Bundesländer
Landtag Entwurf eines Gesetzes zur Änderung nachrichtendienstlicher Bestimmungen Rede Ministerin Behrens
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die […mehr]
Gesetzes
Bundesländer
Neues Normenkontrollverfahren über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über finanzielle Leistungen des Landes wegen der Einführung der inklusiven Schule
Pressemitteilung Nr. 15/24 Der Niedersächsischer Staatsgerichtshof ist vom Verwaltungsgericht Hannover […mehr]
Bundesländer
Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat eine […mehr]
Blaulicht
POL-PPWP: Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)- die Polizei …
[ad_1] 02.04.2024 – 10:19 Polizeipräsidium Westpfalz Polizeipräsidium Westpfalz (ots) Die […mehr]
Blaulicht
POL-PPRP: Einführung des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG)- die Polizei …
[ad_1] 28.03.2024 – 17:48 Polizeipräsidium Rheinpfalz Polizeipräsidium Rheinpfalz (ots) Die […mehr]
Berlin
Novellierung des Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften – Beginn der Verbändebeteiligung
Mit der Novellierung des Berliner Gesetzes zur Einführung von Immobilien- […mehr]
Deutschland
Dringender Nachbesserungsbedarf / BDIU-Stellungnahme zur Bewertung des Gesetzes zur …
[ad_1] 22.01.2024 – 14:05 Bundesverband Deutscher Inkasso-Unternehmen BDIU Berlin (ots) […mehr]
Bayern
Bayern: WENIG WIRKUNG, VIEL BÜROKRATIE! Bürokratiemonster des Bundes ist abzulehnen // Bayern setzt sich im Bundesrat für Stopp des Gesetzes ein – Bayerisches Landesportal
„Klimawandelanpassung ist zuvorderst eine regionale Aufgabe. Sie gelingt am besten […mehr]
Bundesländer
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Volksabstimmungsgesetzes sowie des Kammergesetzes für die Heilberufe
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Entwurf eines Artikelgesetzes […mehr]
Berlin
Berliner Senat verständigt sich zum Entwurf eines Berliner Gesetzes zur Aus-führung des Betreuungsorganisationsgesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 29. August 2023: Der […mehr]
Bundesländer
Entwurf eines Gesetzes zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bereich des Gesetzes über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid sowie zur Änderung des Kammergesetzes für Heilberufe
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag, auf Vorschlag der niedersächsischen […mehr]
Deutschland
VITAKO veröffentlicht Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des …
[ad_1] 15.02.2023 – 10:40 Vitako Berlin (ots) VITAKO, Bundes-Arbeitsgemeinschaft der […mehr]
Bayern
Bayern: BAYERN BRINGT VERFASSUNGSRECHTLICH GEBOTENE ANPASSUNG DER BEAMTENBESOLDUNG AUF DEN WEG – Bayerisches Kabinett billigt Regierungsentwurf des Gesetzes zur Neuausrichtung orts- und familienbezogener Besoldungsbestandteile – Bayerisches Landesportal
Das Bayerische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung den Regierungsentwurf […mehr]
Bundesländer
Rede der Niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Daniela Behrens, in Vertretung für den Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zu TOP 6 + 7 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschrif
– ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! – Sehr geehrte Frau […mehr]
Bundesländer
Rede der Niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Daniela Behrens, in Vertretung für den Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zu TOP 8 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Rettungsdienstgesetzes
– ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! – Sehr geehrte Frau […mehr]
Bundesländer
Rede der Niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Daniela Behrens, in Vertretung für den Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zu TOP 11 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags
– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Frau […mehr]
Bundesländer
Rede der Niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Daniela Behrens, in Vertretung für den Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, zu TOP 8 – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Nds. Rettungsdienstgesetzes
– ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! – Sehr geehrte Frau […mehr]
Bundesländer
Entwurf zur Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege
Weiterer Baustein für die Gewinnung von mehr Kita-Fachkräften auf den […mehr]
Bundesländer
Landesregierung bringt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes in den Landtag ein
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Gesetzentwurf zur […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt Landtagseinbringung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und weiterer Gesetze
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung […mehr]
Bundesländer
Landesregierung bringt Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof (NStGHG) in den Landtag ein
Landesregierung bringt Entwurf zur Änderung des Gesetzes über den Staatsgerichtshof […mehr]
Bundesländer
Landesregierung gibt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Verbandsbeteiligung frei
Landesregierung gibt Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes […mehr]