Bundesländer
Todesstrafe? Hilfen für Tausende russische Deserteure
Initiativen und die OZSZE-Beobachtermission Berlin (ots) Kommentar zu notwendigen Hilfen für russische Deserteure Etwa 300 000 Russen droht mit der […mehr]
notwendigen
Deutschland
Untersuchungsausschuss Evakuierungsmission Afghanistan: Ernsthaft aufklären und die notwendigen
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages zur Evakuierungsmission in Afghanistan erklären Robin Wagener, Obmann im […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Lüneburg 1. Kammer | 1 A 149/01 | Urteil | Ohne vorherige ärztliche Verordnung eines medizinisch notwendigen Hilfsmittels erfolgt keine Beihilfegewährung.
Ohne vorherige ärztliche Verordnung eines medizinisch notwendigen Hilfsmittels erfolgt keine Beihilfegewährung. 1. Zu den Anforderungen an eine ärztlichen Verordnung. 2. […mehr]
Bundesländer
Saarland – Aktuelle Meldungen – Steuerschätzung prognostiziert deutliche Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Kommunen – Finanzminister von Weizsäcker: „Die neuen Zahlen erleichtern die Haushaltsaufstellung 2023. Trotzdem werden wir die notwendigen Transformationsprojekte nicht alleine aus den laufenden Einnahmen stemmen können.“
Medieninfo vom: PressRelease vom 17.05.2022 | ministerium-der-finanzen-und-für-wissenschaft | Steuern Am Dienstag (17.05.2022) gab Finanzminister Jakob von Weizsäcker die Zahlen der […mehr]