Deutschland
Rechtssicherheit bei der Umsatzsteuer – damit Bildung bezahlbar bleibt
[ad_1] Tim Klüssendorf, zuständiger Berichterstatter: Der Finanzausschuss des Bundestags hat […mehr]
Rechtssicherheit
Deutschland
Gesetz zur Betriebsratsvergütung: mehr Rechtssicherheit
[ad_1] Ein Betriebsrat ist ein wichtiges Instrument für das friedliche […mehr]
Deutschland
Glyphosat: Rechtssicherheit statt nationale Sonderwege / IVA kommentiert Änderung der …
[ad_1] 14.06.2024 – 12:46 Industrieverband Agrar e.V. (IVA) Frankfurt/Main (ots) […mehr]
Berlin
Honorarverträge: Bezirk fordert Rechtssicherheit – Berlin.de
Das Bezirksamt Reinickendorf sieht den Berliner Senat in der Pflicht, […mehr]
Bundesländer
Polizeigewerkschaft kritisiert NRW-Innenminister Reul – Mehr Rechtssicherheit bei …
[ad_1] 02.08.2023 – 20:06 Kölner Stadt-Anzeiger Köln. (ots) Michael Mertens, […mehr]
Bayern
Bayern: Mehr Datenschutz und Rechtssicherheit – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung eine […mehr]
Bayern
Bayern: Mehr Datenschutz und Rechtssicherheit – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Bayerischen […mehr]
Deutschland
Triage-Gesetz bringt Rechtssicherheit | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Dirk Heidenblut, zuständiger Berichterstatter: Der Deutsche Bundestag berät heute […mehr]
Bayern
Bayern: „Wir brauchen endlich Rechtssicherheit“ – Neuausweisung nitratbelasteter Gebiete geht in finale Phase – Bayerisches Landesportal
München – Die Neuausweisung der mit Nitrat belasteten Gebiete, die […mehr]
Deutschland
Nur ein Berufsgesetz schafft Transparenz und Rechtssicherheit / VOD: 450 Osteopathen …
[ad_1] 19.09.2022 – 09:30 Verband der Osteopathen Deutschland e.V. Bad […mehr]
Bayern
Bayern: Rechtssicherheit und Fortschritt für alle Menschen – Bayerisches Landesportal
Der Bayerische Landtag hat heute das Bayerische Digitalgesetz beschlossen, bundesweit […mehr]
Deutschland
Mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte und mehr Selbstbestimmung für Frauen
[ad_1] Sonja Eichwede, rechtspolitische Sprecherin: Der heute beschlossene Regierungsentwurf sieht […mehr]
Deutschland
Hybride Bedrohungen und Einflussnahmen aus dem Ausland entgegentreten, Rechtssicherheit für
[ad_1] Zur heute beginnenden Konferenz der Innenminister*innen (IMK) in Würzburg […mehr]
Bayern
Bayern: RECHTSSICHERHEIT FÜR AGRI-PV-ANLAGEN! Keine Nachteile bei Erbschaftsteuer und Grundsteuer // Bayerische Forderung von Bund und Ländern aufgegriffen // Rechtliche Anpassung bei Freiflächen-Photovoltaikanlagen weiterhin notwendig – Bayerisches Landesportal
„Eine Stromversorgung aus erneuerbaren Energien in der Fläche ist elementarer […mehr]
Bayern
Bayern: HOMEOFFICE-PAUSCHALE FORTFÜHREN UND SUBSTANZIELL ERHÖHEN – Bayern fordert Bund auf, umgehend Rechtssicherheit und Klarheit für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen – Bayerisches Landesportal
„Ende 2021 läuft die pauschale steuerliche Anerkennung von Homeoffice-Kosten aus. […mehr]
Bundesländer
Rechtssicherheit für Auflösung von „Spaziergängen“gefordert
Hannover (ots) PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von „Spaziergängen“ […mehr]
Deutschland
Experten Hinweis! Apotheker brauchen Rechtssicherheit bei der Prüfung von Impfpässen
(ots) Impfpassfälscher gefährden das Leben und die Gesundheit anderer Menschen […mehr]
Bayern
Bayern: Mehr Rechtssicherheit bei tierschutzgerechter Weideschlachtung – Leitfaden mit neuen EU-Vorgaben für die Praxis – Bayerisches Landesportal
In Bayern sollen hofnahe Schlachtungen noch leichter möglich werden. Dazu […mehr]
Deutschland
Rechtssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte
[ad_1] Cansel Kiziltepe, stellvertretende finanzpolitische Sprecherin: Heute beschließt der […mehr]