Bundesländer
Migrationspapier – Die FDP blinkt rechts in Richtung Ampel-Ausfahrt
06.10.2024 – 15:55 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Nun blinken die Liberalen rechts und steuern offensichtlich auf eine Ausfahrt aus der […mehr]
Rechts
Bundesländer
Sackgasse nach Rechts / Kommentar zur Regierungsbildung in Frankreich
22.09.2024 – 17:37 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die Barnier-Regierung hängt nun vom guten Willen der Rechten Marine Le Pen ab: […mehr]
Bundesländer
„nd.DerTag“: Alle zusammen nach rechts – Kommentar zur Bereitschaft der …
28.08.2024 – 18:24 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Nach dem Solingen-Attentat lautet das Motto der Stunde wieder mal: Alle zusammen […mehr]
Bundesländer
Frankfurter Rundschau Kommentar zu Demos gegen rechts in Großbritannien: Zu früh …
08.08.2024 – 15:59 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die Erleichterung ist groß. In Großbritannien sind die rassistischen und antimuslimischen Ausschreitungen nicht […mehr]
Bundesländer
„Omas gegen rechts“ fordern AfD-Verbot
01.08.2024 – 15:16 Frankfurter Rundschau Frankfurter Rundschau (ots) Die „Omas gegen rechts“ haben kurz vor Beginn ihres ersten Bundeskongresses ihre […mehr]
Deutschland
Engagiert und gefährdet: Politische Bildung in Sachsen von rechts bedroht
03.07.2024 – 10:00 Otto Brenner Stiftung Frankfurt (ots) +++ Rechte Akteure in Sachsen greifen gezielt die politische Bildung an +++ […mehr]
Bundesländer
„nd.DerTag“: Was ganz rechts zusammengehört – Kommentar zum Verhältnis von …
01.07.2024 – 18:03 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Man stelle sich vor, Friedrich Merz würde offen zur Unterstützung der AfD […mehr]
Bundesländer
Schamlos rechts – Leitartikel von Julia Emmrich
24.05.2024 – 19:00 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Deutschland im Mai 2024: AfD-Frontmann Björn Höcke steht wegen seiner SA-Parolen vor Gericht. […mehr]
Bundesländer
Politik / US-Generalkonsul Crosby lobt Demonstrationen gegen rechts
22.02.2024 – 18:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Der US-Generalkonsul für Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, John R. Crosby, hat die zahlreichen […mehr]
Blaulicht
POL-E: Essen: Störungsfreier Verlauf bei Versammlung „Zusammen gegen Rechts“ in Essen
18.02.2024 – 19:30 Polizei Essen Essen (ots) 45117 E.-Stadtgebiete: Am heutigen Nachmittag (18. Februar) setzte sich der Aufzug der Versammlung […mehr]
Blaulicht
POL-RTK: Sachbeschädigung an Plakaten für eine Demonstration gegen Rechts in …
17.02.2024 – 17:16 PD Rheingau-Taunus – Polizeipräsidium Westhessen Bad Schwalbach (ots) Niedernhausen, Wilrijkplatz bis Bahnhof, Freitag, 16.02.2024 bis Samstag, 17.02.2024, […mehr]
Bundesländer
Die richtigen Schlüsse aus den Demos gegen rechts ziehen
02.02.2024 – 17:48 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Am Samstag dürften bundesweit so viele Menschen auf die Straße gehen wie lange […mehr]
Blaulicht
POL-HA: Friedlicher Verlauf der Versammlung „Zusammen gegen rechts“ in Hagen
25.01.2024 – 20:06 Polizei Hagen Hagen-Mittelstadt (ots) Am Donnerstag, 25.01.2024, fand eine geplante und angemeldete Versammlung unter dem Thema „Zusammen […mehr]
Bundesländer
Kommentar von „nd.DerTag“ zu den Demos gegen Rechts: Das Ende der Lethargie
21.01.2024 – 18:05 nd.DerTag / nd.DieWoche Tageszeitung nd.derTag (ots) Von der überwältigenden Beteiligung an den Demonstrationen gegen Rechts vom Wochenende […mehr]
Bundesländer
Daueraufgabe gegen rechts | Presseportal
17.01.2024 – 17:40 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in […mehr]
Deutschland
„nd.DieWoche“: Am seidenen CDU-Faden – Kommentar zur bröckelnden Brandmauer gegen rechts
12.01.2024 – 17:26 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Es stehen düstere Zeiten bevor: In 12 von 16 Bundesländern könnten CDU […mehr]
Blaulicht
POL-H: Unbekannter Pkw überholt rechts auf dem Messeschnellweg und kollidiert …
19.11.2023 – 12:18 Polizeidirektion Hannover Hannover (ots) Am Samstagabend, 18.11.2023, hat ein bislang unbekannter Pkw mit Lüneburger Kennzeichen auf dem […mehr]
Blaulicht
POL-PDLD: BAB65, Insheim – Auf Drogen rechts überholt und Unfallflucht begangen
08.10.2023 – 22:31 Polizeidirektion Landau BAB65, Insheim (ots) Ein 39-jähriger aus einer Gemeinde im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg befuhr am Samstag […mehr]
Bundesländer
Organstreitverfahren der AfD gegen die Nds. Landesregierung, den Nds. Minister für Inneres und Sport a.D. Pistorius, die Nds. Ministerin für Inneres u. Sport Behrens wegen Verletzung des Rechts auf chancengleiche Teilhabe am polit. Wettbewerb verworfen
StGH 2/23 Pressemitteilung Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat am 28. September 2023 den Antrag des niedersächsischen Landesverbands der Alternative für Deutschland […mehr]
Bundesländer
Rede von Frau Justizministerin Dr. Wahlmann zur Einbringung des HPE 2024 im Ausschuss für Rechts und Verfassungsfragen sowie vor dem Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe am 04.10.2023
„Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich danke Ihnen für die Gelegenheit, hier in der gemeinsamen […mehr]
Bundesländer
CDU-Ostbeauftragter Müller: „Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen“
07.08.2023 – 06:00 Neue Westfälische (Bielefeld) Bielefeld (ots) CDU-Ostbeauftragter Müller: „Wir müssen uns hart nach rechts abgrenzen“ Bielefeld. Der CDU-Ostbeauftragte […mehr]
Bundesländer
Bundestreffen der AfD: Stramm rechts / Kommentar von Rebekka Wiese
30.07.2023 – 21:51 Badische Zeitung Freiburg (ots) Dass die AfD einen Mann wie Maximilian Krah auf Platz 1 für ihren […mehr]
Bundesländer
Extrem rechts | Presseportal
30.07.2023 – 16:27 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Die Höckeparteiwerdung der AfD ist abgeschlossen. Die Partei hat keine Flügel mehr. Sie […mehr]
Bundesländer
Organstreitverfahren der AfD gegen die Nds. Landesregierung, den Nds. Minister für Inneres und Sport a.D. Pistorius und die Nds. Ministerin für Inneres und Sport Behrens wegen Verletzung des Rechts auf chancengleiche Teilhabe am politischen Wettbewerb
StGH 2/23 Pressemitteilung Der niedersächsische Landesverband der Alternative für Deutschland klagt auf Feststellung, dass die Landesregierung, der Niedersächsische Minister für […mehr]
Berlin
Senatorin Franziska Giffey als Aufsichtsratsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe Anstalt des öffentlichen Rechts benannt
Aus der Sitzung des Senats am 13. Juni 2023: Der Senat hat in der Sitzung am 13. Juni 2023 auf […mehr]
Berlin
Senat bestellt Mitglieder in die Trägerversammlung der Investitionsbank Berlin Unternehmensverwaltung Anstalt öffentlichen Rechts
Aus der Sitzung des Senats am 23. Mai 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 23. Mai 2023 auf […mehr]
Deutschland
Wir stärken den Kampf gegen Rechts
Die größte Bedrohung unserer Demokratie kommt von rechts. Die Ampel-Fraktionen halten dagegen: Mit einem Demokratiefördergesetz wird erstmals die gesetzliche Grundlage […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Justiziar Tobias Wurm neuer Sachgebietsleiter im Rechts- und Ordnungsamt
Tobias Wurm trat im vergangenen Oktober seine Stelle als Leiter des Sachgebiets „Staatsangehörigkeitswesen, Gewerberecht, Gaststättenrecht, Polizeirecht“ und Justiziar im Rechts- […mehr]
Bundesländer
Zehn Jahre AfD: Brandmauer nach Rechts muss stabil bleiben
06.02.2023 – 19:00 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Begonnen hat die AfD als Professorenpartei. Die ersten Chefs waren der Volkswirt Bernd […mehr]
Bundesländer
„nd.DerTag“: Gegen rechts braucht es mehr – Kommentar zum Demokratiefördergesetz der …
14.12.2022 – 18:14 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Wie bei der Razzia gegen Reichsbürger und verhinderte Diktatoren vor einigen Tagen […mehr]