Lufthansa Regional Cityjet Clearance  - hpgruesen / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 7. Kammer | 7 A 4595/21 | Urteil | Unterlassungsanspruch gegen die Erneuerung einer Brücke und die damit verbundene Sperrung einer Landesstraße

Der Vorwurf, das Planungsermessen fehlerhaft ausgeübt zu haben, sei unzutreffend. […mehr]

Deutschland

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Häusern: VGH lehnt Eilanträge eines Umweltverbands und der Gemeinde Schluchsee gegen die Errichtung von zwei Windenergieanlagen auf dem „Gießbacher Kopf“ ab

[ad_1] Der 10. Senat hat den Antrag der Nachbargemeinde als […mehr]

Deutschland

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Karlsruhe: Beschwerde der Stadt gegen Eilentscheidung in Bezug auf die Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich

[ad_1] Das Verwaltungsgericht hatte mit Beschluss vom 27. Januar 2022 […mehr]

Theatre Eve Moon Lighting  - MartinPhotography / Pixabay
Bayern

Bayern: Pflegeeinrichtungen brauchen Sicherheit für die Zukunft – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister erläutert die Verlängerung des coronabedingten Ausgleichs von Investitionskosten in Pflegeeinrichtungen – Bayerisches Landesportal

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Verlängerung des […mehr]

Hanover Freight Depot Urban City  - HMTG / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Braunschweig 2. Kammer | 2 B 18/22 | Beschluss | Relevanz weiterer Aufenthaltsmotive für die Offensichtlichkeitsentscheidung nach § 30 Abs. 2 AsylG (hier: Irak)

Relevanz weiterer Aufenthaltsmotive für die Offensichtlichkeitsentscheidung nach § 30 Abs. […mehr]

Black And White World Heritage  - picardzucht / Pixabay
Bundesländer

Saarland – Aktuelle Meldungen – 172.500 Euro für die Gemeinde Riegelsberg – Umweltministerium unterstützt kommunales Förderprogramm für private Regenwasserbewirtschaftung

[ad_1] Medieninfo vom: PressRelease vom 02.02.2022 | Ministerium für Umwelt […mehr]