Deutschland
BM Buschmann (FDP) will Grundrechte von Trennungseltern beschränken / …
08.09.2024 – 14:00 FSI – Forum Soziale Inklusion e.V. Berlin (ots) „Der aktuelle Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) zum Thema […mehr]
Grundrechte
Bundesländer
PM junge Welt: jW-Extra GRUNDRECHTE VERTEIDIGEN zum Prozessauftakt junge Welt vs. …
28.06.2024 – 10:54 junge Welt Berlin (ots) Mit einer in sechsstelliger Auflage verbreiteten jW-Extraausgabe „Grundrechte verteidigen“ informiert die in Berlin […mehr]
Bundesländer
"nd.DerTag": Grundrechte im Ausverkauf – Kommentar zu den Bestrebungen von Bundesregierung und Innenministern, Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – In diesen Tagen ist man schon dankbar, wenn auch nur ein halbwegs namhafter Politiker […mehr]
Deutschland
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Grundrechte jeden Tag aufs Neue verteidigen
23.05.2024 – 10:24 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Zum 75. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland […mehr]
Bundesländer
PM junge Welt: Veranstaltung „Heimatfront begradigen: Grundrechte schleifen! – Wer …
30.04.2024 – 11:36 junge Welt Berlin (ots) Die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt veranstaltet am Sonnabend 4. Mai ein […mehr]
Deutschland
Digitale-Dienste-Gesetz stärkt die Grundrechte der Nutzerinnen
„Heute haben wir das Digitale-Dienste-Gesetz im Plenum verabschiedet. Desinformation und Hasskommentare auf Plattformen wie TikTok, Instagram und Co. sind nicht […mehr]
Bundesländer
Parteien/AfD/Rechtsextreme / Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für …
17.01.2024 – 18:34 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Halle. Der Entzug von Grundrechten des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung […mehr]
Deutschland
Verfassungsschutzgesetz: CSU-Fraktion stärkt mit Änderungsantrag Grundrechte und …
23.05.2023 – 18:38 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Um auch bei neuen Bedrohungslagen für bestmögliche Sicherheit für alle zu […mehr]
Deutschland
KI-Verordnung: Grundrechte schützen, Innovation fördern
Die SPD-Fraktion begleitet die Verhandlungen auf EU-Ebene zur europäischen KI-Verordnung („Artificial Intelligence Act“, AIA) anhand von zwölf inhaltlichen Punkten. Die […mehr]
Deutschland
Kindern Grundrechte ohne Wenn und Aber garantieren
„Alle Kinder auf der ganzen Welt verdienen besonderen Schutz. Sie werden in Strukturen hinein geboren, auf die sie selbst keinen […mehr]
Deutschland
KI-Verordnung: Innovationen ermöglichen, Grund-rechte schützen
Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher; Parsa Marvi, zuständiger Berichterstatter: Die Europäische Kommission hat einen Gesetzesentwurf zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz („Artificial […mehr]