In den kommenden Herbsttagen werden in Baden-Württemberg erstmalig Temperaturen um den Gefrierpunkt erwartet. Damit alle sicher unterwegs sind, ist die […mehr]
Minister Peter Hauk sieht keinen Bedarf zur Einführung von Artikel 148 der Gemeinsamen Marktorganisation. Dies würde die Milchwirtschaft lediglich mit […mehr]
Viele Menschen erfreuen sich am jährlichen Silvesterfeuerwerk und können es kaum erwarten. Doch der Einsatz und der Vertrieb von Feuerwerkskörpern […mehr]
Minister Peter Hauk appelliert daran, die Regelungen zum Grillen im Wald zu beachten und die Brut- und Setzzeit der Waldtiere […mehr]
MÜNCHEN Das Landratsamt Ansbach hat dem Bürgerenergieprojekt Frankenhofen in der Marktgemeinde Weiltingen für zwei Windenergieanlagen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung erteilt. Die […mehr]
In Bayern gelten weiterhin pragmatische Regelungen zur Bekämpfung von Engpässen bei Kinder-Arzneimitteln. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Freitag […mehr]
Main-Tauber-Kreis Räum- und Streupflicht bei Eis und Schnee Stadtverwaltung informiert über Regelungen Nach den milden Temperaturen der vergangenen Wochen […mehr]
10.11.2022 – 12:46 Interessenverband Unterhalt u. Familienrecht – ISUV Nürnberg (ots) Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hebt immer wieder hervor: „Arbeit lohnt […mehr]
08.11.2022 – 20:30 Börsen-Zeitung Frankfurt (ots) „Der Konzern lebt von der Globalisierung.“ Diese Aussage von Frank Appel, die der Vorstandsvorsitzende […mehr]
Mit dem neuen Energiesicherungsgesetz sowie begleitenden Änderungen im Baugesetzbuch werden bestehende Hemmnisse für eine kurzfristige Steigerung der Biogasproduktion abgebaut. Ziel […mehr]
14.09.2022 – 13:13 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Heute ist der Entwurf des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes (KHPflEG) im Kabinett beschlossen worden. Den vorliegenden Gesetzesentwurf […mehr]
Neckar-Odenwald-Kreis. Das Landratsamt stellt immer wieder fest, dass Geländeauffüllungen im Außenbereich vorgenommen werden, die ungenehmigt sind und/oder nicht fachgerecht ausgeführt […mehr]
Das Land hat mit den an der frühkindlichen Bildung beteiligten Partnerinnen und Partnern Regelungen zum nächsten Kindergartenjahr erarbeitet. Mit ihnen […mehr]
01.07.2022 – 10:13 EKD – Evangelische Kirche in Deutschland Hannover (ots) Die Vorschläge zum Familiennachzug im Rahmen des geplanten Chancen-Aufenthaltsrechts […mehr]
18.03.2022 – 12:53 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Junge Eltern müssen keine coronabedingten Ausfälle beim Elterngeld mehr fürchten Der Deutsche […mehr]
Am 30. Juni ist die neue Coronavirus-Testverordnung des Bundes in Kraft getreten. Kostenlose Tests gibt es ab sofort nur noch […mehr]
22.06.2022 – 14:00 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Der AOK-Bundesverband hat die geplanten Regelungen zu den Digitalen Pflegeanwendungen (DiPAs), deren Kosten künftig […mehr]
Novelliertes Straßengesetz gilt ab 1. September 2022 – wichtigste Ziele: freie Gehwege, mehr E-Fahrzeuge beim Carsharing, mehr Sharing-Angebote in den […mehr]
Auf Grundlage des Senatsbeschlusses hat der zuständige Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger entschieden, auch für das zweite Halbjahr 2022 keine Sondernutzungsgebühren für […mehr]
Die steigenden Temperaturen sorgen für mehr Radfahrende auf den Straßen. Beim Ordnungsamt Treptow-Köpenick steigen hiermit aber auch die Beschwerden und […mehr]
Das Gesundheitsministerium hat die Regeln für Quarantäne und Isolation angepasst. Künftig müssen auch Genesene mit mindestens einer Impfung gegen […mehr]
Dem Verzicht auf Sondernutzungsgebühren für das erste Halbjahr 2022 und dem Antrag auf Verlängerung der erleichterten Regelungen für Sondernutzungen hat […mehr]
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger und Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek haben die Infektionsschutzregeln in den Skigebieten des Freistaats […mehr]
Hannover (ots) PIRATEN Niedersachsen fordern pandemiegerechte Regelungen für kommunale Arbeit und Wahlen Am 7.12. beschließt der Landtag Niedersachsen voraussichtlich […mehr]
Berlin (ots) Zu den geplanten Regelungen zur Kurzarbeit und der Verlängerung der corona-bedingten Überbrückungshilfen erklärt BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter: Mit […mehr]
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