Wolfsburg Old Power Plant Waterway  - WolfsburgerBlatt / Pixabay
Bundesländer

Land fördert 21 lokale Projekte für zukunftsweisendes Wassermanagement und Anpassung an die Klimakrise

Minister Meyer: „Niedersachsen treibt Klimafolgenanpassung mit innovativen Wasserkonzepten voran“ PI 032/2024 Die Klimakrise mit vermehrten Hochwasserereignissen einerseits sowie Dürrephasen andererseits […mehr]

W%c%bcrzburg City Germany Building  - Harleysboy / Pixabay
Bayern

Bayern: BAYERN KÄMPFT FÜR EINE ANPASSUNG DER ERBSCHAFTSTEUER – Ampel-Parteien verhindern Anpassungen bei der Erbschaftsteuer – Bayerisches Landesportal

„Die Erbschaft- und Schenkungsteuer ist ein Bundesgesetz – der Bundesfinanzminister und seine Partei können jederzeit handeln! Statt endlich Fakten zu […mehr]

People Crowd Camera Mobile Screen  - GabrielBonis / Pixabay
Berlin

Bezirk bewirbt sich erneut erfolgreich um Fördermittel im Bundesförderprogramm „Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel“

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat sich erneut erfolgreich umdie Aufnahme in das Bundesförderprogramm „Anpassung Urbaner Räume anden Klimawandel“ beworben. Mit Beschluss […mehr]

Olympic Stadium Olympia Munich City  - MartinPhotography / Pixabay
Bayern

Bayern: KALTE PROGRESSION BEI DER RENTE MUSS VERHINDERT WERDEN – Jährliche Anpassung des Rentenfreibetrags notwendig // Bund muss Problem der Doppelbesteuerung bei Renten vollständig lösen – Bayerisches Landesportal

„Die kalte Progression bei der Rente muss verhindert werden – hierzu muss der Rentenfreibeitrag jedes Jahr angepasst werden. Nur mit […mehr]

S%c%bder Csu Bavaria Politician Party  - preiselbauer / Pixabay
Bayern

Bayern: BAYERN BRINGT VERFASSUNGSRECHTLICH GEBOTENE ANPASSUNG DER BEAMTENBESOLDUNG AUF DEN WEG – Bayerisches Kabinett billigt Regierungsentwurf des Gesetzes zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile – Bayerisches Landesportal

Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Regierungsentwurf des Gesetzes zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile gebilligt. „Es […mehr]

Church Cathedral Building  - Portraitor / Pixabay
Bayern

Bayern: STEUERLICHE ENTLASTUNG FÜR RENTNER SICHERN – Bayern fordert jährliche Anpassung des geltenden Renten-Freibetrags an die Rentensteigerungen // Keine weitere kalte Progression bei der Rentenbesteuerung – Bayerisches Landesportal

„Die meisten Rentnerinnen und Rentner treffen die steigenden Energiekosten und die hohe Inflationsrate aktuell besonders hart. Deshalb sind laufende Rentenerhöhungen […mehr]

Traffic Jam Highway  - MonikaP / Pixabay
Baden-Württemberg

Anpassung der Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen: Baden-Württemberg.de

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angepasst. Künftig ist eine medizinische Maske für Beschäftigte in Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen […mehr]

Vorbeugung gegen Streckensperrungen durch Starkregen, Hochwasser und Schnee – Bayerisches Landesportal
Bayern

Bayern: RECHTSSICHERHEIT FÜR AGRI-PV-ANLAGEN! Keine Nachteile bei Erbschaftsteuer und Grundsteuer // Bayerische Forderung von Bund und Ländern aufgegriffen // Rechtliche Anpassung bei Freiflächen-Photovoltaikanlagen weiterhin notwendig – Bayerisches Landesportal

„Eine Stromversorgung aus erneuerbaren Energien in der Fläche ist elementarer Baustein der Energiewende! Auch Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlichen Flächen können große […mehr]

Schleissheim Palace Palace Courtyard  - ullarose / Pixabay
Bayern

Bayern: MEHR SPIELRÄUME BEI ENERGIEPREISBESTEUERUNG NOTWENDIG – Bayern fordert rasche Anpassung der Mehrwertsteuersystemrichtlinie der EU // substantielle Absenkung der Energiesteuer und ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Erdgas, Elektrizität und Fernwärme nötig – Bayerisches Landesportal

Bayerns Finanzminister Albert Füracker fordert weitere Maßnahmen für eine wirksame Energiepreisbremse: „Die stark gestiegenen Energie- und Spritpreise belasten bereits jetzt […mehr]