Deutschland
Bestehendes Recht muss durchgesetzt werden
Zur WSI-Betriebsrätebefragung erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Die neuen Zahlen der WSI-Befragung zeigen, bei der betrieblichen […mehr]
durchgesetzt
Berlin
PM: Zum Angriff auf einen jüdischen Studierenden der Freien Universität (FU) – Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra: Hausverbot muss umgehend durchgesetzt werden
In der Debatte um den Umgang mit dem Angriff auf einen jüdischen Studierenden der Freien Universität (FU) Berlin am vergangenen […mehr]
Bundesländer
Gemeinsam stark / Der Kanzler hat sich durchgesetzt – aber ein wichtiger Schritt fehlt …
25.01.2023 – 18:33 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Was für ein Befreiungsschlag für den Kanzler. Unter maximalem nationalen und internationalen Druck […mehr]
Bundesländer
Gemeinsam stark / Scholz hat sich durchgesetzt – aber ein Schritt fehlt / Kommentar …
25.01.2023 – 18:30 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Was für ein Befreiungsschlag für den Kanzler. Unter maximalem Druck ist es Olaf […mehr]
Deutschland
Versorgungsauflagen für Mobilfunkunternehmen müssen durchgesetzt werden
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;Johannes Schätzl, zuständiger Berichterstatter: Die Mobilfunknetzbetreiber haben sich 2019 verpflichtet, bis Ende 2022 500 Funklöcher zu schließen. […mehr]