13.11.2024 – 10:00 Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) Berlin (ots) Anlässlich der heutigen Anhörung zum Entwurf des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes (GVSG) im Gesundheitsausschuss des […mehr]
Der Staatsvertrag für den Südwestrundfunk (SWR) soll novelliert werden. Bis zum 26. November 2024 können Bürgerinnen und Bürger, Anstalten, Organisationen, […mehr]
Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa […mehr]
Das Landesmobilitätsgesetz soll den Kommunen zusätzliche Instrumente für stärkeren Klimaschutz und mehr Bus und Bahn bringen. Baden-Württemberg kann damit etwa […mehr]
04.06.2024 – 16:47 GESUNDHEIT AKTIV e.V. Berlin (ots) Am 3. Juni 2024 hat sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in […mehr]
29.05.2024 – 10:00 GESUNDHEIT AKTIV e.V. Berlin (ots) Am 3. Juni 2024 wird sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages in […mehr]
Pressemitteilung Nr. 7/24 Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat den Antrag des Niedersächsischen Landkreistages e.V. auf Feststellung einer Verletzung seines Anhörungsrechts in […mehr]
Die Justizsenatorin von Berlin hat am 6. März im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses angedeutet, dass sie nach abschließender Prüfung den im […mehr]
16.02.2024 – 13:14 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) EZB muss konkreten Mehrwert aufzeigen Am 19. Februar 2024 findet auf Initiative […mehr]
08.11.2023 – 06:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Bundesregierung will verbindliche Sektorziele und jährliche Nachsteuerung abschaffen sowie dringend notwendige Klimaschutzmaßnahmen […mehr]
27.09.2023 – 12:14 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) Durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz werden Pflegebedürftige mit weiteren […mehr]
Insel Rügen [Newsroom]Berlin (ots) – Anlässlich des Erreichens des Quorums von mehr als 50.000 Stimmen werden die Petenten im Deutschen […mehr]
Bei insgesamt drei Anhörungen holt sich Gesundheitsminister Manne Lucha die Vorschläge und Anregungen der Beteiligten des Gesundheitssystems im Land zur […mehr]
StGH 1/23 Pressemitteilung Der Niedersächsische Landkreistag klagt auf Feststellung der Verletzung des Anhörungsrechts aus Art. 57 Abs. 6 der Niedersächsischen […mehr]
20.01.2023 – 16:36 Aurelia Stiftung Berlin/Brüssel (ots) 1,1 Millionen Europäer*innen fordern ein Ende des Pestizideinsatzes. Die Anhörung im EU-Parlament am […mehr]
Wenn der Gesetzentwurf nächstes Frühjahr vom Landtag verabschiedet werden sollte, wird zunächst ein Gründungsausschuss seine Arbeit aufnehmen. Dieser ist ein […mehr]
Formelle Rechtswidrigkeit eines Bescheids wegen fehlender Anhörung Vor Erlass einer Ordnungsverfügung nach § 60d GewO ist der Betroffene grundsätzlich anzuhören. […mehr]
Rechtliche Stellung des Ortsbürgermeisters bei Anhörung des Ortsrats zur Bauleitplanung 1. Ein Ortsbürgermeister kann vom Hauptverwaltungsbeamten in Angelegenheiten der Ortschaft […mehr]
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