Deutschland
Anton Baron MdL: Gesetz ist gut, Präambel aber defizitär
[ad_1] 29.01.2025 – 11:38 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung […mehr]
Gesetz
Deutschland
Fraktionsübergreifende Einigung zum Gesetz zur besseren Unterstützung der Opfer der SED-Diktatur
[ad_1] Katrin Budde und Jan Plobner, SPD-Fraktion;Carsten Müller und Dr. […mehr]
Blaulicht
Bundespolizeidirektion München: 40 Mal mit dem Gesetz in Konflikt/ Bundespolizei …
[ad_1] 17.01.2025 – 12:40 Bundespolizeidirektion München Füssen/Kempten (ots) Am Donnerstag […mehr]
Bundesländer
Silvesterfeuerwerk fordert mindestens 5 Tote: Wann handeln wir endlich?
Silvesterfeuerwerk fordert mindestens 5 Tote: Wann handeln wir endlich? Am […mehr]
Deutschland
Rüdiger Klos MdL: Die AfD will dieses Gesetz nicht
[ad_1] 18.12.2024 – 16:05 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung […mehr]
Deutschland
Deutsche Umwelthilfe lehnt Kraftwerkssicherheitsgesetz ab: Gesetz fördert Neubau von …
[ad_1] 04.12.2024 – 06:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Kraftwerkssicherheitsgesetz […mehr]
Deutschland
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen
[ad_1] 02.12.2024 – 18:13 Stuttgarter Nachrichten Berlin (ots) Dass das […mehr]
Deutschland
Neues Gesetz zur öffentlichen Beschaffung: Deutsche Umwelthilfe kritisiert …
[ad_1] 29.11.2024 – 14:32 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Die […mehr]
Bundesländer
„Berliner Morgenpost“: Trump steht über dem Gesetz – Kommentar von Dirk Hautkapp …
[ad_1] 07.11.2024 – 19:16 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Gehe über […mehr]
Bundesländer
Neue Fahrzeuge, gestärkte Aus- und Fortbildung, bessere Bedingungen für das Ehrenamt – Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes
Behrens: „Mit der Novelle des Brandschutzgesetzes optimieren wir die Rahmenbedingungen […mehr]
Deutschland
Europäisches Gesetz über Daten Governance umsetzen
[ad_1] Mithilfe einer guten Datenlage kann der Staat seine Aufgaben […mehr]
Deutschland
Reimann zum Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit: Das ist nicht der …
[ad_1] 17.10.2024 – 12:13 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Anlässlich der gestrigen […mehr]
Deutschland
Zumeldung „Kretschmann will Gesetz gegen Diskriminierung fallen lassen“
[ad_1] 01.10.2024 – 09:34 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung […mehr]
Deutschland
Neues Gesetz zur Herzgesundheit: Effektive Prävention statt Äpfel essen
[ad_1] 03.09.2024 – 11:16 Universitätsklinikum Frankfurt Frankfurt am Main (ots) […mehr]
Bundesländer
Übertragung der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst auf Beamtinnen und Beamte – Gesetz geht nach Abschluss der Verbandsbeteiligung an den Niedersächsischen Landtag
Nach Abschluss der Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung am (heutigen) […mehr]
Bundesländer
Berliner Morgenpost/Dieses Gesetz diskriminiert/Leitartikel von Alina Juravel
[ad_1] 06.08.2024 – 20:04 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Samenspende legal, […mehr]
Deutschland
Gesetz zur Betriebsratsvergütung: mehr Rechtssicherheit
[ad_1] Ein Betriebsrat ist ein wichtiges Instrument für das friedliche […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und
[ad_1] Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über ein Gesetz zur […mehr]
Bayern
Bayern: „Ziel der Wiederherstellung der Natur zu begrüßen – aber angenommene Verordnung schlechtes Gesetz!“ – Bayerisches Landesportal
Der EU-Umweltrat hat heute nach einer öffentlichen Aussprache die Verordnung […mehr]
Deutschland
Deutsche Umwelthilfe zum Lieferkettengesetz: „Robert Habecks Vorschlag, das Gesetz …
[ad_1] 10.06.2024 – 09:43 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Bundeswirtschaftsminister […mehr]
Bayern
Bayern: „Im Gesetz fehlt ein … – Bayerisches Landesportal
Kompromittierende Fotos, Schikanen und Lügen, die über Wochen und Monate […mehr]
Deutschland
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung: AOK setzt auf Änderungen im …
[ad_1] 22.05.2024 – 13:18 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Nach dem heutigen […mehr]
Bayern
Bayern: Gesetz zur Gesundheitsversorgungsstärkung greift deutlich zu kurz – Bayerisches Landesportal
Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich bei der Bundesregierung für […mehr]
Deutschland
Tillmann/Hauer: Ampel missachtet eigenes Gesetz zur Geldwäschebekämpfung
[ad_1] 21.05.2024 – 11:31 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Nach […mehr]
Deutschland
Lips: Georgiens Regierung muss Gesetz über ausländische Einflussnahme zurücknehmen …
[ad_1] 03.05.2024 – 16:00 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Zehntausende […mehr]
Bayern
Bayern: „Bayern lehnt das Gesetz weiterhin strikt ab. Ich warne Autofahrer vor Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Fahruntüchtigkeit im Verkehr … – Bayerisches Landesportal
Das vom Bundestag und Bundesrat – u.a. gegen Bayern – […mehr]
Bundesländer
Klein-Schmeink (Grüne) fordert Demokratiefördergesetz: „Ob das Gesetz überhaupt …
[ad_1] 14.03.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Die […mehr]
Deutschland
EU-Parlament beschließt Gesetz zu Künstlicher Intelligenz / Weltweit erster und …
[ad_1] 13.03.2024 – 12:53 Fraktion der S&D, Deutsche Delegation, Europäisches […mehr]
Deutschland
Emil Sänze MdL: Gesetz in dieser Form ist Gift für die Gesellschaft
[ad_1] 06.03.2024 – 13:45 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung […mehr]
Deutschland
Gesetz für starkes Schienennetz beschlossen
[ad_1] Mobilität, die alle einlädt und ans Ziel bringt, gibt […mehr]