Blaulicht
POL-KS: Blockade von Verkehr auf Autobahn 49 in Kassel: Ermittlungen wegen …
30.09.2024 – 20:25 Polizeipräsidium Nordhessen – Kassel Kassel (ots) Autobahn 49, Kassel: Im Rahmen der Protestwochen der „Letzten Generation“ in […mehr]
Blockade
Deutschland
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden
„Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der […mehr]
Deutschland
Blockade bei Mietpreisbremse aufgelöst | SPD-Bundestagsfraktion
„Nach langen und intensiven Verhandlungen macht die Ampel mit der Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2029 den Weg frei für eines […mehr]
Deutschland
Rot-Grüne Blockade: Cannabis Clubs bangen um ihre Existenz
15.03.2024 – 09:38 CSC Maps Berlin (ots) Es mehren sich Stimmen in einigen Bundesländern, das erst kürzlich vom Bundestag verabschiedete […mehr]
Deutschland
Blockade beim EU-Lieferkettengesetz: Deutschland muss Chance nutzen, um Brüssels …
15.02.2024 – 07:11 Environmental Justice Foundation Deutschland Berlin (ots) Falschbehauptungen, Gerüchte, Sabotage: Es klingt wie der Plot eines Kriminalfilms, ist […mehr]
Deutschland
Wachstumschancengesetz – Union muss Blockade aufgeben!
Zu Verhandlungen über das Wachstumschancengesetz erklären Katharina Beck, Sprecherin für Finanzpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Michael Schrodi, Sprecher für […mehr]
Deutschland
Wachstumschancengesetz – Union muss Blockade aufgeben
Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion der SPD;Katharina Beck, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;Markus Herbrand, finanzpolitischer Sprecher der […mehr]
Bundesländer
Migration: Linnemann wirft Grünen Blockade vor
11.11.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Migration: Linnemann wirft Grünen Blockade vor CDU-Generalsekretär kritisiert: „Es ist eine Mär, […mehr]
Deutschland
Lips/Lindholz: Blockade bei Verhandlungen über EU-Asylreform auflösen
27.09.2023 – 10:59 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Uneinigkeit der Ampel-Regierung gefährdet Zustandekommen des EU-Migrations- und Asylpakts Am morgigen Donnerstag […mehr]
Deutschland
Blockade der Union endlich gelöst – Mehr Schutz für hinweisgebende Personen
Nach jahrelanger Blockadehaltung haben die Ampelparteien und die SPD-geführten Länder mit der Union unter großen Mühen einen Kompromiss im Vermittlungsausschuss […mehr]
Deutschland
Wirtschaftsweise Schnitzer kritisiert deutsche Blockade des EU-Verbrennerverbots
13.03.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Wirtschaftsweise Schnitzer kritisiert deutsche Blockade des EU-Verbrennerverbots Vorsitzende des Sachverständigenrats: Autoindustrie braucht […mehr]
Bundesländer
Beschleunigte Verfahren: FDP-Fraktionsvize Kuhle wirft Lemke Blockade vor
27.10.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Beschleunigte Verfahren: FDP-Fraktionsvize Kuhle wirft Lemke Blockade vor FDP-Politiker fordert schnellere Verfahren […mehr]
Bundesländer
„nd.DerTag“: Der große Bremser – Kommentar zur Blockade weiterer Krisenhilfen für …
25.07.2022 – 17:59 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Christian Lindner hat ein Faible für schnelle Autos und führt eine Partei, […mehr]
Berlin
Giffey zum 73. Jahrestag der Beendigung der Blockade Berlins
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, erklärt aus Anlass des […mehr]
Deutschland
Union kritisiert Blockade bei Waffenlieferungen an Ukraine
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Bundesregierung dafür kritisiert, Waffenlieferungen […mehr]
Deutschland
Katastrophe! SPD wirft Landesregierung Blockade der Hochwasser-Untersuchung vor
Bielefeld (ots) Im Vorfeld der ersten öffentlichen Zeugenvernehmung am morgigen Freitag im Hochwasser-Untersuchungsausschuss wirft die SPD der Landesregierung eine […mehr]
Deutschland
Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt
Osnabrück (ots) Wagenknecht: Koalitionsvertrag bedeutet Blockade statt Fortschritt „Höhere Pflegebeiträge und weniger Rentenerhöhungen“ – Linken-Politikerin beklagt neue Zumutungen für […mehr]