In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Landeskabinett entschieden, einen Antrag in den Bundesrat einzubringen, der auf ein besseres […mehr]
MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im Ministerrat mehrere wichtige wirtschaftspolitische Initiativen vorgestellt. Aiwanger: „Heute ist ein guter Tag für die […mehr]
MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Forderung nach mehr Bürokratieabbau und freiem Wettbewerb an Tankstellen bekräftigt. Aiwanger: „Die Tankstellenbetreiber brauchen […mehr]
Das niedersächsische Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag eine Bundesratsinitiative zum erleichterten Zugang zu Lohnersatzleistungen (Kurzarbeitergeld) für das […mehr]
Meyer: „Wir müssen jetzt die richtigen Weichen stellen“ PI 014/2024 Niedersachsen hat am (heutigen) Freitag den Bund mit einer Bundesratsinitiative […mehr]
12.12.2023 – 13:53 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Um den Wolfsbestand künftig rechtssicher reduzieren und Problemwölfe abschießen zu können, […mehr]
Das Land Niedersachsen bekennt sich weiterhin klar zur Elektromobilität. Aktuell werden verschiedene Projekte zur Beschleunigung des Ausbaus der Ladeinfrastruktur in […mehr]
Die Planung und der Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland soll auf Initiative der beiden Regierungschefs von Brandenburg und Berlin deutlich […mehr]
Die ostdeutschen Bundesländer planen eine Bundesratsinitiative zur Beschleunigung von Planung und Bau der Bahninfrastruktur. Dem ent-sprechenden Vorschlag von Brandenburgs Ministerpräsident […mehr]
17.05.2023 – 10:35 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin (ots) Zur gestarteten Bundesratsinitiative des bayerischen Gesundheitsministers Klaus […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 14. März 2023: Der Senat hat heute auf Vorlage von Ulrike Gote, Senatorin für […mehr]
„Bayern ist das einzige Bundesland, das seinen Grunderwerbsteuersatz nicht erhöht hat – daran halten wir fest: Unsere Antwort auf die […mehr]
Mit einer bayerischen Bundesratsinitiative, über die am Freitag im Bundesrat abgestimmt wird, soll der Ausbau der Photovoltaik in Deutschland weiter […mehr]
Die von Innensenatorin Spranger geplante Ausnahmeregelung zum Einsatz von Stachelhalsbändern bei Diensthunden ist von vornherein verfehlt und darüber hinaus verfassungswidrig. […mehr]
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, die Betreibern von Bioenergie-Anlagen trotz Strompreisbremse […mehr]
„Innovation und neue Technik für alte Mauern: Zukunftsinvestitionen im Denkmalbereich müssen gezielt unterstützt werden! Sowohl in der Stadt als auch […mehr]
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen Angesichts massiv steigender Energiekosten und -abgaben hat […mehr]
Niedersachsen startet erneut Bundesratsinitiative für ein Verzeichnis herrenloser Konten zugunsten unbekannter Erben In ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag hat die […mehr]
Auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, hat der Senat eine Bundesratsinitiative zur Bekämpfung von […mehr]
Berlin (ots) Berliner Krankenhausbewegung fordert Bundesratsinitiative von der Landesregierung Die zukünftige Berliner Regierung muss sich für die bundesweite Abschaffung […mehr]
Copyright © 2010-2024 Wertheim24.de - RayMedia Group