Bayern
Bayern: Einstellung des Verfahrens durch die EU-Kommission begrüßt – Bayerisches Landesportal
(2. Juni 2023) München – Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber hat […mehr]
Verfahrens
Bundesländer
Rede der Niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann zu TOP 18a) Fragestunde „Gesetz gegen digitale Gewalt im Internet: Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens?“
Es gilt das gesprochene Wort! „Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 10. Senat | 10 OA 160/21 | Beschluss | Terminsgebühr für eine Mitwirkung an Besprechungen, die auf die Vermeidung oder Erledigung des Verfahrens gerichtet sind.
Terminsgebühr für eine Mitwirkung an Besprechungen, die auf die Vermeidung […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 1. Senat | 1 LA 160/19 | Beschluss | Gegenstand des ergänzenden Verfahrens nach § 4 Abs. 1b UmwRG
Gegenstand des ergänzenden Verfahrens nach § 4 Abs. 1b UmwRG […mehr]