Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 26. September 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat die Weiterentwicklung des Normenkontrollrates beschlossen. Weitere Themen […mehr]
Kabinett
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 19. September 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat sich mit der Lage bei Corona und […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 12. September 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat sich mit den Gesprächen über Künstliche Intelligenz […mehr]
Deutschland
Staatsangehörigkeitsrecht im Kabinett beschlossen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher: Heute wurde der Entwurf eines […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Änderungsverordnung zur Niedersächsischen Laufbahnverordnung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag eine Verordnung zur Änderung […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Neuausrichtung des Krisenmanagements und Einrichtung einer Abteilung für Bevölkerungsschutz im Ministerium für Inneres und Sport
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Bundesländer
Kabinett stimmt Benennung von Wissenschaftsstaatssekretär Prof. Schachtner als Kuratoriumsmitglied der „Siegmund Seligmann-Stiftung“ zu
In ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag hat die Landesregierung zugestimmt, […mehr]
Deutschland
Streit im Kabinett: Paritätischer lobt Veto von Familienministerin Lisa Paus
[ad_1] 16.08.2023 – 12:42 Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin (ots) Der Paritätische […mehr]
Bundesländer
Kabinett gibt Gesetzesentwurf zur Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen in Niedersachsen zur Verbandsbeteiligung frei
Das Kabinett hat in seiner (heutigen) Sitzung einen Gesetzentwurf zur […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Personalvertretungen im Land Niedersachsen
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag die von Niedersachsens Ministerin […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verordnung zur Änderung der Verordnung über Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr (ZustVO-NPOG)
In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett eine Verordnung zur […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 25. Juli 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat sich in der letzten Sitzung vor der […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Vorlage der 1. Tranche der Akten zu den Verbindungen der Niedersächsischen Landesregierung zur Russischen Föderation
Das Kabinett hat in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag die […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 11. Juli 2023
Das Kabinett hat sich in seiner aktuellen Sitzung mit dem […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 4. Juli 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat sich unter anderem mit dem Ausbau der […mehr]
Bundesländer
Umsetzung zentraler Vorhaben und Spielräume für Zukunftsinvestitionen trotz schwieriger Kassenlage – Kabinett beschließt Entwurf für den Haushalt 2024 und die Mittelfristige Planung 2023 bis 2027
Auf ihrer Klausurtagung (am gestrigen und heutigen Tag) hat die […mehr]
Bundesländer
Kabinett bestätigt Axel Rienhoff als neuen Leiter der Landesvertretung Berlin
Axel Rienhoff soll neuer Leiter der Vertretung des Landes Niedersachsen […mehr]
Bundesländer
Ukraine-Krieg: Kabinett beschließt Verlängerung von Ausnahmeregelungen für Kindertagesstätten bis 31.07.2024
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Montag […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Verbandsbeteiligung zum Gesetzesentwurf zur Beschleunigung kommunaler Jahresabschlüsse sowie zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
Das Kabinett hat in der heutigen Sitzung einen Gesetzentwurf zur […mehr]
Bundesländer
Nitratbelastete Gebiete – Kabinett gibt Änderungsverordnung für die Verbandsbeteiligung frei
Die Landesregierung hat am (heutigen) Montag eine geänderte „Niedersächsische Verordnung […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 27. Juni 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat die Luft- und Raumfahrtstrategie des Landes beschlossen. […mehr]
Deutschland
++ Klimaschutz ist Regierungsverantwortung – Kabinett muss Klimalücke schließen ++
[ad_1] 21.06.2023 – 12:29 BUND Pressemiteilung 21. Juni 2023 BUND-Pressestelle […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 20. Juni 2023: Baden-Württemberg.de
Die Landesregierung hat sich mit Gesetzesvorhaben zur Teilhabe für Menschen […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 20. Juni 2023: Baden-Württemberg.de
Die Landesregierung hat sich mit Gesetzesvorhaben zur Teilhabe für Menschen […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 13. Juni 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat den Abschluss der Task Force Erneuerbare Energien […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 23. Mai 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat die Umsetzungsmaßnahmen der Aktiven Ansiedlungsstrategie Baden-Württemberg beschlossen. […mehr]
Bayern
Bayern: Kabinett gibt Startschuss für Einrichtung eines bayerischen Landeselternbeirats – Kinderbetreuung – Bayerisches Landesportal
Kinderbetreuung in Bayern ist vielfältig. Eltern können zwischen unterschiedlichsten Betreuungsangeboten und -einrichtungen entscheiden. Um […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 9. Mai 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat den Fortschrittsbericht zur Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg beschlossen. Weitere […mehr]
Baden-Württemberg
Bericht aus dem Kabinett vom 2. Mai 2023: Baden-Württemberg.de
Das Kabinett hat die Einführung einer Ehrenamtskarte in Modellkommunen beschlossen. […mehr]
Bundesländer
Kabinett stimmt Benennung von Wissenschaftsstaatssekretär Prof. Schachtner als Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ zu
In ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag hat die Landesregierung zugestimmt, […mehr]