Deutschland
9-Euro-Ticket: Fahrgastverband „Pro Bahn“ warnt vor Scheitern im Bundesrat
[ad_1] 19.05.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) 9-Euro-Ticket: […mehr]
Bundesrat
Deutschland
9-Euro-Ticket: Fahrgastverband „Pro Bahn“ warnt vor Scheitern im Bundesrat
[ad_1] 19.05.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) 9-Euro-Ticket: […mehr]
Baden-Württemberg
Bundesrat beschließt Mindesttempo fürs Internet: Baden-Württemberg.de
Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf […mehr]
Bundesländer
Saarland – Medieninfos – Bundesrat beschließt Mindestlohn – Rehlinger: 12 Euro Mindestlohn sind wichtiger Fortschritt
[ad_1] Medieninfo vom: PressRelease vom 10.06.2022 | Staatskanzlei | Bundesrat, […mehr]
Bayern
Bayern: Bundesregierung setzt Sanktionen für Arbeitsuchende in der Grundsicherung aus – Arbeitsministerin spricht im Bundesrat – Arbeit – Bayerisches Landesportal
Der Bund hat für den Zeitraum eines ganzen Jahres die […mehr]
Bayern
Bayern: Bayern fordert zeitgemäße Rahmenbedingungen für Vereine / Gesetzesentwurf für digitale Mitgliederversammlungen im Bundesrat / Coronabedingte Sonderregelung soll fest im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werden / Justizminister Eisenreich: … – Bayerisches Landesportal
Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich […mehr]
Bayern
Bayern: Bayerns Wirtschaftsminister fordert vor den Beratungen im Bundesrat eine dauerhafte Entlastung – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Das Bayerische Wirtschaftsministerium setzt sich bei den anstehenden Beratungen […mehr]
Bayern
Bayern: Staatsminister kündigt Korrekturvorschläge zur Wasserkraftförderung im Bundesrat an – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat der Bundesregierung […mehr]
Berlin
Vorkaufsrechte stärken – Berlin und Hamburg bringen gemeinsam Entschließungsantrag zur Änderung des Baugesetzbuchs in den Bundesrat ein
Aus der Sitzung des Senats am 22. März 2022: Das […mehr]
Bundesländer
Saarland – Medieninfos – Ministerpräsident Tobias Hans bringt Initiative gegen hohe Energiepreise in Bundesrat ein
[ad_1] Medieninfo vom: PressRelease vom 10.03.2022 | Staatskanzlei | Energie, […mehr]
Deutschland
Selenskyj spricht am Freitag vor dem Bundesrat
Foto: Gebäude des Bundesrates in Berlin, über dts Nachrichtenagentur Berlin […mehr]
Baden-Württemberg
Bundesrat unterstützt Kampf gegen Antisemitismus: Baden-Württemberg.de
Der Bundesrat unterstützt die Strategie der Europäischen Union zur Bekämpfung […mehr]
Bayern
Bayern: Freistaat legt 5-Punkte-Plan zur Baulandmobilisierung im Bundesrat vor – Bayerisches Landesportal
„Die Wohnraumversorgung ist in Bayern und ganz Deutschland mittlerweile zu […mehr]
Baden-Württemberg
Initiative des Landes zur Entbürokratisierung im Bundesrat erfolgreich: Baden-Württemberg.de
Die Initiative des Wirtschaftsministeriums zur Entbürokratisierung der Wirtschaftspolitik bei den […mehr]
Bundesländer
Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung im Bundesrat zu TOP 15, Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Klima-Sozialfonds | Nds. Ministerium für Bundes
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrter Herr […mehr]
Bayern
Bayern: Staatsminister Dr. Florian Herrmann zur Sondersitzung im Bundesrat / Änderung Infektionsschutzgesetz – Bayerisches Landesportal
Angesichts der Fortdauer der Corona-Pandemie kam der Bundesrat zu einer […mehr]