Berlin
Kita-Streik: Senatsverwaltung für Finanzen reicht Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Arbeitsgericht Berlin ein
Pressemitteilung Nr. 24-19 vom 26.09.2024 Die Gewerkschaft ver.di hat die […mehr]
Erlass
Blaulicht
BPOLI MD: 1 Jahr und 6 Monate: Bundespolizei vollstreckt Haftbefehl vier Tage nach Erlass
[ad_1] 28.02.2024 – 13:21 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Halle/Saale (ots) Am Dienstag, […mehr]
Blaulicht
BPOLI MD: Bundespolizei vollstreckt 18 Tage nach Erlass drei Haftbefehle
[ad_1] 18.02.2024 – 12:00 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Halle/ Saale (ots) Am […mehr]
Bayern
Bayern: Erlass einer Allgemeinverfügung zum schnelleren Einsatz von qualifizierten Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern – Kinderbetreuung – Bayerisches Landesportal
Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Wir erleichtern den Einsatz von […mehr]
Berlin
Erlass von Sondernutzungsgebühren für Gastronomie, Handel und Veranstaltungen
Der Senat hat sich in seinen Richtlinien zur Regierungspolitik verpflichtet, […mehr]
Blaulicht
BPOLI MD: Nur sieben Tage nach Erlass des Haftbefehls: Mann wird durch …
[ad_1] 21.11.2023 – 14:16 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Magdeburg (ots) Am Montag, […mehr]
Blaulicht
BPOLI MD: Festnahme zwei Tage nach Erlass des Haftbefehls
[ad_1] 13.10.2023 – 13:54 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Magdeburg (ots) Am Donnerstag, […mehr]
Blaulicht
BPOLI MD: Haftbefehl: Nur Zehn Tage zwischen Erlass und Vollstreckung
[ad_1] 15.09.2023 – 14:05 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Halberstadt (ots) Am Freitag, […mehr]
Bundesländer
Entwurf eines Gesetzes zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bereich des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid sowie zur Änderung des Kammergesetzes für Heilberufe
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag, auf Vorschlag der niedersächsischen […mehr]
Bayern
Bayern: Selbstständige und Einzelunternehmen können Erlass beantragen – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Selbstständige und Einzelunternehmer, die durch eine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe in […mehr]
Bundesländer
Neuer Erlass des Innenministeriums: Jährliches Bekleidungsbudget für Polizistinnen und Polizisten wird ab sofort um bis zu 50 Prozent erhöht
Behrens: „Gerade im Einsatz- und Streifendienst ist die entsprechende Dienstkleidung […mehr]
Berlin
Erlass neuer sozialer Erhaltungsverordnungen für die Gebiete „Bergmannstraße-Nord“, „Graefestraße“ und „Weberwiese“
Pressemitteilung Nr. 111 vom 09.05.2022 Mit Bezirksamtsbeschluss vom 22.02.2022 wurden […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 ME 116/22 | Beschluss | Antrag auf Erlass einer Allgemeinverfügung zum Inverkehrbringen von Nutzhanfblättern im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes
„Der Einwand der Antragstellerin, dass der Missbrauch zu Rauschwecken bei […mehr]
Bundesländer
Antrag der Abgeordneten Guth, Ahrends und Wirtz auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt
Antrag der Abgeordneten Guth, Ahrends und Wirtz auf Erlass einer […mehr]
Bundesländer
Organstreitverfahren StGH 3/21 und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung StGH 4/21
Organstreitverfahren StGH 3/21 und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung […mehr]