Erwähnung der „junge Welt“ in Verfassungsschutzberichten rechtens (Nr. 23/2024)
Die Erwähnung der Tageszeitung „junge Welt“ und der sie verlegenden GmbH in den Verfassungsschutzberichten des Bundesministeriums des Innern und für […mehr]
Die Erwähnung der Tageszeitung „junge Welt“ und der sie verlegenden GmbH in den Verfassungsschutzberichten des Bundesministeriums des Innern und für […mehr]
05.02.2024 – 09:30 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Ein Dokument 20240205_Tipp Arztte~n Absage Gebühr.pdfPDF – 150 kB Wann eine Gebühr für abgesagte […mehr]
Die Entscheidung des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 20. November 2020, mit der ein Unternehmen als Dienstleister für die Erbringung […mehr]
Die Entscheidung des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 20. November 2020, mit der ein Unternehmen als Dienstleister für die Erbringung […mehr]
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt die Politik von Manuela Schwesig und legitimiert unseren Ansatz zur Bürgerbeteiligung. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich […mehr]
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher: Das Verwaltungsgericht Köln hat in seinem Urteil vom 8. März die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz […mehr]
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