Deutschland
Weltklimakonferenz COP29 in Aserbaidschan
Das zentrale Thema der Weltklimakonferenz ist in diesem Jahr die Finanzierung des internationalen Klimaschutzes und der notwendigen Anpassung an den […mehr]
Die Grünen
Deutschland
Verursacher in die Verantwortung nehmen
Zum Beginn der 29. Weltklimakonferenz (COP29) in Baku erklären Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Kathrin Henneberger, Obfrau im Unterausschuss internationale Klima- und […mehr]
Deutschland
Epochenwechsel 1989/90: 35 Jahre Friedliche Revolution
Die Friedliche Revolution in der DDR gehört in eine Reihe von Revolutionen und Umbrüchen in Mittel- und Osteuropa. Schon zuvor […mehr]
Deutschland
Nie wieder ist jetzt
Vor dem Hintergrund der Shoah tragen wir eine besondere Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Jüdisches Leben in […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt lang erwarteten Gesetzentwurf
Ob Russland, China, Iran oder Nordkorea – spätestens seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine sind unser Land und […mehr]
Deutschland
Reform der Spitzensportförderung auf gutem Weg
Die bisherigen Spitzensportstrukturen sind nicht mehr ausreichend. Spitzensport ist aber wichtiger Bestandteil der Sportentwicklung in Deutschland. Die letzte Spitzensportreform von […mehr]
Deutschland
Mit der DATI schaffen wir endlich mehr Freiräume für Transfer und Ideen
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Entwurf eines Konzepts zur Gründung einer Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (DATI) erklärt Dr. Anna Christmann, Mitglied […mehr]
Deutschland
Sportförderagentur- ein wichtiger Schritt hin zu mehr Transparenz, Effizienz und Nachhaltigkeit
Zum heutigen Kabinettsbeschluss für ein Sportfördergesetz erklären Tina Winklmann, Sprecherin für Sportpolitik und Marcel Emmerich, Mitglied im Sportausschuss: Das Sportfördergesetz […mehr]
Deutschland
Wissenschaft und Wissenschaftsfreiheit bieten Versprechen auf gute Zukunft
Zu den Ergebnissen des heute veröffentlichten Wissenschaftsbarometers 2024 erklärt Kai Gehring, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Die […mehr]
Deutschland
Große Herausforderungen bedeuten große Verantwortung
Zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erklärt Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: In einem tief gespaltenen Land wurde nun ein […mehr]
Deutschland
Kritis-Dachgesetz kommt – Einheitlicher Kritis-Schutz bleibt überfällig
Zum heute erfolgten Kabinettsbeschluss über das Kritis-Dachgesetz erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Auch […mehr]
Deutschland
Rechtsterrorismus entschlossen bekämpfen
Zur heutigen Festnahme von acht mutmaßlichen Mitgliedern einer rechtsterroristischen Vereinigung erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Misbah Khan, Mitglied […mehr]
Deutschland
Mit Klimavorsorge die Landwirtschaft zukunftsfest machen
Die Klimakrise hat die Landwirtschaft längst voll erreicht. Sie ist gefordert, sich so gut wie möglich an Hitze, Dürren und […mehr]
Deutschland
Maia Sandus Sieg ist ein starkes Zeichen für Europa und gegen russische Einflussnahme
Zum zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Moldau erklärt Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Maia Sandu hat sich gegen alle Widerstände […mehr]
Deutschland
Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“
Zur Einigung über den interfraktionellen Antrag „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ erklären die […mehr]
Deutschland
Missstände bei Wahl in Georgien sind besorgniserregend
Zur Parlamentswahl in Georgien erklärt Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Wahlverlauf in Georgien ist besorgniserregend und wirft viele Fragen […mehr]
Deutschland
UNRWA-Verbot in Israel ist fatal für humanitäre Versorgung
Zur heutigen Einstufung von UNRWA als Terrororganisation durch das israelische Parlament erklären Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und […mehr]
Deutschland
Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Georgien sind besorgniserregend
Zur Parlamentswahl in Georgien erklärt Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Wahlverlauf in Georgien ist besorgniserregend und wirft viele Fragen […mehr]
Deutschland
Weltbanktagung Washington – Investieren in globale Gerechtigkeit und Krisenresilienz
Anlässlich der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank erklären Katharina Beck, Sprecherin für Finanzpolitik, und Kathrin Henneberger, Obfrau […mehr]
Deutschland
Wirtschaftliche Impulse setzen, soziale Sicherheit stärken, globale Gerechtigkeit ausbauen
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Die Ergebnisse der Steuerschätzung zeigen, dass wir neue wirtschaftliche und […mehr]
Deutschland
Repressionen beenden, EU-Kurs fortsetzen
Georgische Regierung hat EU-Kurs verlassen Mit einem Antrag beziehen wir gemeinsam mit SPD und FDP klar Stellung gegen den zunehmend […mehr]
Deutschland
Für die Würde der auf der Flucht Verschwundenen
Jedes Jahr sterben Tausende Menschen auf der Flucht nach Europa, in der Hoffnung auf Schutz und Sicherheit. Viele von ihnen […mehr]
Deutschland
Perspektive des EU-Beitritts ist ein Lichtblick für Moldau
Zu den Präsidentschaftswahlen und dem EU-Referendum am 20. Oktober 2024 in Moldau erklärt Merle Spellerberg, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Bevölkerung […mehr]
Deutschland
Der Paragraf 218 muss reformiert werden
Zur Vorstellung eines Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs und zur Übergabe der Petition „Legal, einfach, fair: Für eine Neuregelung des […mehr]
Deutschland
Europäisches Gesetz über Daten Governance umsetzen
Mithilfe einer guten Datenlage kann der Staat seine Aufgaben für die Bürger*innen besser erfüllen. Unternehmen entwickeln basierend auf Daten neue […mehr]
Deutschland
Für eine grundrechtlich fundierte Sicherheitspolitik
Die Maßnahmen des Sicherheitspakets sind eine Reaktion auf den schrecklichen Terroranschlag in Solingen. Uns ist wichtig, dass solche Terroranschläge mit […mehr]
Deutschland
Bessere Finanzierung für Fort- und Weiterbildung
Das Aufstiegs-BAföG (AFBG) ist für den Bund eines der wichtigsten Instrumente um Aufstiegsfortbildungen von Handwerker*innen und Fachkräften zu fördern und […mehr]
Deutschland
Ausbildungen stärken und attraktiver machen
Ohne gut ausgebildete Handwerker, Techniker, Fachberufe im produzierenden Gewerbe, Pflegekräfte oder Erzieher*innen wären wir nicht das erfolgreiche Land, das wir […mehr]
Deutschland
Politische Drohkulisse abbauen: Fanbeteiligung ermöglichen!
Zum anstehenden Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der Länder sowie DFB und DFL am 18. Oktober in München erklären Philip […mehr]
Deutschland
Menschenhandel bekämpfen und Betroffene schützen
Anlässlich des Europäischen Tags gegen Menschenhandel am 18.10. erklärt Denise Loop, Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Menschenhandel und Zwangsprostitution […mehr]