Senat und Kammergericht schließen IT-Vereinbarung ab
Die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung und der Präsident […mehr]
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Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der […mehr]
22.12.2022 – 09:41 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Die […mehr]
Widerruf der Erlaubnis zur Berufsausübung bei nichtärztlichen Gesundheitsberufen; hier: Streitwertfestsetzung […mehr]
Anrechnung von Erwerbseinkommen auf Versorgungsbezüge bei vorzeitigem Eintritt in den […mehr]
Regelungen wie die Rahmenrichtlinie und die Verwaltungsvereinbarung sowie die diesbezüglichen […mehr]
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Wegweisung und eines Aufenthaltsverbots nach § […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember: Der Senat […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember 2022: In […mehr]
Entbindung vom Amt eines ehrenamtlichen Richters wegen einer Tätigkeit als […mehr]
„Nach §§ 21a Satz 2, 21 Abs. 1 Satz 3, […mehr]
Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz– PKH-Beschwerde – Eine räumliche Trennung der […mehr]
Zur Anordnung des Sofortvollzugs von naturschutzrechtlichen Anordnungen 1. Zur Begründung […mehr]
Informationsbegehren betreffend von beruflichen Verwendern geführte Informationen über den Einsatz […mehr]
Ausübung des Vorkaufsrechts bezüglich eines Grundstücksteils bei Gesamtpreis, keine Befugnis […mehr]
Mit ihrem Normenkontrollantrag zeigt die Antragstellerin keine Gesichtspunkte auf, die […mehr]
Zu den hier relevanten Restriktionen nach dem Wasserhaushaltsgesetz ist auszuführen: […mehr]
14.12.2022 – 16:30 Senat der Wirtschaft Deutschland München (ots) Im […mehr]
Dürrehilfe 2018 – Ausgaben für die private Lebensführung Bei der […mehr]
Gemeindeübergreifende Entwicklung eines Wohngebiets durch Bebauungsplan, interkommunale Abstimmung durch einheitliche […mehr]
Abgrenzung von Außen- und Innenbereich 1. Wie weit der Bebauungszusammenhang […mehr]
Lückenloser Status als Voraussetzung einer Ermessensduldung nach der Vorgriffsregelung zum […mehr]
Dass der Kläger die 50.000 EUR später für die durch […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Auf […mehr]
Schießerlaubnis nach § 10 Abs. 5 WaffG zum Töten eigener […mehr]
Tätigkeitsverbot gegenüber einer Altenpflegerin auf Grundlage des § 20a Abs. […mehr]
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