Berlin
Landgericht Berlin II: Modernisierungsarbeiten verpflichten nur im Ausnahmefall zum Auszug – Kündigung der Vermieterseite unwirksam (PM 34/2024)
Das Landgericht Berlin II hat heute auf die Berufung des […mehr]
unwirksam
Deutschland
Wasserschutzgebietsverordnung „Hohe Ward“ in Münster teilweise unwirksam
[ad_1] 10.10.2024 Die Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes für das […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Vorläufige Unterschutzstellung für zukünftiges Wasserschutzgebiet im Einzugsgebiet der Hasper Talsperre in Hagen unwirksam
[ad_1] Die Ordnungsbehördliche Verordnung zur vorläufigen Anordnung eines Wasserschutzgebiets im […mehr]
Berlin
Kammergericht: Preisanpassungsklauseln in den AGB führender Streaming-Anbieterinnen sind unwirksam (PM 27/2023)
Der 23. Zivilsenat des Kammergerichts hat aufgrund der mündlichen Verhandlung […mehr]
Deutschland
Vorläufige Unterschutzstellung für zukünftiges Wasserschutzgebiet im Einzugsgebiet der Hasper Talsperre in Hagen unwirksam
[ad_1] Die Ordnungsbehördliche Verordnung zur vorläufigen Anordnung eines Wasserschutzgebiets im […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Kiesabbau: Planaussagen im Landesentwicklungsplan unwirksam
[ad_1] Das Oberverwaltungsgericht hat heute Normenkontrollanträgen der Kreise Viersen und […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Bebauungsplan für die Erweiterung des „RheinEnergieSportparks“ in Köln ist unwirksam
[ad_1] Der 7. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat heute über zwei […mehr]
Deutschland
Bebauungsplan für die Erweiterung des „RheinEnergieSportparks“ in Köln ist unwirksam
[ad_1] Der 7. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat heute über zwei […mehr]
Deutschland
Gefährlich, unwirksam, rechtswidrig: Deutsche Umwelthilfe und .ausgestrahlt …
[ad_1] 19.07.2022 – 05:00 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) DUH […mehr]
Deutschland
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Kiesabbau: Planaussagen im Landesentwicklungsplan unwirksam
[ad_1] Das Oberverwaltungsgericht hat heute Normenkontrollanträgen der Kreise Viersen und […mehr]
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Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Kiesabbau: Planaussagen im Landesentwicklungsplan unwirksam
[ad_1] Das Oberverwaltungsgericht hat heute Normenkontrollanträgen der Kreise Viersen und […mehr]
Deutschland
Ludwigsburg: Bebauungsplan "Heinkelstraße Nord" unwirksam; Normenkontrollantrag erfolgreich
[ad_1] Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat auf Antrag der Städte Tamm […mehr]
Deutschland
Verpackungssteuersatzung Tübingen unwirksam; Normenkontrollantrag erfolgreich
[ad_1] In dem Normenkontrollverfahren zur Verpackungssteuer Tübingen hat der Verwaltungsgerichtshof […mehr]
Deutschland
Bebauungsplan für Designer Outlet Center in Remscheid unwirksam
[ad_1] BVerwG 4 CN 5.20 Quelle :Verwaltungsgericht [ad_2] Vermisst – […mehr]