Pressemitteilung Nr. 311 vom 20.11.2024 Zur Absicherung eines ausgeglichenen Haushaltsabschlusses im Jahr 2024 hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg mit sofortiger Wirkung […mehr]
„Mit den beschlossenen Änderungen schaffen wir Bürokratie ab und stärken unsere Kommunen. Es geht um Vereinfachungen für die Praxis. Deshalb […mehr]
Ob Russland, China, Iran oder Nordkorea – spätestens seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine sind unser Land und […mehr]
Behrens: „Ich freue mich sehr, dass es in diesen herausfordernden Zeiten gelingt, vielfältige gemeinnützige Aufgaben noch stärker als bisher zu […mehr]
Behrens: „Mit der Novelle des Brandschutzgesetzes optimieren wir die Rahmenbedingungen für die so wichtige Arbeit unserer Feuerwehren.“ Der Niedersächsische Landtag […mehr]
Im Main-Tauber-Kreis wurden Leichtverpackungen bei privaten Haushalten bislang mittels gelben Säcken gesammelt. Da die Abfuhr bis Ende 2025 vertraglich festgelegt […mehr]
– Vorschlag des Landrats findet breite Mehrheit Der Main-Tauber-Kreis ist grundsätzlich bereit, einen zweckgebundenen Zuschuss zur Abfederung eines möglichen […mehr]
Die Staatsregierung hat heute nach Abschluss der Verbändeanhörung die neu erlassene Wolfsverordnung beschlossen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu in […mehr]
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag in ihrer Kabinettssitzung die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde beschlossen, deren Aufgabe die Durchführung des […mehr]
In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Landeskabinett entschieden, einen Antrag in den Bundesrat einzubringen, der auf ein besseres […mehr]
10.10.2024 – 09:24 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände München (ots) Zu Beginn des Deutschen Apothekertages in München haben die mehr als […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 1. Oktober 2024: Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, […mehr]
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag eine umfassende neue Cybersicherheitsstrategie für Niedersachsen beschlossen, um Niedersachsen gegen […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2024: Der Senat von Berlin hat auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, […mehr]
+++ Der Bayerische Landtag hat heute nach Zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zu Änderungen des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG), […mehr]
Das neue Rettungsdienstgesetz sorgt für mehr Rechtssicherheit und nutzt die Chancen der Digitalisierung. Nun wurde das Gesetz im Landtag verabschiedet. […mehr]
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.07.) den Weg für elf neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben. Darauf haben Bayerns Gesundheits- und […mehr]
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.7.) den Weg für elf neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben. Darauf haben Bayerns Finanz- und […mehr]
Aus der Sitzung des Senats Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2024 auf Vorlage der […mehr]
Mit seinem Beschluss von Klimaleitzielen hat das Bezirksamt Spandau am 02.07.2024 eine wichtige Weichenstellung für die Entwicklung hin zu einem […mehr]
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, das „Aktionsprogramm Handwerk 2024-2026“ beschlossen. […mehr]
30.06.2024 – 16:46 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Der Bundesparteitag hat heute den sofortigen Austritt der AfD aus […mehr]
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Montag in ihrer Kabinettssitzung eine Leitlinie für ein ressortübergreifendes strategisches Notfallmanagement (Business Continuity Management […mehr]
Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über ein Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen erklären […mehr]
Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere den Polizistinnen und Polizisten im Land zugutekommt, diese schützt und […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juni 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2024 auf […mehr]
06.06.2024 – 14:09 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Zum Abschluss der Haushaltswoche im Plenum beschließt die CSU-Fraktion heute die […mehr]
06.06.2024 – 10:15 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Korrigierte Fassung der Meldung vom 05.06.2024 13:40 (Sozialetat) Im Ressort Wirtschaft […mehr]
05.06.2024 – 13:40 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Im Ressort Wirtschaft mit einem Gesamtetat von drei Milliarden Euro setzt […mehr]
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