Deutschland
Ohne Guckloch, aber mit Bergpiktogramm / ADAC: Wichtige Regeln beachten, um Unfälle …
21.11.2024 – 00:05 ADAC München (ots) Temperaturen unter null, der Winter ist da – und im besten Fall sind die […mehr]
Regeln
Deutschland
Zumeldung „Regeln zu Bänken im Wald ‚grober Unfug‘“
04.11.2024 – 09:53 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 04.11.2024 Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL pflichtet der Kritik […mehr]
Bundesländer
Einheitliche Förderregion, einheitliche Regeln – Kabinett gibt grünes Licht für Änderung der Staatsverträge zwischen Niedersachsen, Hamburg, Bremen
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag grünes Licht für eine Änderung der bestehenden Staatsverträge zwischen dem Land Niedersachsen und der […mehr]
Bundesländer
Stabilitätsbericht 2024 – Erneut hält Niedersachsen die Regeln des Stabilitätsrates und Vorgaben der Schuldenbremse ein
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag den Stabilitätsbericht 2024 beschlossen. Die Haushaltspolitik des Landes spiegelt sich in den Ergebnissen […mehr]
Deutschland
Digital Fairness Fitness Check: Bessere Durchsetzung statt neue Regeln!
07.10.2024 – 16:47 Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e.V. (bevh) Berlin (ots) Der kürzlich veröffentlichte Digital Fairness Fitness Check der […mehr]
Bundesländer
SPD fordert gesetzliche Regeln gegen Parteifinanzierungen wie die von Sahra …
24.08.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Nach mehreren Großspenden an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat SPD-Generalsekretär Kevin […mehr]
Deutschland
Neue Regeln zum 1. Juni: Nachfrage nach neuer Chancenkarte übersteigt Erwartungen der …
31.05.2024 – 08:15 Chancenkarte GmbH Berlin (ots) Knapp ein Jahr ist es her, dass die Bundesregierung die gesetzlichen Regelungen zur […mehr]
Baden-Württemberg
Main-Tauber-Kreis: Das Leben nach den Regeln der Benediktiner – Themenführung in Bronnbach am 2. Juni
Das Leben nach den Regeln der Benediktiner – Themenführung in Bronnbach am 2. Juni Wer früher als Mönch im Kloster […mehr]
Deutschland
Zumeldung „Strengere Regeln bei Lachgas-Verkauf“
23.05.2024 – 14:16 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 23.05.2024 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die aufkommende […mehr]
Deutschland
Fahrradstraßen und Fahrradzonen: Diese Regeln gelten / In deutschen Städten werden …
26.04.2024 – 10:10 ADAC München (ots) Die Einrichtung von Fahrradstraßen (bzw. -zonen) dient der gezielten Bündelung des Radverkehrs, analog zur […mehr]
Blaulicht
BPOLI MD: Das Einmaleins der Regeln fruchtet nicht bei jedem – Mann mit offenem …
24.04.2024 – 14:24 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Halle (Saale) (ots) Am Mittwoch, den 24. April 2024 kontrollierte eine Streife der Bundespolizei am […mehr]
Bundesländer
Europapolitiker Pieper: EU soll stärker Auswirkungen neuer Regeln auf Unternehmen …
18.04.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Nach seinem Rückzug hat der Europapolitiker und verhinderte EU-Mittelstandsbeauftragte Markus Pieper (CDU) […mehr]
Bundesländer
Europapolitiker Pieper: EU soll stärker Auswirkungen neuer Regeln auf Unternehmen …
18.04.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Osnabrück. Nach seinem Rückzug hat der Europapolitiker und verhinderte EU-Mittelstandsbeauftragte Markus Pieper […mehr]
Bundesländer
Zeitverträge: Vernünftige Regeln / Kommentar von Tobias Peter
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Das Problem ist lange bekannt. Wer als junge Wissenschaftlerin oder junger Wissenschaftler an der Universität […mehr]
Bundesländer
„Berliner Morgenpost“: KI braucht mehr Regeln / Leitartikel von Florian Görres über …
19.03.2024 – 20:44 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Vor acht Jahren, bei seinem ersten Präsidentschaftswahlkampf, musste Donald Trump sich noch die […mehr]
Deutschland
Abgeordnetenbestechung: Koalition will schärfere Regeln
Heute wird im Deutschen Bundestag ein Reformvorschlag der Ampelfraktionen zur Verschärfung der Abgeordnetenbestechung in erster Lesung debattiert. Skandale wie die […mehr]
Deutschland
Cyber Resilience Act vor Verabschiedung: EU einigt sich auf Regeln für vernetzte Produkte
22.02.2024 – 10:35 ONEKEY GmbH Düsseldorf (ots) Hersteller müssen in der EU künftig länger Sicherheitsupdates bereitstellen BSI legt Regelwerk für […mehr]
Bundesländer
Dialogforum Weidetierhaltung und Wolf: Neue Regeln für Schnellabschüsse vorgestellt
Unbürokratische Pauschalprämie für Weidetiere geplant PI 017/2024 Welche Lösungen kann es geben für ein möglichst konfliktarmes Nebeneinander von Weidetierhaltung und […mehr]
Deutschland
Neue Regeln für die Schuldenbremse
Die SPD-Fraktion hat am Donnerstag auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen, dass sie sich für eine Reform der Schuldenbremse einsetzen wird. „Die […mehr]
Bayern
Bayern: DRINGENDE NACHBESSERUNGEN BEI REFORM DER EU-FISKALREGELN NÖTIG – Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakt droht // Bayern setzt sich für klare, einheitliche und verbindliche Regeln für Rückführung übermäßiger Staatsverschuldung ein – Bayerisches Landesportal
„Die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts muss klare, einheitliche und vor allem verbindliche Regeln für die Rückführung übermäßiger Staatsverschuldung zum […mehr]
Deutschland
PM Emil Sänze MdL: Regeln sind dazu da, um eingehalten zu werden
30.11.2023 – 11:21 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, den 30.11.2023 Emil Sänze MdL: Regeln sind dazu da, um […mehr]
Deutschland
Zumeldung „Strengere Regeln für Tiertransporte“
07.12.2023 – 15:48 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 07.12.2023 Der agrarpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat die […mehr]
Deutschland
Europäisches Parlament verbessert Regeln zur Recyclingfähigkeit von Verpackungen, …
23.11.2023 – 11:53 Flexible Packaging Europe Düsseldorf (ots) Gestern hat das Europäische Parlament über seine Position zum Vorschlag der Kommission […mehr]
Bundesländer
Fehlende Regeln | Presseportal
07.11.2023 – 17:22 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Das Urteil ist nicht überraschend: Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig verweigert Sterbewilligen die Erlaubnis, Natrium-Pentobarbital […mehr]
Deutschland
Strengere Regeln für Lobbyist:innen | SPD-Bundestagsfraktion
Lobbyismus als Vertretung von Interessen gegenüber der Politik gehört zum Wesen der Demokratie. Aber Lobbyismus muss transparent sein. In der […mehr]
Deutschland
Wie können wir die Migration regeln, Dirk?
Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist […mehr]
Deutschland
Wir regeln die Finanzierung parteinaher Stiftungen
Die parteinahen Stiftungen leisten einen wertvollen Beitrag zur demokratischen und gesellschaftspolitischen Bildungsarbeit im In- und Ausland. Wir als Grüne Bundestagsfraktion […mehr]
Bundesländer
Bewohner auf Beruhigungsmitteln: Patientenschützer fordern strengere Regeln für …
28.09.2023 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Bewohner auf Beruhigungsmitteln: Patientenschützer fordern strengere Regeln für Medikamentenvergabe Kröll: Medikamente werden […mehr]
Bundesländer
Frachterunglück – Der Transport von E-Autos braucht strenge Regeln
27.07.2023 – 16:58 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Ob die 25 Elektroautos auf dem Frachter etwas mit der Brandursache zu tun […mehr]
Deutschland
Regeln für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab Juli 2023 // BA-Presseinfo Nr. 35
10.07.2023 – 09:01 Bundesagentur für Arbeit (BA) Nürnberg (ots) Damit Unternehmen Kurzarbeitergeld für Ihre Beschäftigten erhalten können, müssen bestimmte Voraussetzungen […mehr]