Bundesländer
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zur systemdienlichen Nutzung von Biogas
In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Landeskabinett entschieden, […mehr]
Bundesratsinitiative
Bayern
Bayern: Wirtschaftsminister stellt Ausbaustrategie der LfA Förderbank Bayern und neuen Superrisikokapitalfonds für Startups vor – Bundesratsinitiative zur Aussetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes – Kritik an der … – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im Ministerrat mehrere wichtige […mehr]
Bayern
Bayern: Bayern will mit Bundesratsinitiative dazu beitragen, die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Forderung nach mehr Bürokratieabbau […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative für erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld im Baugewerbe
Das niedersächsische Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Bundesländer
Bundesratsinitiative zum Erreichen der Offshore-Windenergieziele
Meyer: „Wir müssen jetzt die richtigen Weichen stellen“ PI 014/2024 […mehr]
Deutschland
Wolfsmanagement: CSU-Fraktion forciert Bundesratsinitiative für weniger Schutz
[ad_1] 12.12.2023 – 13:53 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Bundesländer
Land startet Bundesratsinitiative zum bidirektionalen Laden als wichtiger Beitrag zur Energiewende
Das Land Niedersachsen bekennt sich weiterhin klar zur Elektromobilität. Aktuell […mehr]
Berlin
Brandenburg und Berlin starten Bundesratsinitiative: Turbo für klimafreundlichen Schienenverkehr
Die Planung und der Ausbau von Bahnstrecken in Deutschland soll […mehr]
Berlin
Initiative der ostdeutschen Länder für mehr Tempo beim Schienenausbau – Bundesratsinitiative geplant
Die ostdeutschen Bundesländer planen eine Bundesratsinitiative zur Beschleunigung von Planung […mehr]
Deutschland
Meurer zur bayerischen Bundesratsinitiative: „Weniger Leiharbeit bedeutet mehr …
[ad_1] 17.05.2023 – 10:35 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bundesratsinitiative für angemessene Bezahlung von Pflegestudierenden
Aus der Sitzung des Senats am 14. März 2023: Der […mehr]
Bayern
Bayern: BAYERN HAT BUNDESWEIT NIEDRIGSTEN GRUNDERWERBSTEUERSATZ –ENTLASTUNGEN BEIM ERWERB VON WOHNEIGENTUM NÖTIG – Bayerische Bundesratsinitiative zur Verbesserung steuerlicher Rahmenbedingungen – Bayerisches Landesportal
„Bayern ist das einzige Bundesland, das seinen Grunderwerbsteuersatz nicht erhöht […mehr]
Bayern
Bayern: Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Überschwemmungsgebieten ausbauen – Bundesratsinitiative steht zur Abstimmung – Bayerisches Landesportal
Mit einer bayerischen Bundesratsinitiative, über die am Freitag im Bundesrat […mehr]
Berlin
Bundesratsinitiative zu Stachelhalsbändern verfassungswidrig – Berlin.de
Die von Innensenatorin Spranger geplante Ausnahmeregelung zum Einsatz von Stachelhalsbändern […mehr]
Bayern
Bayern: Bayern fordert in einer Bundesratsinitiative höhere Erlösobergrenze für Bioenergie – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat eine Bundesratsinitiative […mehr]
Bayern
Bayern: ENERGIEWENDE VORANTREIBEN & AUCH BAUDENKMALE ZUKUNFTSFIT MACHEN – Bayern startet Bundesratsinitiative für Steuervergünstigungen bei energetischen Baumaßnahmen im Denkmalbereich – Bayerisches Landesportal
„Innovation und neue Technik für alte Mauern: Zukunftsinvestitionen im Denkmalbereich […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf […mehr]
Bundesländer
Niedersachsen startet erneut Bundesratsinitiative für ein Verzeichnis herrenloser Konten zugunsten unbekannter Erben
Niedersachsen startet erneut Bundesratsinitiative für ein Verzeichnis herrenloser Konten zugunsten […mehr]
Berlin
Bundesratsinitiative zur Bekämpfung von Hate-Speech beschlossen
Auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. […mehr]
Deutschland
Beilegung des Tarifkonflikt! Berliner Krankenhausbewegung fordert Bundesratsinitiative von der Landesregierung
Berlin (ots) Berliner Krankenhausbewegung fordert Bundesratsinitiative von der Landesregierung […mehr]