Bundesländer
Cannabis-Verstöße: Niedersachsen plant empfindliche Strafen
16.11.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Verstöße gegen das Cannabis-Gesetz können in Niedersachsen mit Geldbußen von bis zu […mehr]
plant
Bundesländer
Kanzler Scholz plant in Deutschland weiter strikte Grenzkontrollen
25.07.2024 – 19:31 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat strikte Kontrollen der deutschen Grenzen auch in der […mehr]
Deutschland
Von der Leyen plant EU-Kommissionsmitglied für Wohnungsbau
18.07.2024 – 18:45 ZDB Zentralverband Dt. Baugewerbe Berlin (ots) EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr politisches Programm für ihre […mehr]
Deutschland
Litauen plant Ausstieg aus Streubomben-Verbotsvertrag / HI warnt vor gefährlichem …
11.07.2024 – 13:08 Handicap International e.V. München (ots) Die humanitäre Hilfsorganisation Handicap International (HI) ist zutiefst besorgt über die Pläne […mehr]
Deutschland
Ein richtiger Schritt: Die Bundesregierung plant Erleichterung bei der …
05.07.2024 – 13:54 Gesamtverband der Personaldienstleister e.V. (GVP) Berlin (ots) Das Wachstumspaket der Bundesregierung ist ein wichtiger und richtiger Schritt […mehr]
Bundesländer
Sachsen-Anhalt/Politik/AfD / AfD will in Sachsen-Anhalt allein regieren: Sie plant …
21.06.2024 – 16:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Nach den Erfolgen bei der Europa- und Kommunalwahl plant Sachsen-Anhalts AfD für eine […mehr]
Bundesländer
Reul plant dritte Waffenverbotszone für Köln -„Ständigem Unsicherheitsgefühl der …
03.05.2024 – 18:20 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) In Köln wird es auf dem Wiener Platz im Stadtteil Mülheim eine Waffenverbotszone […mehr]
Bundesländer
RWE plant Gaskraftwerke in NRW und im Süden Deutschlands
20.04.2024 – 05:00 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Für den Bau mehrerer wasserstofffähiger Gaskraftwerke hat der Essener Energiekonzern RWE Standorte […mehr]
Deutschland
100 Tage vor Paris: Sporthilfe plant Olympia- und Paralympics-Prämien in Höhe von …
17.04.2024 – 10:01 Sporthilfe Frankfurt am Main (ots) Sporthilfe zahlt Deutschlands erfolgreichen Top-Athlet:innen wieder Olympia- und Paralympics-Prämien // 2024 Sporthilfe-Rekord-Fördersumme […mehr]
Baden-Württemberg
Land plant deutliche Angebotsverbesserungen auf und zu der Gäubahn: Baden-Württemberg.de
Aufgrund der Teilunterbrechung der Gäubahn im Zuge der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 hat das Land ein verbessertes Zugangebot auf dem […mehr]
Deutschland
Berliner CDU plant Aufhebung von Tempo 30: Deutsche Umwelthilfe kündigt rechtliche …
21.03.2024 – 08:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Berliner Senatsverwaltung plant Abschaffung zahlreicher Tempo-30-Strecken aus dem aktuellen Luftreinhalteplan Umsetzung des […mehr]
Bundesländer
WAZ: Thyssenkrupp Steel plant Neuaufstellung – Sigmar Gabriel: „Wir können nicht so …
26.02.2024 – 16:53 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Sigmar Gabriel, der Aufsichtsratsvorsitzende von Thyssenkrupp Steel, bereitet die rund 27.000 Beschäftigten […mehr]
Bayern
Bayern: EHEPARTNER MÜSSEN IHRE LOHNSTEUERKLASSEN WEITER FREI WÄHLEN KÖNNEN – Bundesregierung plant Abschaffung der Lohnsteuerklassen-Kombination III und V – Bayerisches Landesportal
Zu den Plänen der Bundesregierung zur Abschaffung der Lohnsteuerklassen III und V stellt Bayerns Finanzminister Albert Füracker klar: „Ein klares […mehr]
Nachrichten
Odenwald-Kreis | Landratsamt plant weitere Flüchtlingsunterbringungen im Kreis
Buchen/Limbach/Neunkirchen/Walldürn. Das Landratsamt bereitet sich auf anhaltende Flüchtlingszuweisungen im laufenden Jahr vor. Deshalb sind derzeit vier weitere Gemeinschaftsunterkünfte in der […mehr]
Bundesländer
Volle Gefängnisse: Niedersachsen plant Lockerungen im Strafvollzug / Justizministerin …
07.02.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Angesichts voller Gefängnisse arbeitet das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug […mehr]
Deutschland
Verkehrsministerium plant zu viele Straßen / Verkehrsszenario von Greenpeace und T&E …
14.01.2024 – 08:03 Greenpeace e.V. Hamburg (ots) Hamburg, 14. 01. 24 – Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) plant weit mehr zusätzliche […mehr]
Bayern
Bayern: „KI-Verordnung darf weder Bürokratiemonster noch Innovationskiller werden!“ / Bayern plant KI- Innovationsbeschleuniger für Unternehmen – Bayerisches Landesportal
Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring appelliert eindringlich an die Bundesregierung, die gerade von der Europäischen Union beschlossene KI-Verordnung in Deutschland innovationsfreundlich […mehr]
Bundesländer
WAZ: Duisburger Stahlkonzern HKM plant Grünstahl-Anlage
24.10.2023 – 05:00 Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen (ots) Beim Duisburger Stahlkonzern Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) laufen Vorbereitungen zum Bau einer […mehr]
Deutschland
Bundesregierung plant neue Verordnung zu Herkunftsnachweisen für Gas / „Durch lasche …
11.10.2023 – 11:29 Green Planet Energy Hamburg (ots) Die Bundesregierung will mit der Ausweitung des Systems der Herkunftsnachweise mehr Transparenz […mehr]
Nachrichten
Neckar-Odenwald-Kreis | Landratsamt plant Flüchtlingsunterbringung in Ravenstein
Ravenstein-Merchingen. Aufgrund der anhaltenden Flüchtlingszuweisungen beabsichtigt das Landratsamt, eine Gemeinschaftsunterkunft in Ravenstein-Merchingen zu errichten. Die Unterkunft soll im Ahornweg im […mehr]
Berlin
Ein Ort für Kultur und Bildung: Neukölln plant Zukunftskiez am Dammweg
Dank des Trägers Kulturnetzwerk Neukölln in Zusammenarbeit mit dem Projekt Mondiale hat das bis 2020 im Dornröschenschlaf befindliche Grundstück der […mehr]
Deutschland
Provokation gegen EU: Malta plant deutsche und österreichische Gerichtsurteile nicht …
17.05.2023 – 08:49 Prozessfinanzallianz GmbH Wien (ots) Internationale Casino-Konzerne werden seit Jahren zur Rückzahlung von Glücksspielverlusten verurteilt. Die Vollstreckung der […mehr]
Berlin
Senatsverwaltung plant strukturelle Veränderungen im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)
Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung teilt mit: Die kommissarische Präsidentin des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), […mehr]
Berlin
Berlin plant 1,5 Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau
06.05.2023 – 06:00 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Das Land Berlin will seine Mittel für den sozialen Wohnungsbau verdoppeln. […mehr]
Bayern
Bayern: EHEPARTNER SOLLEN IHRE LOHNSTEUERKLASSEN WEITER FREI WÄHLEN KÖNNEN – Bundesregierung plant Abschaffung der Lohnsteuerklassen-Kombination III und V // Antrag Bayerns für Beibehaltung im Bundesrat – Bayerisches Landesportal
„Die Ampel will die Möglichkeit zur Wahl der Lohnsteuerklassen III und V generell abschaffen. Aktuell wählen viele verheiratete Paare die […mehr]
Bundesländer
Michelle Müntefering will nicht SPD-Landeschefin werden – Bundestagsabgeordnete plant …
24.04.2023 – 19:32 Kölner Stadt-Anzeiger Düsseldorf (ots) Die SPD-Politikerin Michelle Müntefering will im kommenden Jahr für das Europaparlament kandidieren. Das […mehr]
Baden-Württemberg
Freie Ärzteschaft: Minister Lauterbach plant den völligen Paradigmenwechsel bei der …
19.04.2023 – 08:00 Freie Ärzteschaft e.V. Essen/Hamburg (ots) Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant neue Gesetze: Ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll die bislang […mehr]
Bayern
Bayern: Sozialministerin plant neue Anlauf- und Lotsenstelle für alle Opfer von Missbrauch und Gewalt – Gewaltschutz – Bayerisches Landesportal
Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf unterstützt alle Betroffenen von Missbrauch und Gewalt: „Missbrauch und Gewalt sind unverzeihlich! Sie gehören zum Schlimmsten, […mehr]
Bayern
Bayern: Eckpunktepapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums plant geringere Besatzdichte – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN/BERLIN Ein Gesetzesvorhaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) zu verschärften Mindestanforderungen an die Geflügelhaltung gefährdet die heimische Putenfleischproduktion. „Wir haben bereits strenge […mehr]
Bundesländer
Deutsche Bahn plant Bodycams für Zugbegleiter – Körperliche Angriffe nehmen zu
19.03.2023 – 21:32 Kölner Stadt-Anzeiger Köln (ots) Angesichts zunehmender Übergriffe auf das Zugpersonal in Regionalzügen und S-Bahnen in Nordrhein-Westfalen plant […mehr]