Bundesländer
„nd.DerTag“: Rausschmiss auf Verdacht – Kommentar zum Gesetzesentwurf für schnellere …
[ad_1] 26.06.2024 – 18:12 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Man […mehr]
Gesetzesentwurf
Bayern
Bayern: BaySF-Aufsichtsrat gleicht Bürgereinbindung bei Windprojekten an Privatwälder an – Wirtschaftsministerium erarbeitet Gesetzesentwurf für eine verbindliche finanzielle Beteiligung von Kommunen und Bürgern – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Der Aufsichtsrat der Bayerischen Staatsforsten (BaySF) hat die Einbindung […mehr]
Bundesländer
Kabinett gibt Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes zur Verbandsbeteiligung frei
Das Kabinett der niedersächsischen Landesregierung hat am (heutigen) Montag den […mehr]
Deutschland
Krankenhausreform: Deutliche Schwächen im Gesetzesentwurf
[ad_1] 29.04.2024 – 11:22 PKV – Verband der Privaten Krankenversicherung […mehr]
Deutschland
Pressezitat: Gesetzesentwurf zu Balkonkraftwerken im Bundestag: Deutsche Umwelthilfe …
[ad_1] 18.01.2024 – 07:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Anlässlich […mehr]
Bundesländer
Kabinett gibt Gesetzesentwurf zur Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen in Niedersachsen zur Verbandsbeteiligung frei
Das Kabinett hat in seiner (heutigen) Sitzung einen Gesetzentwurf zur […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verbandsbeteiligung zum Gesetzesentwurf zur Beschleunigung kommunaler Jahresabschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Das Kabinett hat in der heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur […mehr]
Deutschland
Lkw-Maut: Aktuelle Pläne reichen nicht aus / Gesetzesentwurf in der Kritik
[ad_1] 09.05.2023 – 12:34 en2x – Wirtschaftsverband Fuels und Energie […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verbandsbeteiligung zum Gesetzesentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Die Landesregierung beabsichtigt mit dem am (heutigen) Dienstag zur Verbandsbeteiligung […mehr]
Deutschland
Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Lieferengpässen – Chance zur Systemreform verpasst
[ad_1] 14.02.2023 – 12:13 Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH) Berlin […mehr]
Berlin
Gesetzesentwurf zur Neufassung des Landes-Immissionsschutzgesetzes
Aus der Sitzung des Senats am 7. Februar 2023: Der […mehr]
Deutschland
PIRATEN kritisieren den Gesetzesentwurf zum Thema Triage der Bundesregierung
[ad_1] 10.05.2022 – 15:00 Piratenpartei Deutschland Berlin (ots) Während der […mehr]
Bayern
Bayern: Bayern fordert zeitgemäße Rahmenbedingungen für Vereine / Gesetzesentwurf für digitale Mitgliederversammlungen im Bundesrat / Coronabedingte Sonderregelung soll fest im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert werden / Justizminister Eisenreich: … – Bayerisches Landesportal
Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich […mehr]
Deutschland
Österreichs Regierung legt Gesetzesentwurf für Impfpflicht vor
Foto: Wien, Österreich, über dts Nachrichtenagentur Wien (dts Nachrichtenagentur) – […mehr]
Bundesländer
Landesregierung legt Landtag Gesetzesentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vor
Landesregierung legt Landtag Gesetzesentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften vor Die […mehr]