Bundesländer
Kommentar zum Thema neue Regeln bei Twitter
02.07.2023 – 18:21 Mitteldeutsche Zeitung Berlin (ots) Es ist unnötig, sich über die neuen Regeln des Elon Musks aufzuregen. Es […mehr]
Regeln
Deutschland
Ticket-Abzocke beenden mit klaren Regeln für den Ticketzweitmarkt
Johannes Fechner, zuständiger Berichterstatter: Die SPD-Fraktion im Bundestag hat gestern ihr Positionspapier zur Regulierung des Ticketzweitmarktes beschlossen. Mitunter werden auf […mehr]
Bundesländer
Berliner Morgenpost: Die Regeln gelten für alle / Kommentar von Dirk Krampitz zu …
12.06.2023 – 19:10 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Ein Autofahrer, der in seiner Not anhält und an den Schnellstraßenrand pinkelt, riskiert […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Die Regeln des Heiligen Benedikt
Nur im Kloster kann das rechte und asketische Leben geführt werden, die Regel des Heiligen Benedikt ist die „Gebrauchsanweisung“ dafür. […mehr]
Bundesländer
Privilegien regeln
04.05.2023 – 17:40 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Altkanzler Gerhard Schröder hat keinen Anspruch auf Büro und Personal im Deutschen Bundestag. […mehr]
Bundesländer
Neue Regeln für die Heizung: Eine zentrale Frage ist offen / Kommentar von Bernhard …
02.04.2023 – 22:14 Badische Zeitung Freiburg (ots) Es wird keine Pflicht zum Austausch funktionierender Heizungen geben, dafür aber sinnvolle Übergangsfristen […mehr]
Deutschland
Stegemann/Auernhammer: Regeln für die Landwirtschaft müssen praxistauglich sein
29.03.2023 – 11:30 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Pflanzenschutzmittel nicht immer weiter einschränken – Ampel muss in Brüssel handeln Am […mehr]
Baden-Württemberg
Klare Regeln | Presseportal
22.02.2023 – 17:30 Frankfurter Rundschau Frankfurt (ots) Das Urteil aus Karlsruhe kam keineswegs überraschend. Auch unabhängig von der AfD-nahen Stiftung […mehr]
Bayern
Bayern: SOLIDE FINANZEN ERFORDERN VERBINDLICHKEIT & GLEICHE REGELN FÜR ALLE – Bayerns Finanzminister warnt vor einer Aufweichung des Stabilitäts- und Wachstumspakts – Bayerisches Landesportal
Anlässlich jüngster Vorstöße, im Rahmen einer Reform des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts mehr individuelle Flexibilität insbesondere für hochverschuldete Länder bei […mehr]
Bayern
Bayern: Neue Regeln für Internet-Plattformen / Podiumsdiskussion über den „Digital Services Act“ im Münchner Justizpalast / Namhafte Experten debattieren über Chancen und Risiken des europäischen Regelwerks für digitale Dienste – Bayerisches Landesportal
Ab 17. Februar 2024 gelten in der Europäischen Union neue Regeln für Internet-Plattformen – der sogenannte „Digital Services Act“ (DSA). […mehr]
Bundesländer
Glücksspiel nach klaren Regeln – Kommentar von Björn Hartmann …
02.01.2023 – 20:00 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Kurzform: Schwierig wird es, den richtigen Weg zu finden zwischen dem Schutz der […mehr]
Baden-Württemberg
Wertheim/Main-Tauber-Kreis: Unverhältnismäßige Einmischung! Staat darf nicht jede Einzelheit regeln wollen
Main-Tauber-Kreis Die verantwortlichen Behördenleiter im Main-Tauber-Kreis sind vorwiegend aus zwei Gründen in großer Sorge. Zum einen weisen sie darauf hin, […mehr]
Deutschland
Neue Regeln zur Triage | SPD-Bundestagsfraktion
In besonderen Ausnahmefällen, etwa aufgrund einer unerwartet hohen Anzahl an Patient:innen während einer Pandemie, können Intensivbetten unter Umständen knapp werden. […mehr]
Bundesländer
Klima-Aktivismus kann Verhandlungen nach Regeln nicht ersetzen / Kommentar von Thomas …
07.11.2022 – 22:36 Badische Zeitung Freiburg (ots) Die Menschheit befinde sich auf dem Highway zur Klimahölle, warnte António Guterres zum […mehr]
Deutschland
Europäische Regeln gelten auch für Twitter
„Medienberichten zufolge will Elon Musk fast 50 Prozent der bisherigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Twitter entlassen. Diese Entwicklung sehe ich […mehr]
Deutschland
Elektroschrott: Neue Regeln kaum bekannt
17.10.2022 – 06:00 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Potsdam (ots) Seit Juli kann man kann seinen Elektroschrott unentgeltlich im Handel abgeben. […mehr]
Baden-Württemberg
„Klimaneutrale“ Produkte: 89 Prozent für klare Regeln und geprüfte Siegel
26.09.2022 – 08:00 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Ein Dokument 20220926_PI Umfrage ~ Produkte_final.pdfPDF – 244 kB „Klimaneutrale“ Produkte: 89 Prozent für […mehr]
Baden-Württemberg
Stadtverwaltung Wertheim: Kinder brauchen Liebe, Regeln und Grenzen
Online-Vortrag der Elternkompass-Reihe In der Reihe „Elternkompass: Kinder begleiten, Kinder fördern“ geht es am Mittwoch, 28. September, um […mehr]
Bundesländer
Maskenaffäre – Es braucht schärfere Regeln für Abgeordnete
15.07.2022 – 17:52 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Straffreiheit für Sauter und Nüßlein hat nun glücklicherweise zur Folge, dass die […mehr]
Deutschland
Neue Regeln für den Umgang mit Gasknappheit
Die Ampel-Fraktionen stellen sicher, dass auf Einschränkungen bei der Gasversorgung schnell reagiert werden kann und höhere Preise die Verbraucher nicht direkt treffen. Original […mehr]
Deutschland
126. Deutscher Ärztetag / Datennutzung für Forschungszwecke braucht eindeutige Regeln
27.05.2022 – 14:19 Bundesärztekammer Bremen (ots) Der Nutzung von Gesundheitsdaten in der Versorgung und Forschung braucht klare Regeln. Mit einem […mehr]
Deutschland
Ischinger warnt Ampelkoalition vor Verschärfung der Regeln für Rüstungsexporte / …
26.06.2022 – 12:14 Der Tagesspiegel Berlin (ots) Der langjährige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat die Ampelkoalition davor gewarnt, […mehr]
Berlin
8./9. Mai: Welche Regeln wo gelten
Ukrainische Flaggen sind auch am 8. und 9. Mai in Berlin erlaubt. Die gestern von der Polizei Berlin erlassene Allgemeinverfügung […mehr]
Deutschland
Mit dem E-Scooter unterwegs / Welche Regeln gelten und was Fahrern droht, wenn sie …
06.05.2022 – 11:29 ADAC München (ots) E-Scooter – Tretroller mit Elektroantrieb – sind vor allem aus deutschen Großstädten nicht mehr […mehr]
Deutschland
Regierung plant neue Regeln gegen Terrorpropaganda im Internet
Foto: Facebook-Nutzer am Computer, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund plant, neue Regeln und scharfe Sanktionen einzuführen, […mehr]
Baden-Württemberg
Main-Tauber-Kreis: Regeln für Rebflächen in Wasserschutzgebieten geändert
Das Landwirtschaftsamt des Landratsamtes Main-Tauber-Kreises veranstaltet am Dienstag, 22. Februar, um 19 Uhr einen Online-Informationsabend zu den aktuellen Regelungen für […mehr]
Deutschland
Kartellamt will neue Regeln für Verfahren gegen Digitalriesen
Foto: Zwei Männer surfen im Internet, über dts Nachrichtenagentur Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundeskartellamts, Andreas Mundt, will […mehr]
Bayern
Bayern: Gesundheitsministerium erläutert Regeln zur Isolation in Schulen – Keine Kontaktpersonenermittlung – Distanzunterricht bei Ausbruchsgeschehen – Bayerisches Landesportal
Das Bayerische Gesundheitsministerium hat am Donnerstag die Regeln bei positiven Fällen in einer Schulklasse erläutert. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums betonte […mehr]
Deutschland
Finanzministerium will Beaufsichtigung der Bafin neu regeln
Foto: Bafin, über dts Nachrichtenagentur Berlin/Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP will nach der Übernahme des Finanzministeriums die Kontrolle der […mehr]
Deutschland
Kostenlos! Jede vierte Apotheke bietet Bürgertests für neue 2G+ Regeln an
Berlin (ots) Jede vierte Apotheke in Deutschland bietet kostenlose Bürgertests für das Coronavirus SARS-CoV-2 an. Rund 4.400 von mehr als […mehr]