Baden-Württemberg
Wertheim: 38-jähriger Mann mit Stichverletzungen aufgefunden – Polizei sucht Zeugen
Wertheim: Mann mit Stichverletzungen aufgefunden – Polizei sucht Zeugen Am […mehr]
Verletzung
Bundesländer
Verfassungsbeschwerde des Landkreises Helmstedt wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts
Pressemitteilung Nr. 1/25 Bei dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof ist eine Kommunalverfassungsbeschwerde […mehr]
Berlin
Verletzung durch Schläge und Tritte
Nr. 2606 Bisher Unbekannte verletzten gestern Abend einen Mann in […mehr]
Blaulicht
BPOL-HH: Bundespolizei am Hamburg Airport: Festnahme – Verletzung der …
[ad_1] 26.11.2024 – 07:39 Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Hamburg (ots) Am […mehr]
Blaulicht
BPOL-HH: Bundespolizei am Hamburg Airport: Festnahme wegen Verletzung der …
[ad_1] 16.07.2024 – 10:18 Bundespolizeiinspektion Flughafen Hamburg Hamburg (ots) Am […mehr]
Deutschland
Anja Hirschel – Beschwerde wegen mutmaßlicher Datenschutzverletzung und Verletzung …
[ad_1] 06.05.2024 – 10:50 Piratenpartei Deutschland Berlin (ots) Anja Hirschel, […mehr]
Bundesländer
Organstreitverfahren des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele gegen die Landesregierung wegen Verletzung von Auskunftsrechten eingestellt
Pressemitteilung Nr. 6/24 In dem Organstreitverfahren des Landtagsabgeordneten Ulf Thiele […mehr]
Bundesländer
Antrag des Abgeordneten Bothe (AfD) wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung zu den Silvesterausschreitungen 2022/2023 zurückgewiesen
Pressemitteilung Nr. 9/24 Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat in seinem heute […mehr]
Bundesländer
Termin zur Verkündung einer Entscheidung in dem Organstreitverfahren wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung (Silvesterausschreitungen in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023) StGH 3/23
Pressemitteilung Nr. 5/24 In dem Organstreitverfahren des Landtagsabgeordneten der Alternative […mehr]
Bundesländer
Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Organstreitverfahren wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung (Silvesterausschreitungen in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023) StGH 3/23
Pressemitteilung Nr. 2/24 In dem Organstreitverfahren des Landtagsabgeordneten der Alternative […mehr]
Berlin
Erfolgloses Organstreitverfahren eines Abgeordneten der Fraktion der AfD wegen Verletzung seiner Konfrontationsobliegenheit
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit Beschluss vom 13. […mehr]
Blaulicht
POL-NOM: Diebstahl und Verletzung des Briefgeheimnisses
[ad_1] 26.12.2023 – 00:10 Polizeiinspektion Northeim Einbeck (ots) Einbeck, OT […mehr]
Deutschland
EU-Lieferkettengesetz: Naturzerstörung und Verletzung indigener Rechte müssen …
[ad_1] 20.11.2023 – 10:05 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Die […mehr]
Bundesländer
Antrag des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele im Organstreitverfahren wegen Verletzung von Auskunftsrechten
StGH 13/23 Pressemitteilung Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (CDU) hat am […mehr]
Bundesländer
Organstreitverfahren der AfD gegen die Nds. Landesregierung, den Nds. Minister für Inneres und Sport a.D. Pistorius, die Nds. Ministerin für Inneres u. Sport Behrens wegen Verletzung des Rechts auf chancengleiche Teilhabe am polit. Wettbewerb verworfen
StGH 2/23 Pressemitteilung Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat am 28. September […mehr]
Bundesländer
Neues Organstreitverfahren wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung (Silvesterausschreitungen in Niedersachsen zum Jahreswechsel 2022/2023) StGH 3/23
StGH 3/23 Pressemitteilung Organstreitverfahren des Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages Stephan […mehr]
Bundesländer
Organstreitverfahren der AfD gegen die Nds. Landesregierung, den Nds. Minister für Inneres und Sport a.D. Pistorius und die Nds. Ministerin für Inneres und Sport Behrens wegen Verletzung des Rechts auf chancengleiche Teilhabe am politischen Wettbewerb
StGH 2/23 Pressemitteilung Der niedersächsische Landesverband der Alternative für Deutschland […mehr]
Berlin
Durchsuchungen wegen Verdachts der Bestechlichkeit und Verletzung von Dienstgeheimnissen
Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft BerlinNr. 0221Heute Morgen wurden bei […mehr]
Berlin
Gemeinsame Pressemeldung: Durchsuchungen wegen Verdachts der Bestechlichkeit und Verletzung von Dienstgeheimnissen
Heute Morgen wurden bei der Durchsuchung der Wohn- und Diensträume […mehr]
Feuerwehr News
FW-MG: Arbeiter erlitt schwere Verletzung
07.02.2023 – 18:20 Feuerwehr Mönchengladbach Mönchengladbach-Mülfort, 07.02.2023, 13:45 Uhr, Schlossstraße […mehr]
Baden-Württemberg
Amtseid Verletzung? Corona-Tests für China-Reisende
München (ots) Bayernpartei: Verzicht auf Corona-Tests für China-Reisende ist Verletzung […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 13. Senat | 13 LB 148/22 | Urteil | Generalpräventive Ausweisung wegen Verletzung von Pass- und Mitwirkungspflichten bei der Passbeschaffung
Danach allein verbleibende generalpräventive Gründe könnten die Ausweisung des Klägers […mehr]
Deutschland
JADIYETU MOHAMUD: „Ich bin ins EU-Parlament gekommen, um die Verletzung der Rechte …
[ad_1] 20.10.2022 – 16:10 Jadiyetu Mohamud Brüssel (ots) Die saharauische […mehr]
Blaulicht
BPOL-F: Mittelschwere Verletzung nach Biss in den Oberarm
[ad_1] 19.08.2022 – 08:43 Bundespolizeiinspektion Frankfurt/Main Frankfurt am Main (ots) […mehr]
Bundesländer
Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Organstreitverfahren StGH 1/22 wegen Verletzung der Abgeordnetenrechte (Redezeit) und der Verfassungswidrigkeit der Geschäftsordnung des Nds. Landtages
StGH 1/22 Pressemitteilung Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Organstreitverfahren […mehr]
Bundesländer
Entscheidung in dem Organstreitverfahren wegen u.a. Verletzung der Rechte als Abgeordnete auf Chancengleichheit im Parlament
Entscheidung in dem Organstreitverfahren wegen u.a. Verletzung der Rechte als […mehr]
Bundesländer
Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: VG Lüneburg 3. Kammer | 3 A 371/21 | Urteil | Rundfunkbeitragspflicht; irrtümliche Zahlung auf fremde Beitragsschuld unter Verletzung von Anzeigepflichten (Für-Zahler)
Bei dem Beitragskonto I., zugunsten dessen der Beklagte die Zahlungen […mehr]
Bundesländer
Entscheidung in dem Organstreitverfahren wegen Verletzung der Auskunftspflicht der Landesregierung („Ausnahmegenehmigungen Entnahme Wölfe“)
StGH 1/21 Teilweise Stattgabe in dem Organstreitverfahren wegen Verletzung der […mehr]
Feuerwehr News
▷ FW-MG: Verletzung im Umgang mit Feuerwerkskörpern – 11 jähriger Junge in …
01.01.2022 – 16:45 Feuerwehr Mönchengladbach Mönchengladbach-Mülfort, 01.01.2022, 15:06 Uhr, Duvenstraße […mehr]
Bundesländer
Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Organstreitverfahren StGH 1/21 wegen Verletzung der Auskunftspflicht
Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Organstreitverfahren StGH 1/21 wegen […mehr]