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Terminhinweise StM Herrmann 38. KW – Bayerisches Landesportal
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Bayern: Digitalministerin Gerlach fordert Kennzeichnungspflicht für Künstliche Intelligenz bei Facebook, Twitter und Co. / „Meinungsfreiheit gilt für Menschen, nicht für Maschinen“ – Bayerisches Landesportal

8. Juni 2022 Kommentare deaktiviert für Bayern: Digitalministerin Gerlach fordert Kennzeichnungspflicht für Künstliche Intelligenz bei Facebook, Twitter und Co. / „Meinungsfreiheit gilt für Menschen, nicht für Maschinen“ – Bayerisches Landesportal

Bayerns Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, fordert eine Kennzeichnungspflicht für […mehr]

Hanover Anderten Lock - Licht-aus / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 11. Senat | 11 L 1278/00 | Beschluss | Erlöschen der Aufenthaltsgenehmigung; Ausreise aus nicht vorübergehenden Gründen

6. Juni 2022 Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 11. Senat | 11 L 1278/00 | Beschluss | Erlöschen der Aufenthaltsgenehmigung; Ausreise aus nicht vorübergehenden Gründen

Erlöschen der Aufenthaltsgenehmigung; Ausreise aus nicht vorübergehenden Gründen Zur Auslegung […mehr]

Sculpture Rider With Horse - HansLinde / Pixabay
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Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 L 4006/00 | Urteil | Einzelfall: Abschiebungsschutz wegen der allgemeinen Bürgerkriegs- und Versorgungslage für Angolaner im Alter unter 15 Monaten, wenn hinreichende Betreuung durch Familie nicht gesichert ist.

4. Juni 2022 Kommentare deaktiviert für Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 L 4006/00 | Urteil | Einzelfall: Abschiebungsschutz wegen der allgemeinen Bürgerkriegs- und Versorgungslage für Angolaner im Alter unter 15 Monaten, wenn hinreichende Betreuung durch Familie nicht gesichert ist.

Auch in der Sache ist es nicht gerechtfertigt, mit dem […mehr]

Ludwigskirche Saarbr%c%bccken Church - planet_fox / Pixabay
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Saarland – Aktuelle Meldungen – Steuerschätzung prognostiziert deutliche Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen – Finanzminister von Weizsäcker: „Die neuen Zahlen erleichtern die Haushaltsaufstellung 2023. Trotzdem werden wir die notwendigen Transformationsprojekte nicht alleine aus den laufenden Einnahmen stemmen können.“

17. Mai 2022 Kommentare deaktiviert für Saarland – Aktuelle Meldungen – Steuerschätzung prognostiziert deutliche Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen – Finanzminister von Weizsäcker: „Die neuen Zahlen erleichtern die Haushaltsaufstellung 2023. Trotzdem werden wir die notwendigen Transformationsprojekte nicht alleine aus den laufenden Einnahmen stemmen können.“

[ad_1] Medieninfo vom: PressRelease vom 17.05.2022 | ministerium-der-finanzen-und-für-wissenschaft | Steuern […mehr]