Berlin
Terminankündigung: Landesarbeitsgericht entscheidet über Untersagung des Berliner Kita-Streiks
Terminankündigung: Landesarbeitsgericht entscheidet über Untersagung des Berliner Kita-Streiks Das Landesarbeitsgericht […mehr]
Untersagung
Berlin
Terminhinweis: Untersagung einer Nebentätigkeit – Berlin.de
Terminhinweis In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren VG 36 K 389/22 hat […mehr]
Berlin
Allgemeinverfügung zur Untersagung der Wohnnutzung auf dem Grundstück Adlergestell 552, 552a
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick erlässt eine Allgemeinverfügung zur Untersagung der Wohnnutzung […mehr]
Berlin
Allgemeinverfügung zur Untersagung der Wohnnutzung auf dem Grundstück Hönower Wiesenweg 24, 25
Das Bezirksamt Lichtenberg erlässt eine Allgemeinverfügung zur Untersagung der Wohnnutzung […mehr]
Bundesländer
Eilantrag gegen eine bauordnungsrechtliche Untersagung des Betriebs einer Bar als sog. „Shisha-Bar“ in Hannover erfolglos
Nutzungsuntersagung für Shisha-Bar rechtmäßig Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Hannover […mehr]
Berlin
OVG bestätigt Untersagung der palästinensischen Demonstration zum Nakba-Tag – 12/23
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die von der Polizei Berlin mit […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Oberverwaltungsgericht bestätigt Untersagung der Nutzung der „Beachbar“ in Greven
[ad_1] Die Nutzung der „Beachbar“ in den Grevener Emsauen bleibt […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Oberverwaltungsgericht bestätigt Untersagung von pornografischen Internetangeboten aus Zypern
[ad_1] Die Eilanträge von zwei Anbietern pornografischer Internetseiten mit Sitz […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Göttingen 2. Kammer | 2 B 211/22 | Beschluss | Vorläufige Untersagung der Beschäftigung von Mitarbeiterinnen einer Kindertagesstätte
Die Antragsteller sind bei entsprechender Anwendung von § 42 Abs. […mehr]
Berlin
Untersagung Betriebsratswahl Lieferdienst Gorillas? – Berlin.de
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Verfahren auf Einstweiligen Rechtsschutz […mehr]
Berlin
Terminankündigung: Untersagung Betriebsratswahl Lieferdienst Gorillas?
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg verhandelt am Mittwoch, 19. Oktober 2022, 8:30 […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht bestätigt Untersagung von pornografischen Internetangeboten aus Zypern
[ad_1] Die Eilanträge von zwei Anbietern pornografischer Internetseiten mit Sitz […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht bestätigt Untersagung der Nutzung der „Beachbar“ in Greven
[ad_1] Die Nutzung der „Beachbar“ in den Grevener Emsauen bleibt […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Oldenburg (Oldenburg) 12. Kammer | 12 B 1682/03 | Beschluss | Untersagung der Gewerbeausübung gegenüber einem Vertretungsberechtigten
Untersagung der Gewerbeausübung gegenüber einem Vertretungsberechtigten Übt ein gewerberechtlich unzuverlässiger […mehr]
Blaulicht
BPOL-H: Präventive Untersagung der Ausreise, Haftbefehl und Promille. / Aufregende …
[ad_1] 17.05.2022 – 14:19 Bundespolizeiinspektion Flughafen Hannover Hannover (ots) In […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 MN 147/22 | Beschluss | Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Untersagung der Nutzung von Sportanlagen in geschlossenen Räumen durch nicht geimpfte und nicht genesene Personen während der Corona-Pandemie (§ 8b Abs. 5 Satz 1un d 3 der Niedersächsischen Corona-Verordnung v. 23.11.2021 i.d.F. v. 1.2.2022)
Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Untersagung der Nutzung von Sportanlagen in […mehr]
Deutschland
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Karlsruhe: Beschwerde der Stadt gegen Eilentscheidung in Bezug auf die Allgemeinverfügung zur Untersagung von Corona-„Spaziergängen“ erfolgreich
[ad_1] Das Verwaltungsgericht hatte mit Beschluss vom 27. Januar 2022 […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 14. Senat | 14 MN 121/22 | Beschluss | Vorläufige Außervollzugsetzung der umfassenden Untersagung der Nutzung von Sportanlagen unter freiem Himmel durch nicht geimpfte und nicht genesene Personen während der Corona-Pandemie
„§ 8b – Beherbergung, Nutzung von Sportanlagen (1) Die Nutzung […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Braunschweig 2. Kammer | 2 B 266/21 | Beschluss | Untersagung der Abwicklung sicherer Luftfracht bei Unterauftragsvergabe
Untersagung der Abwicklung sicherer Luftfracht bei Unterauftragsvergabe 1. Die Untersagung […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Hannover 12. Kammer | 12 B 2434/21 | Beschluss | Untersagung der Nutzung eines Rinderstalls über den genehmigten Umfang hinaus
Untersagung der Nutzung eines Rinderstalls über den genehmigten Umfang hinaus […mehr]
Deutschland
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Untersagung der Putenhaltung: Tierschutzrechtliche Verbands-klage auf behördliches Einschreiten zulässig Zwischenurteil des VGH über Zulässigkeit VGH plant Einholung eines Sachverständigengutachtens
[ad_1] Der 6. Senat des VGH hat mit Zwischenurteil vom […mehr]
Berlin
Terminankündigung: Untersagung Betriebsratswahl?
Das Arbeitsgericht Berlin verhandelt am Mittwoch, 17. November 2021, 10:30 […mehr]