Bundesländer
Dauerhafter Widerstand | Presseportal
[ad_1] 07.02.2025 – 17:28 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Zu Recht […mehr]
dauerhafter
Bundesländer
Unionsfraktion drängt Ampel zu dauerhafter Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie
[ad_1] 11.07.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Unionsfraktion […mehr]
Berlin
Landgericht Berlin: Jugendkammer lässt Anklage gegen mutmaßlichen Wachmann eines NS-Kriegsgefangenenlagers aufgrund dauerhafter Verhandlungsunfähigkeit nicht zur Hauptverhandlung zu (PM 21/2022)
Die 9. Strafkammer des Landgerichts Berlin – Jugendkammer – hat […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 11. Senat | 11 M 2943/00 | Beschluss | Dauerhafter Verbleib im Bundesgebiet nur, wenn gegenüber der vollziehbaren Abschiebungsandrohung ein Recht auf Aufenthalt besteht
Allerdings hat ein türkischer Staatsangehöriger nach der Rechtsprechung des EuGH […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 LA 368/21 | Beschluss | Verlust der Freizügigkeitsberechtigung bei dauerhafter Erwerbsminderung
Wie der Senat bereits entschieden hat, ist der Begriff des […mehr]