Deutschland
Stellungnahme von Bischof Dr. Georg Bätzing zum Gesetzentwurf zur Neuregelung des …
[ad_1] 07.02.2025 – 11:00 Deutsche Bischofskonferenz Bonn (ots) Am Montag […mehr]
Gesetzentwurf
Deutschland
Krings: Gesetzentwurf der Union stärkt Strafverfolgung nachhaltig
[ad_1] 05.12.2024 – 10:10 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Rest-Ampel […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt lang erwarteten Gesetzentwurf
[ad_1] Ob Russland, China, Iran oder Nordkorea – spätestens seit […mehr]
Deutschland
Dorothee Bär: Gesetzentwurf hat gefährliche Schlagseite
[ad_1] 18.10.2024 – 08:45 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Schutz […mehr]
Bayern
Bayern: Gesetzentwurf zur Novellierung des Feuerwehrgesetzes noch in diesem Jahr – Bayerisches Landesportal
+++ Im Rahmen der Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes soll es […mehr]
Baden-Württemberg
Gesetzentwurf zum Ausbau von Telekommunikationsnetzen: Baden-Württemberg.de
Der Bundesrat hat dem Entschließungsantrag des Landes Baden-Württemberg zum Ausbau […mehr]
Deutschland
Kein großer Wurf, aber ein erster Schritt / BDIU begrüßt den Gesetzentwurf zur …
[ad_1] 25.09.2024 – 14:05 Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU Berlin (ots) […mehr]
Bayern
Bayern: „Der Gesetzentwurf ist realitätsfern, legt Strafverfolgern Steine in den Weg und belastet … – Bayerisches Landesportal
Der Deutsche Bundestag plant im Herbst über den Gesetzentwurf der […mehr]
Berlin
Gesetzentwurf zur Übertragung der Anerkennungszuständigkeit von Mensch-Assistenzhunde-Gemeinschaften
Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2024: Nach […mehr]
Deutschland
Bernhard Eisenhut MdL: Gesetzentwurf bietet nur wenige Verbesserungen
[ad_1] 17.07.2024 – 15:52 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung […mehr]
Baden-Württemberg
Gesetzentwurf gegen das Werben für terroristische Vereinigungen: Baden-Württemberg.de
Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen muss strafbar sein – dafür setzt […mehr]
Baden-Württemberg
Gesetzentwurf gegen das Werben für terroristische Vereinigungen eingebracht: Baden-Württemberg.de
Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen muss strafbar sein – dafür setzt […mehr]
Bundesländer
Landesregierung gibt Gesetzentwurf zum Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz (NGG) zur Verbandsbeteiligung frei
Die Niedersächsische Landesregierung möchte Benachteiligungen für Frauen im öffentlichen Dienst […mehr]
Deutschland
Novelle des Elektrogesetzes: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Gesetzentwurf als …
[ad_1] 03.05.2024 – 11:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Entwurf […mehr]
Bayern
Bayern: „Der Gesetzentwurf ist realitätsfern, legt Strafverfolgern Steine in den Weg und belastet unnötig unsere … – Bayerisches Landesportal
Das Bundesjustizministerium hat am 19. Dezember einen Referentenentwurf zur Regelung […mehr]
Deutschland
Selbstbestimmungsgesetz: CSU-Fraktion lehnt Gesetzentwurf ab und sieht …
[ad_1] 23.08.2023 – 16:11 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Deutschland
ISUV und DAV mahnen Gesetzentwurf zur Reform des Unterhalts- und Kindschaftsrechts an …
[ad_1] 20.06.2023 – 12:27 Interessenverband Unterhalt u. Familienrecht – ISUV […mehr]
Bayern
Bayern: Gesetzentwurf der Bundesregierung ist widersprüchlich – Bayerisches Landesportal
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat den Bundestag zu […mehr]
Bundesländer
Landesregierung bringt schnelleren Windenergieausbau auf den Weg – Gesetzentwurf geht in die Verbandsbeteiligung –
Für eine erfolgreiche Energiewende und das Erreichen der Klimaziele muss […mehr]
Bayern
Bayern: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Kommunalrechtsnovelle 2023 – Weitere Behandlung im Landtag – Bayerisches Landesportal
+++ Auf Vorschlag von Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann […mehr]
Berlin
Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral – Endgültiges Ergebnis ermittelt: Gesetzentwurf nicht angenommen
Nach § 36 Abs. 1 des Abstimmungsgesetzes ist ein Gesetzentwurf […mehr]
Berlin
Ergebnis des Volksentscheids über einen Gesetzentwurf zur Änderung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Anlässlich […mehr]
Deutschland
Gesetzentwurf steht EU-Werten diametral entgegen
[ad_1] „Der georgische Gesetzesentwurf zu ausländischen Agenten steht den Werten […mehr]
Bundesländer
Gesetzentwurf zur Novellierung des Niedersächsischen Stiftungsgesetzes – Freigabe zur Verbandsbeteiligung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den vom Innenministerium erarbeiteten […mehr]
Deutschland
KRITIS-Dachgesetz: Bundesinnenministerium kündigt Gesetzentwurf noch vor der …
[ad_1] 25.01.2023 – 06:00 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) […mehr]
Deutschland
Aktueller Gesetzentwurf für Einweg-Kunststofffonds nicht ausreichend: Deutsche …
[ad_1] 20.01.2023 – 07:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Laut […mehr]
Baden-Württemberg
Union will mit eigenem Gesetzentwurf Neubau der gesperrten A-45-Brücke …
[ad_1] 29.11.2022 – 18:16 Westfalenpost Hagen (ots) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will […mehr]
Bundesländer
Verbraucherschützer loben Habecks Gesetzentwurf zu Gas- und Strompreisbremse
[ad_1] 23.11.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Verbraucherschützer […mehr]
Bundesländer
Spahn begrüßt Gesetzentwurf für Gas- und Strompreisbremse
[ad_1] 22.11.2022 – 10:25 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Spahn […mehr]
Bayern
Bayern: Kabinett beschließt, Gesetzentwurf zu PAG-Änderungen dem Landtag vorzulegen – Bayerisches Landesportal
+++ Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das […mehr]