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Hoffnungswerte / Kommentar zum Bundeshaushalt in Kriegszeiten von Angela Wefers.
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"nd.DerTag": Anleitung zum Politikfrust – Kommentar zur neuesten gerichtlichen Entscheidung zur Wiederholung der Berliner Wahlen

1. Februar 2023 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für "nd.DerTag": Anleitung zum Politikfrust – Kommentar zur neuesten gerichtlichen Entscheidung zur Wiederholung der Berliner Wahlen

nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – Auf den ersten Blick könnte man sagen: Mit der Entscheidung, die Wiederholungswahl für das […mehr]

Hildesheim Germany Lower Saxony - falco / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Göttingen 1. Kammer | 1 A 17/22 | Urteil | Familienflüchtlingsschutz Zur Unzulässigkeit einer Feststellungsklage nach Tod des als Flüchtling anerkannten Stammhalters während des gerichtlichen Asylfolgeverfahrens

13. August 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Göttingen 1. Kammer | 1 A 17/22 | Urteil | Familienflüchtlingsschutz Zur Unzulässigkeit einer Feststellungsklage nach Tod des als Flüchtling anerkannten Stammhalters während des gerichtlichen Asylfolgeverfahrens

Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts setzt der Übergang von einem Verpflichtungs- zu einem Feststellungsbegehren nach § 113 Abs. 1 […mehr]

Lake Maschsee Hanover Sunset Water - inextremo96 / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 O 2099/00 | Beschluss | Im Prozesskostenhilfeverfahren ist für die Erfolgsaussicht grundsätzlich auf den Zeitpunkt gerichtlichen Entscheidung abzustellen.

6. Juni 2022 RayMediaGroup Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 O 2099/00 | Beschluss | Im Prozesskostenhilfeverfahren ist für die Erfolgsaussicht grundsätzlich auf den Zeitpunkt gerichtlichen Entscheidung abzustellen.

Der Senat ist auch gehalten, den Umstand, dass sich – nunmehr – das Begehren der Antragsteller auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes […mehr]