University Hanover Lower Saxony  - WorldInMyEyes / Pixabay
Bundesländer

Neue Fahrzeuge, gestärkte Aus- und Fortbildung, bessere Bedingungen für das Ehrenamt – Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes

Behrens: „Mit der Novelle des Brandschutzgesetzes optimieren wir die Rahmenbedingungen […mehr]

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Berlin

Neue Podcastfolge mit Prof. Dr. Christoph Möllers Verfassungsrechtler, Rechtsphilosoph, Lehrstuhlinhaber an der Humboldt-Universität zu Berlin: Das Bundeswahlgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht – eine never ending Story?

In der aktuellen Folge seines Podcasts „Wir haben die Wahl“ […mehr]

Palace Munich Castle Shovel  - kailos10 / Pixabay
Bayern

Bayern: WEITERER RÜCKGANG DER STEUEREINNAHMEN IN BAYERN – AMPELCHAOS BEFEUERT WIRTSCHAFTLICHEN ABSTIEG DEUTSCHLANDS – Regionalisierte Steuerschätzung prognostiziert Freistaat ein weiteres Minus von rund 0,9 Milliarden Euro für 2025 // Keinerlei finanzielle Spielräume für neue Mehrausgaben – Bayerisches Landesportal

„Deutschland steuert auf die längste Rezession seit über 20 Jahren […mehr]