Blaulicht

Zoll online – Pressemitteilungen – Geschmuggelter Wohnwagen geht dem Zoll nachträglich ins Netz

Lörrach, 5. September 2024 Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet Mit einer Zollkontrolle hatte der 24-jährige Fahrer eines Wohnwagengespanns vermutlich nicht gerechnet, […mehr]

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Blaulicht

POL-RT: Weitere Verkehrsunfälle; Unfallbeteiligter nachträglich verstorben; Einbrüche; Brand auf Balkon

Polizeipräsidium Reutlingen [Newsroom]Reutlingen (ots) – Vorfahrt missachtet Ein schwerer Verkehrsunfall hat sich am Dienstagmorgen bei Sickenhausen ereignet. Eine 29-Jährige war […mehr]

Law Justice Court Of Justice  - geralt / Pixabay
Deutschland

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Keine nachträglich höhere Besoldung für Realschullehrerin im Ruhestand

15.11.2023 Lehrkräften für die Sekundarstufe I, die nach altem Ausbildungsrecht studiert haben und in die Besoldungsgruppe A 12 BesO NRW […mehr]

Hildesheim Night City Germany  - KaiPilger / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 6. Kammer | 6 A 3946/01 | Urteil | Auslegung der ANBest-P im Zusammenhang mit der Rückforderung einer Zuwendung wegen nachträglich höherer Deckungsmittel

Auslegung der ANBest-P im Zusammenhang mit der Rückforderung einer Zuwendung wegen nachträglich höherer Deckungsmittel 1. Sind die ANBest-P zum Bestandteil […mehr]

Germany Banner Flag Federal State  - jorono / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 LB 93/21 | Beschluss | Vollstreckung einer bauaufsichtlichen Beseitigungsverfügung, keine Berücksichtigung nachträglich entstandener Einwände gegen die Grundverfügung im Vollstreckungsverfahren

Vollstreckung einer bauaufsichtlichen Beseitigungsverfügung, keine Berücksichtigung nachträglich entstandener Einwände gegen die Grundverfügung im Vollstreckungsverfahren § 64 Abs. 5 NPOG schließt […mehr]