Bundesländer
Volksbegehren zum Landtag: Trotz Scheitern ein Erfolg / Kommentar von Ulrike Bäuerlein
[ad_1] 11.02.2025 – 21:43 Badische Zeitung Freiburg (ots) Erreicht hat […mehr]
Landtag
Bundesländer
Acht statt fünf Jahre Amtszeit für Hauptverwaltungsbeamte – Landtag beschließt Änderungen am Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie weiteren Gesetzen und Verordnungen
Behrens: „Die Aufgaben in der kommunalen Verwaltung erfordern zunehmend spezialisiertes […mehr]
Bayern
Bayern: BAYERISCHE BETEILIGUNGEN WEITER AUF ERFOLGSKURS – Vorstellung des aktuellen Beteiligungsberichts im Landtag // Maßgeblicher Beitrag der Beteiligungsunternehmen für attraktive Rahmenbedingungen am Wirtschaftsstandort Bayern – Bayerisches Landesportal
„Unsere bayerischen Beteiligungsunternehmen haben die herausfordernden Jahre der Pandemie hinter […mehr]
Deutschland
Innenminister berichtet im Landtag zur Gewalttat von Aschaffenburg – Holetschek und …
[ad_1] 29.01.2025 – 11:55 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Bayern
Bayern: Die Landtierarztquote kommt – Bayerischer Landtag hat heute grünes Licht gegeben – Bayerisches Landesportal
Der Bayerische Landtag hat heute grünes Licht für die Landtierarztquote […mehr]
Bundesländer
Landtag Entwurf eines Gesetzes zur Änderung nachrichtendienstlicher Bestimmungen Rede Ministerin Behrens
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die […mehr]
Deutschland
Bedrohung durch islamistischen Terrorismus: Expertenanhörung im Landtag / Dremel: …
[ad_1] 05.12.2024 – 18:31 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Deutschland
CSU-Fraktion dankt Fluthelfern mit Empfang im Landtag – Holetschek: Brauchen Einsatz …
[ad_1] 26.11.2024 – 20:00 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt weniger Bürokratie für Kommunen: Baden-Württemberg.de
„Mit den beschlossenen Änderungen schaffen wir Bürokratie ab und stärken […mehr]
Bundesländer
Niedersächsischer Landtag beschließt Erhöhung der Finanzhilfe aus der Glücksspielabgabe
Behrens: „Ich freue mich sehr, dass es in diesen herausfordernden […mehr]
Bundesländer
Neue Fahrzeuge, gestärkte Aus- und Fortbildung, bessere Bedingungen für das Ehrenamt – Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes
Behrens: „Mit der Novelle des Brandschutzgesetzes optimieren wir die Rahmenbedingungen […mehr]
Baden-Württemberg
Haushaltsentwurf in den Landtag eingebracht
Finanzminister Danyal Bayaz hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 […mehr]
Deutschland
„Berliner Morgenpost“: Schmierenstück der AfD / Leitartikel von Thorsten Knuf zum Eklat im Thüringer Landtag: Die Parlamente müssen sich vor ihren Feinden schützen
[ad_1] BERLINER MORGENPOST [Newsroom]Berlin (ots) – Parlamente werden häufig auch […mehr]
Bundesländer
Die AfD als destruktive Kraft im Thüringer Landtag
[ad_1] 26.09.2024 – 18:11 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Tumulte, Redeschlachten, […mehr]
Bundesländer
Übertragung der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst auf Beamtinnen und Beamte – Gesetz geht nach Abschluss der Verbandsbeteiligung an den Niedersächsischen Landtag
Nach Abschluss der Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung am (heutigen) […mehr]
Bundesländer
Verurteilter Straftäter kündigt Mitarbeit bei AfD-Abgeordnetem im Düsseldorfer Landtag
[ad_1] 05.08.2024 – 14:50 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Ein wegen […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Änderungen im Polizeiaufgabengesetz – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute nach Zweiter Lesung den […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Neufassung des Rettungsdienstgesetzes: Baden-Württemberg.de
Das neue Rettungsdienstgesetz sorgt für mehr Rechtssicherheit und nutzt die […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes: Baden-Württemberg.de
Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere […mehr]
Baden-Württemberg
Volksbegehren „Landtag verkleinern“ zugelassen: Baden-Württemberg.de
Das Land hat das Volksbegehren „Landtag verkleinern“ nach ausführlicher Prüfung […mehr]
Bayern
Bayern: 149 MILLIARDEN EURO FÜR BAYERNS ZUKUNFT – DOPPELHAUSHALT 2024/2025 IM LANDTAG BESCHLOSSEN – Keine neuen Schulden // Spitzeninvestitionsquote von über 15 Prozent // fast 30 Prozent des Haushalts fließen an Kommunen – Bayerisches Landesportal
Heute wurde der bayerische Doppelhaushalt 2024/2025 im Bayerischen Landtag beschlossen.„149 […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag stimmt Doppelhaushalt des Innenministeriums zu – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute dem Doppelhaushalt 2024/2025 des […mehr]
Bayern
Bayern: Rekord-Sozialhaushalt von über 8 Milliarden Euro im Bayerischen Landtag verabschiedet – Sozialpolitik – Bayerisches Landesportal
Der Bayerische Landtag hat heute den Haushaltsplan des Bayerischen Staatsministeriums […mehr]
Bundesländer
Mitarbeiter eines AfD-Abgeordneten im Landtag wurde wegen eines antisemitischen …
[ad_1] 04.06.2024 – 16:22 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Nach Berichten […mehr]
Bundesländer
Zustimmungsgesetz zum Fünften Medienänderungsstaatsvertrag an den Landtag überwiesen
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag beschlossen, das Zustimmungsgesetz […mehr]
Bundesländer
Kabinett leitet Landtag den sechsten Bericht zum Niedersächsischen Gleichberechtigungsgesetz (NGG) zu
In seiner (heutigen) Sitzung hat sich das Landeskabinett mit dem […mehr]
Bundesländer
Landtag beschließt Novelle des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
Behrens: „Diese Reform macht den Weg frei für die flächendeckende […mehr]
Bayern
Bayern: Herrmann würdigt bei Festakt im Landtag herausragende Integrationsprojekte – Bayerisches Landesportal
+++ Bei der heutigen Verleihung des Bayerischen Integrationspreises 2024 im […mehr]
Deutschland
Einladung PK „Sicherheit im und um den Landtag“
[ad_1] 10.05.2024 – 12:51 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung […mehr]
Bayern
Bayern: Einladung – Aigner und Herrmann laden zum Festakt in den Bayerischen Landtag – Bayerisches Landesportal
Am 23. Mai 2024 wird das Grundgesetz 75 Jahre alt […mehr]