Nuremberg Frauentorgraben City  - ArminEP / Pixabay
Bayern

Bayern: Bayern wird im Falle der Legalisierung von Cannabis zentrale Kontrolleinheit zur Eindämmung des Konsums einrichten – Bayerns Gesundheitsminister kündigt zudem Antrag auf Ablehnung des Cannabis-Gesetzes der … – Bayerisches Landesportal

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek geht verstärkt gegen die umstrittenen Pläne […mehr]

Oldenburg Germany Town City  - 12019 / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 12. Kammer | 12 B 3409/22 | Beschluss | Ablehnung des Asylantrages eines Antragstellers aus der Provinz Erbil in der Region Kurdistan-Irak als offensichtlich unbegründet

Ablehnung des Asylantrages eines Antragstellers aus der Provinz Erbil in […mehr]

New Town Hall Hanover Water  - stefu / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 12. Kammer | 12 B 3426/22 | Beschluss | Keine Ablehnung subsidiärer Schutzansprüche von Menschen aus dem Nordirak als offensichtlich unbegründet, hier: Distrikt Zakho in der Provinz Dohuk

Keine Ablehnung subsidiärer Schutzansprüche von Menschen aus dem Nordirak als […mehr]

Hanover Anderten Lock  - Licht-aus / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 4. Senat | 4 LA 67/22 | Beschluss | Erfolgloser Prozesskostenhilfeantrag, der im Zeitpunkt der Ablehnung des Antrags auf Zulassung der Berufung noch nicht entscheidungsreif war

Erfolgloser Prozesskostenhilfeantrag, der im Zeitpunkt der Ablehnung des Antrags auf […mehr]

Architecture Industry Heaven  - Photomat / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 16. Kammer | 16 A 3934/20 | Beschluss | Mitbestimmung bei Ablehnung von Teilzeitanträgen von Arbeitnehmern

Mitbestimmung bei Ablehnung von Teilzeitanträgen von Arbeitnehmern Das Bundespersonalvertretungsgesetz sah […mehr]

Architecture Colorful Facade Houses  - HansLinde / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Oldenburg (Oldenburg) 12. Kammer | 12 A 1781/01 | Urteil | Ablehnung einer Zuwendung wegen vorzeitigen Maßnahmebeginns im Rahmen einer Dorferneuerung.

Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass der Beklagten den […mehr]

Flag Lower Saxony  - Clker-Free-Vector-Images / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Braunschweig 2. Kammer | 2 B 78/22 | Beschluss | Ablehnung des Asylantrags eines Geflüchteten aus Kurdistan-Irak als offensichtlich unbegründet

Ablehnung des Asylantrags eines Geflüchteten aus Kurdistan-Irak als offensichtlich unbegründet […mehr]

Oldenburg Germany Town City  - 12019 / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 10. Senat | 10 LA 37/22 | Beschluss | Zu den Anforderungen an die Darlegung eines Gehörsverstoßes aufgrund der Ablehnung von Beweisanträgen.

Art. 103 Abs. 1 GG bietet damit keinen Schutz dagegen, […mehr]

Graveyard Figure Statue Dig  - marcino / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 12. Kammer | 12 B 1138/22 | Beschluss | Keine Ablehnung subsidiärer Schutzansprüche von Menschen aus dem Nordirak als offensichtlich unbegründet

Keine Ablehnung subsidiärer Schutzansprüche von Menschen aus dem Nordirak als […mehr]

Lake Maschsee Hanover Sunset Water  - inextremo96 / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 LA 89/21 | Beschluss | Ablehnung der Bearbeitung des Bauantrags wegen unvollständiger Unterlagen, Anforderungen an ein Geruchsgutachten im Rahmen einer baurechtlichen Verbesserungsgenehmigung

Welche inhaltlichen (Vollständigkeits-)Anforderungen ein Geruchsgutachten erfüllen muss, lässt sich nicht […mehr]

Hanover Lower Saxony Sun Downtown  - inextremo96 / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 5. Kammer | 5 B 2743/21 | Beschluss | AE – Rücknahme und Ablehnung der Verlängerung- Antrag nach § 123 VwGO –

AE – Rücknahme und Ablehnung der Verlängerung– Antrag nach § […mehr]

Woman Castle Park  - Victoria_Borodinova / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 10. Senat | 10 LA 7/22 | Beschluss | Zu dem Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und der Ablehnung von Beweisanträgen.

Art. 103 Abs. 1 GG bietet damit keinen Schutz dagegen, […mehr]