Bundesländer
Rechtsstreit über die Zulassung von Spielbanken für das Land Niedersachsen
Bisherige Inhaberin der Spielbankzulassung wendet sich gegen die Zulassungsentscheidung an […mehr]
Rechtsstreit
Berlin
Rechtsstreit wegen Diskriminierung einer transidenten Frau endet durch Einigung
Das Verfahren wegen Diskriminierung zwischen einer transidenten Arbeitnehmerin und ihrer […mehr]
Berlin
Rechtsstreit zwischen dem Chefarzt der Orthopädie und dem Klinikum Ernst-von-Bergmann in Potsdam durch Vergleich beendet
Im Rechtsstreit um die Wirksamkeit einer Kündigung des Klinikums gegenüber […mehr]
Deutschland
Bundespatentgericht – Urteilsbegründung in dem Rechtsstreit um ein …
[ad_1] 14.05.2024 – 09:45 Bundespatentgericht München (ots) In dem Nichtigkeitsverfahren […mehr]
Berlin
Landgericht Berlin II: Teilurteil im Rechtsstreit 101 O 28/23 Fredi Bobic gegen Hertha BSC Verwaltung GmbH (PM 10/2024)
Die Kammer für Handelssachen 101 des Landgerichts Berlin II hat […mehr]
Berlin
Neuer Verkündungstermin im Rechtsstreit des Produktions- und Betriebsdirektors gegen den RBB
In dem Rechtsstreit betreffend unter anderem die Frage der Wirksamkeit […mehr]
Berlin
Land Berlin siegt im Rechtsstreit um Sport- und Erholungszentrum (SEZ)
Bundesgerichtshof weist Nichtzulassungsbeschwerde ab Mit dem heute übermittelten Beschluss des […mehr]
Berlin
Rechtsstreit zwischen Rune Jarstein und Hertha BSC durch Vergleich beendet
Im Kündigungsrechtsstreit haben sich der Torwart Rune Jarstein und der […mehr]
Berlin
Terminhinweis in dem Verfahren 9 U 94/22 – Berufung im Rechtsstreit um Entschädigung nach dem Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) (PM 22/2023)
Der 9. Zivilsenat des Kammergerichts wird am Freitag, den 29. […mehr]
Bundesländer
Sachsen-Anhalt/Parteien / Rechtsstreit um Verfassungsschutz-Beobachtung: AfD in …
[ad_1] 23.05.2023 – 19:00 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Sachsen-Anhalts AfD […mehr]
Berlin
Rechtsstreit Bobic ./. Hertha rechtskräftig ans Landgericht verwiesen
Das Arbeitsgericht Berlin hat durch Beschluss vom 30. März 2023 […mehr]
Baden-Württemberg
Main-Tauber-Kreis: Rechtsstreit um Wertheimer Tauberbrücke ist beigelegt
Main-Tauber-Kreis Stadt und Baufirma schließen Vergleich Der seit fünf […mehr]
Berlin
Kammergericht: Berufungen einer Produktionsfirma sowie eines Film- und Medienkonzerns im Rechtsstreit um ein Auskunftsbegehren einer Drehbuchautorin zurückgenommen (PM Nr. 08/2022)
Der Präsident des KammergerichtsElßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin Der […mehr]
Baden-Württemberg
Rechtsstreit um Luftreinhaltung in Stuttgart beendet: Baden-Württemberg.de
Der Rechtsstreit zwischen der Deutschen Umwelthilfe und dem Land Baden-Württemberg […mehr]