Deutschland
Mandat darf nicht missbraucht werden
[ad_1] Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, die Strafen für Abgeordnetenbestechung […mehr]
SPD
Deutschland
Die Schifffahrt im Roten Meer schützen
[ad_1] Rund zwölf Prozent des weltweiten Warenverkehrs verlaufen durch das […mehr]
Deutschland
Zusätzliche Milliarden für den Ausbau der Schiene
[ad_1] Eine moderne, besser ausgebaute Eisenbahninfrastruktur ist eine wichtige […mehr]
Deutschland
Nicht nachlassen bei Unterstützung der Ukraine
[ad_1] Zum morgigen zweiten Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die […mehr]
Deutschland
Abgeordnetenbestechung: Koalition will schärfere Regeln
[ad_1] Heute wird im Deutschen Bundestag ein Reformvorschlag der Ampelfraktionen […mehr]
Deutschland
Wachstumschancengesetz: Mehrheit für Wachstumsimpulse | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher: Der Vermittlungsausschuss hat gestern mit […mehr]
Deutschland
Wichtige Einigung im Bundesrat zum Transparenzgesetz für Kliniken
[ad_1] „Ich bin sehr erleichtert darüber, dass wir gestern im […mehr]
Deutschland
Unverbrüchlich an der Seite der Ukraine
[ad_1] „Wir stehen unverbrüchlich an der Seite der Ukraine. Mit […mehr]
Deutschland
Ein wichtiger Schritt für eine moderne Verwaltung: Beschluss zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes auf der Zielgeraden
[ad_1] Dunja Kreiser, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion;Misbah Khan, zuständige Berichterstatterin […mehr]
Deutschland
Zwischenbericht legt strategisches Scheitern in Afghanistan nahe
[ad_1] Die Enquete-Kommission hat ihren Zwischenbericht finalisiert und legt darin […mehr]
Deutschland
Entwicklungspolitik bei der Münchner Sicherheitskonferenz
[ad_1] „Im Fokus der diesjährigen Sicherheitskonferenz steht die einfache Erkenntnis, […mehr]
Deutschland
Den Filmstandort Deutschland stärken | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten […mehr]
Deutschland
Rechtsstaat noch wehrhafter machen | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze […mehr]
Deutschland
Gezielter gegen Sexualstraftäter | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat […mehr]
Deutschland
Hospitanzprogramm für Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten 2024
[ad_1] In Kooperation mit der Journalist_InnenAkademie der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) veranstaltet […mehr]
Deutschland
EU-Lieferkettengesetz darf nicht auf Eis gelegt werden
[ad_1] Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen […mehr]
Deutschland
Verantwortungsgemeinschaft nur mit sozialer Absicherung
[ad_1] Jan Plobner, zuständiger Berichterstatter: Mit der Verantwortungsgemeinschaft sollen Konstellationen […mehr]
Deutschland
Frauen weltweit besser vor Genitalverstümmelung schützen
[ad_1] Weibliche Geschlechtsverstümmelung ist eine schwere Form von geschlechtsbasierter Gewalt, […mehr]
Deutschland
Die bessere Vermögensteuer ist eigentlich die Erbschaftssteuer
[ad_1] In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ […mehr]
Deutschland
Müssten die Reichen mehr in den Topf werfen, Michael?
[ad_1] Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im […mehr]
Deutschland
„Sie haben ein ganz schönes Glaskinn, Herr Merz“
[ad_1] Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei der Haushaltsdebatte am Mittwoch […mehr]
Deutschland
Demokratie gibt es nicht umsonst
[ad_1] Der Bundestag hat in dieser Woche den Haushalt 2024 […mehr]
Deutschland
Mit dem Startchancen-Programm lösen wir unser Versprechen ein
[ad_1] „Das Startchancen-Programm ist ein bildungspolitischer Meilenstein in den Beziehungen […mehr]
Deutschland
„Ja“ zum europäischen AI Act
[ad_1] Parsa Marvi, zuständiger Berichterstatter;Armand Zorn, zuständiger Berichterstatter: Im Dezember […mehr]
Deutschland
Demokratie gibt es nicht umsonst
[ad_1] Mit dem Bundeshaushalt für 2024 gehen wir im Kampf […mehr]
Deutschland
Wirtschaftsweise zeigen Reformoptionen der Schuldenbremse auf
[ad_1] „Ich begrüße die gemeinsame Stellungnahme der Wirtschaftsweisen ausdrücklich. Mit […mehr]
Deutschland
Beschlüsse zum Innen-Etat stärken Demokratie, Integration und innere Sicherheit
[ad_1] Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher:Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: […mehr]
Deutschland
Deutschlands Verteidigungsetat wächst auf insgesamt knapp 72 Milliarden Euro
Andreas Schwarz, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher; Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher: […mehr]
Deutschland
Deutliches Signal für mehr bezahlbaren Wohnraum und lebendige Kommunen
[ad_1] Mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und […mehr]
Deutschland
Familienstartzeit: Wir plädieren für eine solidarische Finanzierung über eine Umlage
[ad_1] „In den kommenden Monaten müssen wir sowohl Familien finanziell […mehr]