„Deutschland steuert auf die längste Rezession seit über 20 Jahren zu und die Wirtschaft verharrt tief in der Krise – […mehr]
07.07.2024 – 17:46 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Viel spricht dafür, dass all die Menschen im Land, die auf bessere Zeiten […mehr]
Nach der Änderung des Straßenverkehrsgesetzes hat der Bundesrat auch die Anpassung der Straßenverkehrsordnung beschlossen. Dadurch werden neue Gestaltungsspielräume für die […mehr]
18.02.2024 – 09:08 AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Pressemitteilung Stuttgart, 18.02.2024 Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Danyal Bayaz […mehr]
„Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden […mehr]
Holger Mann, zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für das SprinD-Freiheitsgesetz beschlossen. Erstmalig wird damit das Handeln der […mehr]
Auf ihrer Klausurtagung (am gestrigen und heutigen Tag) hat die Niedersächsische Landesregierung den Entwurf für den Haushalt 2024 und die […mehr]
Bayerns Finanzminister Albert Füracker fordert weitere Maßnahmen für eine wirksame Energiepreisbremse: „Die stark gestiegenen Energie- und Spritpreise belasten bereits jetzt […mehr]
Statement von Achim Post Nachtragshaushalt gibt Spielräume für Zukunftsinvestitionen Das Bundeskabinett hat am Montag einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr […mehr]
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