guth, Ahrends und Wirtz […mehr]
Deutschland
Strukturwandel – Fehlende Lobby für die Lausitz? – Zu den Abgeordneten in Bundestagsausschüssen
Lausitz (ots) Für die Lausitz wird es ernst im Strukturwandel. Wichtige Entscheidungen zum Kohle-Ausstieg, aber auch zur Verteilung der […mehr]