Blaulicht
POL-DEL: Stadt DEL: Diverse Verkehrsdelikte durch Teilnehmer eines sog. …
13.10.2024 – 09:47 Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg – Land / Wesermarsch Delmenhorst (ots) Am Samstag, den 12.10.2024, gegen 19:20 Uhr […mehr]
Sog
Deutschland
Migranten, Messer und Macheten auf Stuttgarts sog. »Frühlingsfest«
28.04.2024 – 16:57 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 28.04.2024 In Hinblick auf das fassungslos machende Ereignis mit […mehr]
Blaulicht
POL-HPE: Sachschaden durch Sog- und Wellenschlag im Sportboothafen Mainkur
24.03.2024 – 23:57 Hessisches Polizeipräsidium Einsatz Maintal (ots) Am Sonntag, den 24.03.2024, gegen 16:00 Uhr befuhr ein Tankmotorschiff die Bundeswasserstraße […mehr]
Berlin
Kammergericht: Entscheidung des Vergabesenats in dem Verfahren Verg 11/22 – Sofortige Beschwerde im sog. S-Bahn Vergabeverfahren (PM 12/2024)
In einer am Abend des 1. März 2024 verkündeten Entscheidung hat der Vergabesenat des Kammergerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom […mehr]
Berlin
Pressemitteilung: Millionengewinn durch Vermittlung sog. „Schrottimmobilien“? – Anklageerhebung
Vier Männer im Alter von 43, 45, 55 und 78 Jahren sollen als Immobilienverkäufer minderwertige Immobilien vermittelt und dadurch überhöhte […mehr]
Berlin
Gemeinsame Meldung mit der Polizei: Durchsuchung bei Mitglied der sog. „Letzten Generation“
Gestern Mittag vollstreckten Ermittlerinnen und Ermittler des zuständigen Landeskriminalamtes in Berlin-Reinickendorf einen durch die Staatsanwaltschaft Berlin aufgrund der Eilbedürftigkeit mündlich […mehr]
Berlin
Durchsuchung bei Mitglied der sog. „Letzten Generation“
Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft BerlinNr. 1712Gestern Mittag vollstreckten Ermittlerinnen und Ermittler des zuständigen Landeskriminalamtes in Berlin-Reinickendorf einen durch die […mehr]
Bundesländer
Eilantrag gegen eine bauordnungsrechtliche Untersagung des Betriebs einer Bar als sog. „Shisha-Bar“ in Hannover erfolglos
Nutzungsuntersagung für Shisha-Bar rechtmäßig Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover hat mit Beschluss vom 07. August 2023 einen Eilantrag gegen […mehr]
Deutschland
Zumeldung zum Bau von sog. „Schattenplätzen“
21.04.2023 – 12:47 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Zumeldung Stuttgart, den 21. April 2023 Der gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL […mehr]
Bundesländer
Statement von Innenministerin Daniela Behrens zu den bundesweiten Maßnahmen gegen die sog. Reichsbürgerszene
Am gestrigen Tag haben wurden bundesweit Maßnahmen des Generalbundesanwalts sowie des Bundeskriminalamts gegen die sog. Reichbürgerszene umgesetzt. Auch in Niedersachsen […mehr]
Berlin
Landgericht Berlin verurteilt zwei Brüder wegen Mordes an ihrer Schwester zu lebenslangen Freiheitsstrafen (sog. Koffermord) (PM 9/2023)
Die 22. Große Strafkammer des Landgerichts Berlin – Schwurgerichtskammer – hat heute den 28-jährigen Sayed Yousuf H. sowie seinen 24-jährigen […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 ME 236/22 | Beschluss | Kein Rechtsschutzinteresse an der Feststellung des sog. Genesenenstatus bei – an die Genesung – anschließender Erstimpfung
Kein Rechtsschutzinteresse an der Feststellung des sog. Genesenenstatus bei – an die Genesung – anschließender Erstimpfung 1. Ein vollständiger Impfschutz […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 ME 200/22 | Beschluss | Dauer des sog. Genesenenstatus
Dauer des sog. Genesenenstatus Das Beschwerdevorbringen muss die tragenden Erwägungen der erstinstanzlichen Entscheidung erschüttern. OVG Lüneburg 14. Senat, Beschluss vom […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 ME 175/22 | Beschluss | Verkürzung des sog. Genesenenstatus
§ 2 Nr. 5 SchAusnahmV in der Fassung vom 14. Januar 2022 findet in § 28c IfSG, der eine Subdelegation […mehr]
Berlin
Landgericht Berlin: Zur Wirksamkeit von Kündigungen wegen Zahlungsverzuges im Zusammenhang mit nach dem sog. „Berliner Mietendeckel“ einbehaltenen Mietanteilen (PM Nr. 07/2022)
Der Präsident des KammergerichtsElßholzstraße 30 – 33, 10781 Berlin Mit Beschluss vom 08. Februar 2022 zum Aktenzeichen 67 S 298/21 […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 MN 129/22 | Beschluss | Coronabedingte Schließung von Shisha-Bars im Rahmen der sog. Winterruhe
Coronabedingte Schließung von Shisha-Bars im Rahmen der sog. Winterruhe 1. Die zweite Verlängerung der sogenannten Winterruhe in Niedersachsen stellt sich […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 MN 477/21 | Beschluss | Vorläufiger Rechtsschutz gegen die sog. 2-G-Regelung im Einzelhandel während der Corona-Pandemie
Vorläufiger Rechtsschutz gegen die sog. 2-G-Regelung im Einzelhandel während der Corona-Pandemie OVG Lüneburg 13. Senat, Beschluss vom 16.12.2021, 13 MN […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 MN 462/21 | Beschluss | Vorläufiger Rechtsschutz gegen infektionsschutzrechtliche Verbote und Beschränkungen betreffend körpernahe Dienstleistungen während der Corona-Pandemie durch die sog. 2-G-Plus-Regelung
Vorläufiger Rechtsschutz gegen infektionsschutzrechtliche Verbote und Beschränkungen betreffend körpernahe Dienstleistungen während der Corona-Pandemie durch die sog. 2-G-Plus-Regelung OVG Lüneburg 13. […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 MN 463/21 | Beschluss | Vorläufiger Rechtsschutz gegen infektionsschutzrechtliche Verbote und Beschränkungen der Nutzung von Sportanlagen während der Corona-Pandemie durch die sog. 2-G-Plus-Regelung
Vorläufiger Rechtsschutz gegen infektionsschutzrechtliche Verbote und Beschränkungen der Nutzung von Sportanlagen während der Corona-Pandemie durch die sog. 2-G-Plus-Regelung OVG Lüneburg […mehr]