Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Heute […mehr]
25.09.2024 – 15:29 Bundesärztekammer Berlin (ots) Zur aktuellen Diskussion über den Entwurf für eine neue Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) erklärt […mehr]
20.09.2024 – 10:54 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Die CSU-Fraktion hat zum Abschluss der CSU-Klausur in Kloster Banz eine […mehr]
22.08.2024 – 13:46 Polizeipräsidium Südhessen Pfungstadt/Südhessen (ots) Eine Seniorin rückte bereits am Mittwochmorgen (14.8.) gegen 9.00 Uhr ins Visier eines […mehr]
25.04.2024 – 12:55 Deutsche Umwelthilfe e.V. Leipzig (ots) Immense Natur- und Umweltschäden in der Ostsee: DUH und NABU hatten in […mehr]
27.03.2024 – 18:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Halle. Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt lässt flächendeckend die Entwaffnung von AfD-Parteimitgliedern prüfen. Das berichtet die […mehr]
Die Innenminister von CDU und CSU wollen eine Klage wegen grundlegender Bedenken gegen die geplante Cannabislegalisierung prüfen. Die Landesinnenminister von […mehr]
+++ Die Landesinnenminister von CDU und CSU befürchten einen erheblichen Kontroll- und Vollzugsaufwand, wenn das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit […mehr]
23.11.2023 Genügt das bei der Conterganstiftung geführte Verfahren auf Bewilligung von Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz nicht den gesetzlichen Anforderungen, kann […mehr]
Münster, 6. Februar 2024 Gemeinsame Kontrolle der Behörden am Wochenende; noch vor Ort sechs Bußgeldverfahren eingeleitet; weitere Nachprüfungen erforderlich Die […mehr]
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung [Newsroom] Voht: „Wer IS-Fahnen schwenkt darf nicht auf Nachsicht hoffen!“ Die verstörenden Bilder auf den Demonstrationen am […mehr]
06.08.2023 – 11:59 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) will ihre Doktorarbeit überprüfen lassen. Das […mehr]
21.05.2023 – 18:00 NDR Norddeutscher Rundfunk Hamburg (ots) Bei den deutschen Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines gibt es […mehr]
Auch in der Vorweihnachtszeit spielt der Tierschutz eine wichtige Rolle. Deshalb sollte der Einkaufs- und Wunschzettel nach Tierschutzkriterien geprüft werden. […mehr]
10.11.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Grüne im VW-Aufsichtsrat: Aktionärsschützer prüfen Klage gegen Hamburg-Ernennung DSW-Präsident: Niedersächsische Bildungsministerin „offensichtliche […mehr]
Abgeordnetenhaus und Senat haben am gestrigen Abend den Rechnungshof von Berlin in einer Feierstunde zu seinem 70. Jubiläum gewürdigt. Der […mehr]
05.09.2022 – 13:19 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Aufarbeitung der Vorfälle in Kassel läuft nur schleppend Auf der documenta fifteen […mehr]
Berlin/Potsdam. Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof Brandenburg haben sich auf eine gemeinsame Prüfung des RBB verständigt. Der Rundfunkanstalt […mehr]
01.05.2022 – 13:52 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty bringt angesichts der höchsten Inflation seit 40 Jahren […mehr]
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat die bayerische Wirtschaft angesichts der Gasmangellage ersucht, sämtliche Einsparmöglichkeiten sowie eine Betriebsumstellung […mehr]
25.02.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Mützenich: Ampel wird prüfen, ob Entlastungspaket ausreicht SPD-Fraktionschef sieht Gefahr weiter steigender […mehr]
09.02.2022 – 19:08 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (Grüne) hält es […mehr]
Foto: Sparkasse, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Sparkassen prüfen den Aufbau einer Bad Bank, um Landesbanken […mehr]
„Die Einführung einer globalen effektiven Mindestbesteuerung von 15 Prozent ist ein wichtiger Schritt zu international vergleichbaren Rahmenbedingungen für die Unternehmen. […mehr]
Verdacht auf illegales Glücksspiel in einem Betrieb Am Abend des 18. März 2022 haben Einsatzkräfte und Prüfer des Finanzamts Cuxhaven, der Polizeiinspektion […mehr]
Foto: Moderne Stromzähler, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel-Regierung könnte das am Mittwoch vereinbarte Entlastungspaket womöglich aufstocken. […mehr]
Foto: Spielendes Kind, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der von der Bundesregierung eingesetzte Corona-Expertenrat dringt darauf, das Kindeswohl […mehr]
Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und […mehr]
Foto: Computer-Nutzerin, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Bewerber überprüfen vor einem Jobwechsel ihren Arbeitgeber im Internet. […mehr]
Foto: Kasachstan, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will die Entwicklungszusammenarbeit mit Kasachstan auf den Prüfstand stellen. […mehr]
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