Deutschland
Die Pläne der Union sind rechtswidrig
[ad_1] Die Pläne, die die Union in dieser Woche zur […mehr]
rechtswidrig
Deutschland
SPD-Politiker Lars Castellucci: „Unionsvorschläge rechtswidrig und populistisch“
[ad_1] 29.01.2025 – 08:40 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) […mehr]
Deutschland
Nächtliche Betriebsbeschränkungen für Windenergieanlagen rechtswidrig
[ad_1] BVerwG 7 C 4.24 Quelle :Verwaltungsgericht [ad_2] https://blaulicht-deutschland.de/vermisst-7-jaehrige-tara-r-aus-gaildorf-ottendorf-wer-kann-hinweise-geben/
Blaulicht
POL-LG: ++ Kleidungsstücke rechtswidrig erlangt ++ Retouren fingiert ++ Brüder …
[ad_1] 31.07.2024 – 13:46 Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen Lüneburg (ots) Die Polizei […mehr]
Bundesländer
nd.DerTag: Verfassungsrechtler nennt Compact-Verbot „wahrscheinlich rechtswidrig“
[ad_1] 16.07.2024 – 15:02 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Der […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Rückforderung von Corona-Soforthilfen war rechtswidrig
[ad_1] Die erfolgten (Teil-)Rückforderungen von Corona-Soforthilfen sind rechtswidrig und die […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Pauschale Jahresgebühr für Abstellen von E-Scootern rechtswidrig
[ad_1] 12.05.2023 Für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Fahrtenbuchauflage wegen unzureichender Ermittlungsmaßnahmen der Bußgeldbehörde rechtswidrig
[ad_1] 31.05.2023 Im Streit um eine Fahrtenbuchauflage hat das Oberverwaltungsgericht […mehr]
Berlin
Flüchtlingsunterkunft in Pankow (II): Auch weiteres naturschutzrechtliches Fällverbot ist rechtswidrig (Nr. 7/2024)
Auch das zweite vom Bezirksamt Pankow von Berlin (Bezirksamt) erlassene […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Sondernutzungsgebühren für Abstellen von E-Scootern zulässig, pauschale Jahresgebühr aber rechtswidrig
[ad_1] 26.10.2023 Für das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Straßenraum […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Fall Aslan: Widerruf des Lehrauftrags rechtswidrig
[ad_1] 18.12.2023 Das Oberverwaltungsgericht hat mit heute zugestelltem Beschluss vom […mehr]
Deutschland
Cookie-Banner auf wetteronline.de rechtswidrig gestaltet
[ad_1] 01.02.2024 – 14:21 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Cookie-Banner auf wetteronline.de […mehr]
Bundesländer
Beschränkung für Rundfunkvertreter bei der Räumung von „Tümpeltown“ überwiegend rechtswidrig
Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Hannover hat Erfolg Der Antragsteller ist […mehr]
Deutschland
Baujagd: Rechtswidrig und ineffizient | Presseportal
[ad_1] 14.12.2023 – 10:45 Wildtierschutz Deutschland e.V. Mainz / Dresden […mehr]
Deutschland
Sperrung des Radwegs Ollenhauerstraße rechtswidrig: Gericht verpflichtet Land Berlin …
[ad_1] 13.10.2023 – 10:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Verwaltungsgericht […mehr]
Bundesländer
Abordnung des Polizeivizepräsidenten durch das Niedersächsische Innenministerium ist rechtswidrig
Ermessensausfall führt zur Rechtswidrigkeit der Abordnung Der Antragsteller ist Vizepräsident […mehr]
Bundesländer
Luftverkehrsrechtliche Genehmigung eines Sonderlandeplatzes rechtswidrig
Klagen einer Samtgemeinde und eines Windenergieunternehmens haben Erfolg Die 5. […mehr]
Deutschland
Weisung zur Weiterqualifizierung zum Notfallsanitäter mangels Beteiligung des Personalrats rechtswidrig
[ad_1] BVerwG 2 C 2.22 Quelle :Verwaltungsgericht [ad_2] Vermisst – […mehr]
Bundesländer
Gespaltene Kreisumlage im Landkreis Hildesheim für das Haushaltsjahr 2019 rechtswidrig
Nachtragshaushaltssatzung 2019 nicht mit § 15 Abs. 4 NFAG a. […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Rückforderung von Corona-Soforthilfen war rechtswidrig
[ad_1] Die erfolgten (Teil-)Rückforderungen von Corona-Soforthilfen sind rechtswidrig und die […mehr]
Deutschland
EuGH-Urteil: Notfallzulassungen bienengefährlicher Ackergifte sind rechtswidrig
[ad_1] 20.01.2023 – 07:01 Aurelia Stiftung Berlin/Luxemburg (ots) Der Europäische […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Planfeststellungsbeschluss für Deichbau in Düsseldorf-Himmelgeist ist rechtswidrig
[ad_1] Die Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf für den Neubau eines […mehr]
Deutschland
Beschlagnahme der Daten vom Cloud-Server der Piratenpartei 2022 war rechtswidrig
[ad_1] 17.01.2023 – 07:00 Piratenpartei Deutschland Berlin (ots) Das Landgericht […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Genehmigung von zwei Windenergieanlagen in Senden-Bösensell teilweise rechtswidrig
[ad_1] Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb […mehr]
Deutschland
EuGH: Deutsche Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig
[ad_1] Der Europäische Gerichtshof hat an diesem Dienstag über die […mehr]
Baden-Württemberg
Quatsch-Flagge? Propaganda-Beflaggung des Familienministeriums ist rechtswidrig
Hissen einer Quatsch-Flagge, die Symbol linksradikaler Identitätspolitik ist Berlin (ots) […mehr]
Deutschland
Gefährlich, unwirksam, rechtswidrig: Deutsche Umwelthilfe und .ausgestrahlt …
[ad_1] 19.07.2022 – 05:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) DUH […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Genehmigung von zwei Windenergieanlagen in Senden-Bösensell teilweise rechtswidrig
[ad_1] Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Genehmigung von zwei Windenergieanlagen in Senden-Bösensell teilweise rechtswidrig
[ad_1] Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb […mehr]
Deutschland
Genehmigung von zwei Windenergieanlagen in Senden-Bösensell teilweise rechtswidrig
[ad_1] Die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb […mehr]