Deutschland
Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß
[ad_1] Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste steht nach diesem […mehr]
verfassungsgemäß
Deutschland
Bundesfinanzhof: Solidaritätszuschlag verfassungsgemäß | SPD-Bundestagsfraktion
[ad_1] Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher: „Ich begrüße die Entscheidung des […mehr]
Bundesländer
Trotz Inflation: Hartz IV Sätze weiter verfassungsgemäß.
Trotz Inflation: Hartz IV Sätze weiter verfassungsgemäß. Das Sozialgericht Oldenburg […mehr]